Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kg, Coburg Patente
🇩🇪 Deutschland
Brose Fahrzeugteile ist ein deutscher Automobilzulieferer mit Sitz in Coburg, spezialisiert auf mechatronische Systeme wie Sitz- und Türtechnik. Das Patentportfolio konzentriert sich stark auf Fahrzeugtechnik, ergänzt durch Bautechnik und elektrische Energietechnik. Die Anmeldungen bis 2018 betreffen unter anderem Sitzbaugruppen und Flächenanordnungen für Fahrzeuginnenräume.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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284 gesamt| Patent | |||
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15.11.2023
System eines Gebäudes mit mehreren Schließvorrichtungen
Hochbau & Gebäudetechnik
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07.06.2023
Verstellvorrichtung mit einer Fremdkraftbetätigt und Berührungslos Verstellbaren Verschlussklappe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.01.2017
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
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10.08.2022
Tür oder Fenster eines Gebäudes mit einer Motorischen Antriebsvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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09.02.2022
Verstelleinrichtung für die Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 11.12.2017
Erteilt am 09.02.2022
Vertretung
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18.08.2021
Verfahren zur Ansteuerung von Massageeinheiten in einem Sitz, Steuervorrichtung zur Durchführung und Sitzanordnung
Medizintechnik & Gesundheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 23.03.2016
Erteilt am 18.08.2021
Vertretung
2K Patentanwälte Blasberg Kewitz & Reichel · Frankfurt am Main
Isarpatent · München
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10.03.2021
Stator eines Elektromotors
Elektrische Energietechnik
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02.09.2020
Steuergerät einer Gebäudetür
Hochbau & Gebäudetechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Zusammenfassung
Ein Steuergerät einer Gebäudetür, das zum Zusammenwirken mit einer elektromotorischen Antriebsvorrichtung zum Verstellen der Gebäudetür ausgebildet ist, umfasst mindestens einen Signaleingang zum Anschließen eines Signalgebers eines vorbestimmten Signalgebertyps an das Steuergerät. Das Steuergerät ist ausgebildet, in Abhängigkeit vom Signalgebertyp des Signalgebers auf ein Signalgebersignal die Antriebsvorrichtung zum direkten Öffnen der Gebäudetür anzusteuern, ein Öffnen der Gebäudetür zu autorisieren oder die Antriebsvorrichtung nach erfolgter Autorisierung zum Öffnen der Gebäudetür anzusteuern. Dabei ist vorgesehen, dass das Steuergerät (4) zur Festlegung des Signalgebertyps des an den mindestens einen Signaleingang (430, 431, 432, 433) angeschlossenen Signalgebers (S1, S1', S2, S2', S3, S3', S1AC) konfigurierbar ist. Auf diese Weise wird ein Steuergerät einer Gebäudetür geschaffen, das in universeller Weise mit unterschiedlichen Signalgebern unterschiedlicher Signalgebertypen zum Steuern einer Gebäudetür zusammenwirken und dabei hinsichtlich seines Bauraums in günstiger Weise optimiert werden kann und einfach und bedienerfreundlich ausgebildet ist. |
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01.01.2020
Deformationselement für einen Kraftfahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.08.2015
Erteilt am 01.01.2020
Vertretung
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20.11.2019
Schliessvorrichtung eines Gebäudes zum Verschliessen einer Gebäudeöffnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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26.06.2019
Fahrzeugsitz mit in sich Verdrehbarer Bzw. Tordierbarer Rückenlehne und Schaltbarer Getriebeeinheit für die Aufteilung eines Antriebsmoments zwischen Zwei Lehnenlängsseiten
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 31.03.2016
Erteilt am 26.06.2019
Vertretung
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20.02.2019
Verriegelungsbaugruppe eines Fensters oder einer Tür für ein Gebäude
Hochbau & Gebäudetechnik
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24.01.2019
Sitzbaugruppe für ein Fahrzeug mit einer Mehrere Gelenkig Miteinander Verbundene Segmente Aufweisenden Fußablage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.07.2018
Anhängig
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16.01.2019
Fahrzeugsitz mit einer Mehrzahl von Struktur- oder Halteteilen sowie Verfahren zum Herstellen von Struktur- oder Halteteilen eines Solchen Fahrzeugsitzes
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 07.10.2009
Erteilt am 16.01.2019
Vertretung
Hassa, Oliver Michael · München
Isarpatent · München
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10.01.2019
Flächenanordnung mit einer Mehrzahl von Flächenelementen zur Ausbildung einer Fläche in einem Fahrzeug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.06.2018
Anhängig
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20.12.2018
Aufklappbares Ablagemöbel eines Kraftfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.05.2018
Anhängig
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13.12.2018
Klappbares Lenkrad
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 11.05.2018
Anhängig
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24.10.2018
Schliessvorrichtung für eine Gebäudeöffnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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27.09.2018
Fahrzeugsitz mit Beschlaganordnung und Sperrvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 20.03.2018
Anhängig
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23.08.2018
Ablageanordnung für ein Fahrzeug
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 29.01.2018
Anhängig
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15.08.2018
Antriebsvorrichtung zum Bewegen eines Abdeckelementes, Türbaugruppe und Verfahren zur Montage der Antriebsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Angemeldet am 28.09.2007
Erteilt am 15.08.2018
Vertretung
Schröder, Christoph · Berlin
Ostriga PartGmbB · Wuppertal
Ostriga Sonnet Wirths & Vorwerk · Wuppertal
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09.08.2018
Verstellvorrichtung für die Bereitstellung eines Staufaches mit einem Stauraum
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 29.01.2018
Anhängig
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11.07.2018
Antriebsvorrichtung zum Bewegen eines Abdeckelementes, Türbaugruppe und Verfahren zur Montage der Antriebsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.09.2007
Erteilt am 11.07.2018
Vertretung
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28.02.2018
Schliessvorrichtung eines Gebäudes mit einer Elektromotorischen Antriebsvorrichtung
Hochbau & Gebäudetechnik
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20.12.2017
Schließvorrichtung eines Gebäudes
Hochbau & Gebäudetechnik
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23.11.2017
Verschlussöffner für ein Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Verpackungs- & Fördertechnik
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Angemeldet am 19.05.2017
Anhängig
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08.09.2017
Fahrzeugsitz mit wenigstens einem Signalisierungsmittel zur Signalisierung einer Deformation an einem Definierten Deformationsbereich des Sitzrahmens
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 01.03.2017
Anhängig
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03.08.2017
Verstelleinrichtung zur Längsverstellung eines Fahrzeugsitzes
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 27.01.2017
Anhängig
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05.07.2017
Vormontierte Baueinheit einer Schließvorrichtung eines Gebäudes
Hochbau & Gebäudetechnik
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24.05.2017
Spindelantrieb für eine Sitzlängsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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26.04.2017
Feststellvorrichtung eines Kraftfahrzeugs zum Arretieren eines Verlagerbaren Kraftfahrzeugteiles
Hochbau & Gebäudetechnik
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13.04.2017
Assembly group of a vehicle seat comprising a tube element and an attachment part arranged thereon
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.10.2016
Anhängig
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01.03.2017
Verstellgetriebe für ein Kraftfahrzeug und Verfahren zur Herstellung Solches Verstellgetriebes
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Kunststoff- & Polymertechnik
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02.11.2016
Stellantrieb einer Luftdurchlassvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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20.10.2016
Strukturbaugruppe für eine Fahrzeugsitz-Rückenlehne
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 15.04.2016
Anhängig
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13.10.2016
Kettenglied und Gliederkette
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 06.04.2016
Anhängig
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21.09.2016
Schließvorrichtung einer Gebäudeöffnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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01.06.2016
Verstellvorrichtung mit einer ein Endstück aufweisenden Abdeckung für einen Laderaum eines Fahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.01.2014
Erteilt am 01.06.2016
Vertretung
Emig, Ralf · Berlin
Maikowski & Ninnemann · Berlin
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Verstellvorrichtung mit einer Abdeckung für einen Laderaum eines Fahrzeugs und mit einer motorischen Antriebseinrichtung wenigstens zum Überführen der Abdeckung von einer ersten Verstellposition, in der ein Flächenabschnitt der Abdeckung den Laderaum nicht überdeckt, entlang einer Schließrichtung in eine zweite Verstellposition, in der der Flächenabschnitt den Laderaum des Fahrzeugs zumindest teilweise überdeckt, wobei - die Antriebseinrichtung wenigstens eine Führung (2) und ein entlang der Führung (2) geführtes Mitnehmerelement (3) aufweist, das mit der Abdeckung verbunden und beim Überführen der Abdeckung in ihre zweite Verstellposition entlang der Führung (2) verstellbar ist, und - die Abdeckung ein in Schließrichtung liegendes Endstück (11) aufweist, das gegenüber dem Flächenabschnitt schwenkbar gelagert ist, so dass es sich in der zweiten Verstellposition der Abdeckung geneigt zu dem Flächenabschnitt erstrecken kann. Erfindungsgemäß ist das Mitnehmerelement (3) zwischen wenigstens zwei Positionen, in denen das Mitnehmerelement (3) bezüglich seiner Führung (2) unterschiedlich ausgerichtet ist, an seiner Führung (2) verschwenkbar ausgeführt, um eine Neigung (± 1 , ± 2 ) des Endstücks (11) zu dem Flächenabschnitt zu verändern und das Endstück (11) während des Überführens der Abdeckung in die zweite Verstellposition in einer Relativlage zu dem Flächenabschnitt zu halten, in der das Endstück (11) eine geringere Neigung (± 1 ) zu dem Flächenabschnitt aufweist als in der zweiten Verstellposition. |
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12.05.2016
Sitzwannenvorrichtung mit einem Verbundwerkstoff und Verfahren zu deren Herstellung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.11.2015
Anhängig
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04.05.2016
Spindelantrieb für eine Sitzlängsverstellung eines Kraftfahrzeugsitzes
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 11.02.2010
Erteilt am 04.05.2016
Vertretung
Schröder, Christoph · Berlin
Maikowski & Ninnemann · Berlin
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06.04.2016
Getriebeeinheit für Seil-Fensterheber
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 24.08.2004
Erteilt am 06.04.2016
Vertretung
2K Patentanwälte Blasberg Kewitz & Reichel · Frankfurt am Main
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Wer vertritt Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kg, Coburg?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. Kg, Coburg vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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