BMW Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutscher Automobilhersteller mit Sitz in München, gegründet 1916. Entwickelt und produziert Pkw und Motorräder der Marken BMW, Mini und Rolls-Royce sowie zugehörige Antriebs- und Fahrzeugtechnologien.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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6.005 gesamt| Patent | |||
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19.01.2005
Einrichtung zum Zuführen von Luft in eine Fahrgastzelle
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Angemeldet am 18.06.2003
Erteilt am 19.01.2005
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12.01.2005
Verfahren zur Erstbefüllung eines Kraftstoffsystems
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Status
Angemeldet am 04.02.2000
Erteilt am 12.01.2005
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12.01.2005
Anordnung einer Frontklappe an einem Fahrzeug
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Status
Angemeldet am 03.09.2002
Erteilt am 12.01.2005
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12.01.2005
Doppelte Schaltgabel für Schaltgetriebe
EP1336775
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 13.01.2003
Anhängig
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12.01.2005
Schwenkhebel für einen hubvariablen Ventiltrieb
EP1496211
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 02.06.2004
Anhängig
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05.01.2005
Regelverfahren zur Erhöhung der Traktion bei einem Fahrzeug bei Gleichbleibender Fahrzeugstabilität
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05.01.2005
Verfahren zum Abdichten einer Bördelnaht
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Status
Angemeldet am 12.02.2002
Erteilt am 05.01.2005
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05.01.2005
Verfahren zum Abdichten einer Bördelnaht
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Status
Angemeldet am 12.02.2002
Erteilt am 05.01.2005
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29.12.2004
Kopfstützenanordnung für einen Fahrzeugsitz
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Status
Angemeldet am 05.10.2000
Erteilt am 29.12.2004
Vertretung
Böck, Bernhard · Giessen
Böck, Bernhard, Dipl.-Ing · Würzburg
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29.12.2004
Stellantrieb mit Formgedächtnismaterial
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Status
Angemeldet am 19.04.2002
Erteilt am 29.12.2004
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29.12.2004
Vorrichtung zur Reduzierung von Schallemissionen und Verfahren zur Herstellung einer solchen Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 06.06.2003
Erteilt am 29.12.2004
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22.12.2004
Hydraulischer Stossdämpfer für Kraftfahrzeuge
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Status
Angemeldet am 03.08.2000
Erteilt am 22.12.2004
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22.12.2004
Getriebe, inbesondere für Ausgleichswellen von Brennkraftmaschine
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Status
Angemeldet am 06.10.2000
Erteilt am 22.12.2004
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22.12.2004
Flüssigkeitsgekühlte Brennkraftmaschine mit zueinander geneigt angeordneten Zylinderbänken, insbesondere V-Motor
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Status
Angemeldet am 19.10.2000
Erteilt am 22.12.2004
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22.12.2004
Steuersystem zur variablen Drehmomentverteilung
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Status
Angemeldet am 09.10.2001
Erteilt am 22.12.2004
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22.12.2004
Thermostatventil
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Status
Angemeldet am 15.04.2003
Erteilt am 22.12.2004
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22.12.2004
Aus Kunststoff Bestehender Kotflügel eines Kraftfahrzeugs und Befestigungsvorrichtung Desselben
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Status
Angemeldet am 07.03.2003
Anhängig
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16.12.2004
Bedienvorrichtung
WO2004109491
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 17.05.2004
Anhängig
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15.12.2004
Drehschieber zur Ladungssteuerung einer Brennkraftmaschine
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Status
Angemeldet am 03.05.2000
Erteilt am 15.12.2004
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15.12.2004
Vorrichtung zum Wechseln des Oberfadens
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Status
Angemeldet am 21.04.2001
Erteilt am 15.12.2004
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15.12.2004
Kühlvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
EP1486650
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 27.05.2004
Anhängig
Vertretung
Kirchner, Sven · München
Kirchner, Sven (DE) · München
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08.12.2004
Verfahren zur Ausbildung einer verschleissfesten Beschichtung in/an Bauteilen einer Brennkraftmaschine, insbesondere Ventilsitz
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Status
Angemeldet am 14.04.2000
Erteilt am 08.12.2004
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08.12.2004
Ölfiltervorrichtung für Brennkraftmaschinen
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Status
Angemeldet am 29.09.2000
Erteilt am 08.12.2004
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08.12.2004
Ausgleichsbehälter für ein Brennkraftmaschinen-Kühlsystem, insbesondere in Fahrzeugen
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Status
Angemeldet am 30.06.2001
Erteilt am 08.12.2004
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08.12.2004
Betriebsverfahren für ein Fahrzeug-Lenksystem
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Status
Angemeldet am 05.07.2003
Erteilt am 08.12.2004
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25.11.2004
Verfahren zum Betreiben einer Brennkraftmaschine
WO2004101972
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 06.05.2004
Anhängig
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24.11.2004
Verfahren zum Justieren eines an einem Fahrzeug Angeordneten Radarsensors
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Status
Angemeldet am 14.07.2000
Erteilt am 24.11.2004
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24.11.2004
Kraftstoff-Förderpumpe für ein Kraftfahrzeug und ein mit einer Solchen Kraftstoff-Förderpumpe Versehenes Kraftstoff-Fördersystem
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Status
Angemeldet am 13.09.2000
Erteilt am 24.11.2004
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24.11.2004
Fahrzeug-Bremsenkühlvorrichtung
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Status
Angemeldet am 22.09.2001
Erteilt am 24.11.2004
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17.11.2004
Gangwahleinrichtung für ein Schaltgetriebe
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Status
Angemeldet am 04.11.2000
Anhängig
Vertretung
Schmidt, Günter, Dipl.-Ing · München
Zollner, Richard · München
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17.11.2004
Federbein mit verstellbarer Vorspannung
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Status
Angemeldet am 09.01.2002
Erteilt am 17.11.2004
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17.11.2004
Rückenlehne
EP1477359
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.05.2004
Anhängig
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10.11.2004
Einfüllvorrichtung
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10.11.2004
Kraftfahrzeugtürverschluss
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Status
Angemeldet am 14.03.2002
Erteilt am 10.11.2004
Vertretung
Nunnenkamp, Jörg · Essen
Nunnenkamp, Jörg, Dr · Essen
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10.11.2004
Radhausschale mit Spritzwasserschutz
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Status
Angemeldet am 09.08.2002
Erteilt am 10.11.2004
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10.11.2004
Verfahren und System für die Metrologie einer Montagelehre
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Status
Angemeldet am 06.05.2003
Anhängig
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03.11.2004
Verfahren zum Thixospritzgiessen zur Herstellung von Metallteilen
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Status
Angemeldet am 07.06.2002
Erteilt am 03.11.2004
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28.10.2004
Brennstoffzelle Und/oder Elektrolyseur sowie Verfahren zu Deren/dessen Herstellung
WO2004093211
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 13.04.2004
Anhängig
Vertretung
nospat Patent- und Rechtsanwälte GbR · München
nospat Patentanwälte · München
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27.10.2004
Schwenkmotor mit Dichtungsanordnungen
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Status
Angemeldet am 03.06.2000
Erteilt am 27.10.2004
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27.10.2004
Brennkraftmaschine mit einem Nebengetriebe mit einer Elektromaschine
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Status
Angemeldet am 26.07.2000
Erteilt am 27.10.2004
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Wer vertritt BMW?
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