BSH Hausgeräte Patente

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brüheinheit (1) für einen Kaffeevollautomaten, - mit einem Gehäuse (2), welches einen als Brühkammer (5) fungierenden Gehäuseinnenraum (4) teilweise begrenzt, - mit einem den Gehäuseinnenraum (4) teilweise begrenzenden Kolben (6), in oder an welchem eine Auslassleitung (11) zum Ausleiten des in der Brüheinheit (5) zubereiteten Kaffeeheißgetränks (KHG) angeordnet ist, - mit einem den Gehäuseinnenraum (4) teilweise begrenzenden und dem Kolben (6) gegenüberliegenden Stempel (8), der zum Verpressen von im Gehäuseinnenraum (4) vorhandenem Kaffeepulver (KP) gegenüber dem Gehäuse (2) verstellbar ausgebildet ist, - mit einem im Kolben (6) angeordneten und fluidisch mit der Brühkammer (5) kommunizierenden ersten Fluidpfad (7a) zum Durchströmen mit dem in der Brühkammer (5) gebrühten Kaffeeheißgetränk (KHG) und mit einer im ersten Fluidpfad (7a) angeordneten und mittels des Stempels (8) verstellbare ersten Ventileinrichtung (9a) zum Freigeben des ersten Fluidpfads (7a), - mit einer im Kolben (6) angeordneten und fluidisch mit der Brühkammer (5) kommunizierenden zweiten Fluidpfad (7b) zum Durchströmen mit dem in der Brühkammer (5) gebrühten Kaffeeheißgetränk (KHG) und mit einer im zweiten Fluidpfad (7b) angeordneten zweiten Ventileinrichtung (9b), zum Verschließen des zweiten Fluidpfads (7b), - wobei die erste Ventileinrichtung (9a) mittels einer ersten Vorspanneinrichtung (10a) zu einer den ersten Fluidpfad (7a) freigebenden Offenstellung hin und die zweite Ventileinrichtung (9b) mittels einer zweiten Vorspanneinrichtung (10b) zu einer den zweiten Fluidpfad (7b) verschließenden Schließstellung hin vorgespannt sind.

Filtration system (10) for a household appliance, in particular a tumble dryer, comprising: a mounting space (11) for a removable tank element (12), a first fluid path (P1) connected to the mounting space (11) and designed to transport water to the mounting space (11), a second fluid path (P2) connected to the mounting space (11) and designed to transport water from the mounting space (11), wherein the first fluid path (P1) and the second fluid path (P2) are connected by the mounting space (11), wherein a filter element (13) is removably arranged in the mounting space (11) to filter water from the first fluid path (P1).

Die Erfindung betrifft eine Hygienisierungsstation (106) zur Hygienisierung eines Wischtextils (109) eines Reinigungsgeräts (103), umfassend die Elemente:- eine Elektrolysezelle (128) zur elektrochemischen Erzeugung einer hypochlorithaltigen Lösung durch Elektrolyse einer salzhaltigen Flüssigkeit,- eine Zuleitung (130) zum Zuführen einer definierten Menge der erzeugten Lösung auf das Wischtextil (109), und- einen Abreinigungsbereich (133) zur Aufnahme des Wischtextils (109), wobei der Abreinigungsbereich (133) Abreinigungsmittel zur mechanischen Bearbeitung des Wischtextils (109) und zum Ableiten überschüssiger Flüssigkeit aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Hygienisierungssystem (100) mit einer solchen Hygienisierungsstation (106) sowie ein Verfahren (200) zur Hygienisierung eines Wischtextils (109) eines Reinigungsgeräts (103).

Die Erfindung betrifft eine Hygienisierungsstation (106) zur Hygienisierung eines Wischtextils (109) eines autonomen Bodenreinigungsgeräts (103), die Station (106) umfassend einen Abwassersammelbehälter (154) mit einer Sicherheitsverriegelung (157), wobei die Sicherheitsverriegelung (157) dazu eingerichtet ist, ein Öffnen des Abwassersammelbehälters (154) zu blockieren, wenn eine definierte Bedingung erfüllt ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Hygienisierungssystem (100) mit einer solchen Hygienisierungsstation (106) sowie ein Verfahren (200) zur Hygienisierung eines Wischtextils (109) eines autonomen Bodenreinigungsgeräts (103).

Eine Basisstation (110) für einen Wischroboter (105) mit einem Wischpad (120) umfasst einen ersten Behälter (135) zur Aufnahme von Frischwasser; einen zweiten Behälter (140) zur Aufnahme von verschmutztem Wasser; und einen dritten Behälter (145) zur Aufnahme von Brauchwasser. Ferner ist eine Fördereinrichtung (225) vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, oberflächennahes Wasser aus dem zweiten Behälter (140) in den dritten Behälter (145) zu fördern. Eine Reinigungseinrichtung (155) für das Wischpad (120) wird zumindest teilweise mit Brauchwasser aus dem dritten Behälter (145) betrieben.

Ein Reinigungsroboter (105) umfasst ein Wischpad (115) zur Reinigung einer Bodenfläche. Eine Basisstation (110) für einen solchen Reinigungsroboter (105) umfasst eine Schale (130) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Wischpads (115), wenn sich der Reinigungsroboter (105) in einer vorbestimmten Position bezüglich der Basisstation (110) befindet; und einen an der Schale (130) angebrachten Ultraschallwandler (135) zur Übertragung von Ultraschall an das Wischpad (115), um das Wischpad (115) zu reinigen und/oder zu trocknen.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Reinigung und/oder Desinfektion eines Wischtextils (109) eines Reinigungsgeräts (103) in einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsstation (106). Das Verfahren (200) umfasst die Schritte:a) Pulsierendes Zuführen einer definierten Menge einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit auf das Wischtextil (109) für eine vorgegebene erste Zeitdauer,b) Bewegen des Wischtextils (109) über mechanische Strukturen (136), um Schmutz sowie überschüssige Flüssigkeit aus dem Wischtextil (109) auszupressen und in eine Auffangeinrichtung (148) abzuleiten, undc) Stoppen der Flüssigkeitszufuhr und Fortsetzen der Bewegung des Wischtextils (109) über die mechanischen Strukturen (136) für eine vorgegebene zweite Zeitdauer, wobei die erste Zeitdauer jeweils kürzer ist als die nachfolgende zweite Zeitdauer. Die Erfindung betrifft ferner Reinigungs- und/oder Desinfektionsstation (106) für ein Reinigungs- und/oder Desinfektionssystem (100) zur Reinigung und/oder Desinfektion eines Wischtextils (109) eines Reinigungsgeräts (103). Außerdem betrifft die Erfindung ein Reinigungs- und/oder Desinfektionssystem (100), umfassend eine solche Reinigungs- und/oder Desinfektionsstation (106).

The present invention is related to a sealing element (10) for sealing a rotating drum against a surface of a household appliance, in particular a tumble dryer, comprising: an elastic element (11) designed to provide a holding force, an abrasive element (12) designed to be in permanent contact with the rotating drum, wherein the abrasive element (12) and the elastic element (11) are connected and wherein the abrasive element (12) comprises talc.

Es wird eine Vorrichtung (430) zur Steuerung eines Reinigungsroboters (100) beschrieben, der ausgebildet ist, in einer Servicestation (200) angeordnet zu werden, wobei die Servicestation (200) eine Zugangsöffnung (214) aufweist, die dafür vorgesehen ist, dass der Reinigungsroboter (100) über die Zugangsöffnung (214) zu der Servicestation (200) hin- oder von der Servicestation (200) wegfährt. Die Vorrichtung (430) ist eingerichtet, anhand von ein oder mehreren Sensoren (402) Sensordaten in Bezug auf eine Annäherung eines Körperteils eines Nutzers an die Zugangsöffnung (214) und/oder in Bezug auf eine Krafteinwirkung auf ein an der Zugangsöffnung (214) angeordnetes Tor (300) zu ermitteln. Die Vorrichtung (430) ist ferner eingerichtet, den Reinigungsroboter (100) in Abhängigkeit von den Sensordaten zu betreiben.

Es wird ein Verfahren zum Steuern eines mobilen, selbstfahrenden Geräts, insbesondere eines Reinigungsroboters (10), das an einer Servicestation angedockt ist oder an eine Servicestation anzudocken ist, angegeben, wobei die Servicestation in einem Möbel integriert ist. Das Gerät kann durch ein geöffnetes Tor (11) in die Servicestation ein- und ausfahren. Das Gerät nimmt beim Einfahren in die Servicestation bei einem Öffnen des Tores (11) eine vorbestimmte Warteposition ein. Das Gerät nimmt beim Ausfahren aus der Servicestation bei einem Schließen des Tores (11) die vorbestimmte Warteposition ein. Die vorbestimmte Warteposition liegt benachbart zu dem Tor (11), ohne dieses in seiner Bewegung zu behindern.

Insulation element (10) for a household appliance, in particular a tumble dryer, comprising: a first portion (11) and a second portion (12), which are designed to provide insulation, at least one slit portion (13), which is arranged between the first portion (11) and the second portion (12) wherein the first portion (11) and the second portion (12) are designed to be separated from each other.

A control module (1) for a household appliance (3), a display panel (2), and a household appliance (3) are provided. The control module (1) includes light-emitting elements (11), an operating element, and a decorative assembly. The decorative assembly is provided with an annular first display area (101), an annular second display area (102) spaced apart from and concentric with the first display area (101), and a non-display area (103) adjacent to both display areas. The first display area (101) and the second display area (102) utilize light from the light-emitting elements (11) to display different display effects. The second display area (102) is configured for manually operating a control display area of the operating element. In a first state of the appliance (3), the light-emitting elements (11) emit light such that the first (101) and second (102) display areas display distinct visual effects, both differing from the non-display area (103).

A household appliance includes: a main body, including a heating module; an accommodating housing, disposed on the main body and receiving at least a portion of heat generated by the heating module, the accommodating housing having a window that opens outward; a display and/or input unit, located in the accommodating housing, the window exposing at least a portion of the display and/or input unit; a cover plate, disposed on an outward side of the accommodating housing and covering the window; and the household appliance further includes: an exhaust channel, disposed between the cover plate and the accommodating housing, the exhaust channel being configured to communicate the window with the outside, and an outlet of the exhaust channel being located below a highest point of the exhaust channel. By means of a technical solution of this application, service life of the household appliance can be prolonged.

Embodiments of the present invention relate to the field of household appliances, and specifically, to a control module (1) for a household appliance. The control module (1) includes: an operating element (2), configured to operate the household appliance (200); a display module (3) adjacent to the operating element (2). The display module (3) includes a light-emitting element (31) and is configured to enable light emitted by the light-emitting element (31) to generate a light effect with a predetermined light-intensity change. A display mode of the display module (3) is associated with an operating state of the operating element (2). Through the technical solutions of the embodiments of the present invention, a display effect of the light effect with the predetermined light-intensity change can be achieved in an operating state of the household appliance that is associated with the operating element, so that both a design appearance of the household appliance and human-computer interaction experience of a user can be improved. The present invention further relates to a corresponding display panel for a household appliance and a corresponding household appliance.

Embodiments of the present invention relate to the field of household appliances, and specifically, to a display module (3) for a household appliance (200). The display module (3) includes a light-emitting element (31); and a decorative assembly (30) having a display region (301) configured to display a light effect and a non-display region (302) adjacent to the display region. The display module is configured to enable light emitted by the light-emitting element to generate a light effect with a predetermined light-intensity change. In a first state of the household appliance, the light-emitting element does not emit the light and the display region has a first display effect different from that of the non-display region. In a second state of the household appliance different from the first state, the light-emitting element emits the light, so that the display region displays a second display effect including the light effect with the predetermined light-intensity change. Through the technical solutions of the embodiments of the present invention, different display effects can be achieved in different states of the household appliance. The present invention further relates to a corresponding control module and display panel for the household appliance, and a household appliance.

This invention provides a clothing treatment device and a washing control method and apparatus thereof, and a storage medium. The washing control method of a clothing treatment device includes: starting a washing program in response to a stain-removal washing start instruction, where the washing program includes: a water supply stage in which a corresponding amount of detergent and an optimal amount of water are supplied into a washing tub of the clothing treatment device based on an amount of clothing to be washed, to obtain washing water in the washing tub, where the optimal amount of water is determined based on a preset optimal detergent concentration and the amount of the supplied detergent. The foregoing solution can improve the stain-removal effect.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Kennzeichnen zumindest eines zur Pflege von Wäschestücken 5 in einer Wäschepflegemaschine 1 verwendbaren Gegenstandes 5, 15 mit einem in der Wäschepflegemaschine 1 bereitgestellten Kennzeichen 18, bei welchem Verfahren der zumindest eine Gegenstand 5, 15 mit einem beschreibbaren Transponder 17 verbunden wird, in welchem das Kennzeichen 18 gespeichert wird und welcher Transponder 17 zum Auslesen des Kennzeichens 18 vor dem Durchführen eines Prozesses zur Pflege der Wäschestücke 5 mit einem mit einer Steuereinrichtung 16 der Wäschepflegemaschine 1 verbundenen ersten Interface 19 verbunden wird, und die Pflege der Wäschestücke 5 in Abhängigkeit von dem Kennzeichen 18 erfolgt, wobei der Transponder 17 zum Einschreiben des Kennzeichens 18 mit dem ersten Interface 19 verbunden wird und das Kennzeichen 18 durch das erste Interface 19 in den Transponder 17 eingeschrieben wird. Dabei umfasst der zumindest eine Gegenstand 5, 15 ein Wäschestück 5, und das Kennzeichen 18 kennzeichnet eine Textilart, eine Farbe und/oder einen Hinweis auf einen zur Pflege des Wäschestücks 5 geeigneten oder nicht geeigneten Pflegeprozess. Die Erfindung betrifft auch eine entsprechend eingerichtete Wäschepflegemaschine 1.

The present invention relates to a spring element (10) for a sealing element (11) of a household appliance with a rotating drum, comprising: a ring portion (12) designed to be connected to a static element of the household appliance, multiple spring portions (13), designed to provide a spring force against the rotating drum, wherein the spring portions (13) are integral with the ring portion (12).

This invention relates to the field of household appliance technologies, and specifically, to a door body (100) for a household appliance, including: a cover (110) having a front surface (111) and a side surface (112); a light emitting unit (120), preferably implemented as a strip structure having a plurality of light emitting bodies (121); and a light guide unit (130), configured to enable light emitted by the light emitting unit (120) to be conducted along the light guide unit (130) to form light effects on both the front surface (111) and the side surface (112) of the cover (110). According to embodiments of this invention, the light effects can be formed on both the front surface and the side surface of the door body for a household appliance, thereby providing an excellent large-range light effect combination, and providing exceptional visual experience for a user.

The present invention relates to a diffuser element (10) designed to distribute water on a surface of a heat exchanger of a household appliance, comprising: at least one inlet opening (11) designed to receive water; at least one outlet opening (12) designed to discharge water; wherein the inlet opening (11) and the outlet opening (12) are fluid-connected, wherein the outlet opening (12) comprises two lip elements (13) which define a gap, and wherein at least one lip element (13) comprises an elastic portion (14).

Ein Verfahren (200) zum Bewerten eines Hausgeräts (105) umfasst Schritte des Bestimmens (205) vorbestimmter Nutzungsparameter für eine Vielzahl weiterer Hausgeräte (105); des Bestimmens (215, 230) von Nutzungsparametern eines Referenzgeräts (305, 310) mit bekannter Qualität; des Bestimmens (255) eines mehrdimensionalen Abstands der Nutzungsparameter des Hausgeräts (105) von den Nutzungsparametern des Referenzgeräts (305, 310); und des Bewertens (260) des Hausgeräts (105) auf der Basis des Abstands und der Qualität des Referenzgeräts (305, 310).

Die vorliegenden Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil, insbesondere zur Verteilung und Steuerung der Strömungsrichtung von Wasser in Kaffeevollautomaten, das einen starren, aus Kunststoff gefertigten Körper aufweist, der aus einem oberen Gehäuse (1) und einem unteren Gehäuse (18) besteht und eine drehbare Ventilscheibe (12) aufweist, die in dem Raum zwischen dem oberen Gehäuse (1) und dem unteren Gehäuse (18) angeordnet ist und sich um eine Drehachse (4) dreht. Das obere Gehäuse (1) besitzt mindestens zwei Ableitungskanäle (2, 7), die im Abstand R von der Drehachse (4) angeordnet sind, während das untere Gehäuse (18) einen Zuleitungskanal (14) besitzt, der in der Drehachse (4) angeordnet ist, wobei die Ventilscheibe (12) einen radialen Wasserkanal (16) aufweist, der an der Drehachse (4) an der unteren Oberfläche der Ventilscheibe (12) beginnt und an der oberen Oberfläche der Scheibe im Abstand R von der Drehachse (4) endet.

A method (200) for controlling a kitchen appliance (110) for preparing a dish according to a cooking recipe (145) comprises steps of: extracting, from the recipe (145), at least one subassembly (205) for preparing the dish; wherein a subassembly (205) comprises a set of sentences ending with an operation step involving the kitchen appliance (110); determining, from a subassembly (205), settings for the kitchen appliance (110); determining, from the subassembly (205), ingredients (150) added and preparation steps (155) for the ingredients (150); and providing ingredients (150) added and ingredient preparation steps (155) for a user (115); as well as settings for the kitchen appliance (110) for preparing the subassembly (205).

A refrigeration appliance includes: an inner housing (10) for defining a storage space, an outer housing (11) wrapping the inner housing, a thermal insulating layer (12) located between the inner housing and the outer housing, a first pipe (2) and a second pipe (3) that are at least partially located in the thermal insulating layer, and a water pipe (13) running through the first pipe and the second pipe. The first pipe (2) has a first end (2a) and a second end (2b) that are opposite to each other. The second pipe (3) has a connecting end (3a). The first end is hermetically connected to the connecting end. An outer peripheral surface of the first pipe is provided with a sealing rib (21) that protrudes outward. The sealing rib is closer to the first end than the second end, and is configured to be in tight fit with an end portion of the connecting end after the first end is inserted into the connecting end, to form a sealing structure. Through the solution of the present disclosure, a superior sealing effect can be achieved without the need for an additional auxiliary member, which is environmentally friendly, and an assembly operation is also more labor-saving and efficient.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel, der durch Wände (5 bis 9, 11) begrenzt ist, und mit einem Lebensmittel-Aufbewahrungsbehälter (12), der mit einer Haltevorrichtung (13) lösbar an einer der Wände (5 bis 9, 11) anbringbar ist, wobei die Haltevorrichtung (13) eine Haltenut (14) aufweist, in welche eine Koppellasche (17) der Haltevorrichtung (13) lösbar zum Eingriff bringbar ist, wobei die Haltenut (14) eine im Wesentlichen horizontal orientierte Bodenwand als Begrenzungswand (36) eines Hohlbereichs (37) der Haltenut (14) aufweist und in Höhenrichtung (y) des Haushaltskältegeräts (1) betrachtet oberhalb der Bodenwand eine im Wesentlichen vertikal orientierte erste Seitenwand (39) als Begrenzungswand des Hohlbereichs (37) der Haltenut (14) aufweist, wobei die Bodenwand und die erste Seitenwand (39) bestimmungsgemäß als Anlageflächen für die Koppellasche (17) gebildet sind.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel, der durch Wände (5 bis 9, 11) begrenzt ist, und mit einer Haltevorrichtung (13) zum lösbaren Halten eines Lebensmittel-Aufbewahrungsbehälters (12) an einer der Wände (5 bis 9, 11), wobei die Haltevorrichtung (13) eine wandseitige Haltenut (14) zum lösbaren Eingreifen einer behälterseitigen Koppellasche (17) der Haltevorrichtung (13) aufweist, wobei die Wand (5 bis 9, 11), an welcher die Haltenut (14) ausgebildet ist, eine zumindest bereichsweise aus der Ebene der Wand (5 bis 9, 11) heraustretende Stützstruktur (51) aufweist, die benachbart zu der Haltenut (14) in der Wand (5 bis 9, 11) ausgebildet ist und die Wand (5 bis 9, 11) in der Umgebung (52) der Haltenut (14) versteift.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (3) für Lebensmittel, der durch Wände (5 bis 9, 11) begrenzt ist, und mit einem Lebensmittel-Aufbewahrungsbehälter (12), der mit einer Haltevorrichtung (13) lösbar an einer der Wände (5 bis 9, 11) anbringbar ist, wobei die Haltevorrichtung (13) eine Haltenut (14) aufweist, in welche eine Koppellasche (17) der Haltevorrichtung (13) lösbar eingreift, und die Haltevorrichtung (13) eine benachbart zur Haltenut (14) ausgebildete Anlagefläche (18) aufweist, an welcher ein Anlageelement (19) der Haltevorrichtung (13) anliegt, wobei das zumindest eine Anlageelement (19) nur lokal an der Anlagefläche (18) anliegt und dadurch eine nur lokale Lagerstelle (23) als eine Abstützstruktur (16) zum Abstützen des Lebensmittel-Aufbewahrungsbehälters (12) an der Wand (5 bis 9, 11) gebildet ist.

By means of the present invention, an ethylene absorbing unit (13) is described which has an absorbing element (15) for absorbing at least one part of the ethylene gas content which exists in a drawer space (7) of a drawer structure (6), and a casing structure (14) embodied to define a casing space (25) wherein the absorbing element (15) is positioned. The casing structure (14) comprises multiple air passage holes (17a, 17b) provided in a manner opening to the casing space (25), the absorbing element (15) comprises the related multiple rib structures (24a, 24b) on the faces which face the related multiple air passage holes (17a, 17b), and the multiple air passage holes (17a, 17b) are configured to have a hole opening area (D) between 0.025 cm² and 0.045 cm² per cm² of the total surface area of the absorbing element. The present invention is moreover a cooling device which has a drawer structure (6) comprising said ethylene absorbing unit (13).

This application relates to the field of clothing treatment devices, and particularly, to a heat exchanger (1) for a clothing handling apparatus, including: a heat exchange air duct (11), the heat exchange air duct (11) including a first heat exchange section (111) and a second heat exchange section (112), moisture in air flowing through the first heat exchange section (111) being condensed, and air flowing through the second heat exchange section (112) being heated, where at least one of the first heat exchange section (111) and the second heat exchange section (112) has an air duct cross-sectional area that increases in a direction away from the other. In addition, the present disclosure further relates to a drying system and a clothing treatment device. According to some embodiments of this application, based on full consideration of a cylindrical contour of a tub body and an available space above the tub body, an improvement solution of the heat exchanger and the drying system is provided, so that global optimization of space utilization of an overall structure can be achieved as much as possible in a limited available space above the tub body.

The present application relates to a drying support assembly (10). The drying support assembly (10) includes: storage plates (11); and a folding mechanism (12) arranged between the storage plate, to switch the drying support assembly between a folded state and an unfolded state. The folding mechanism is provided with a first support arm (121) and a second support arm (122) that are each constructed as an integrally formed injection member. The first support arm is provided with a first hinge portion (110). The second support arm is provided with a second hinge portion (120). One of the first hinge portion or the second hinge portion is provided with a rotating shaft (1003), and the other one is provided with a receiving portion (1005)for the rotating shaft. A side surface of each storage plate facing the folding mechanism is provided with a third hinge portion (130). Ends of the first support arm and the second support arm facing the storage plates are each provided with a fourth hinge portion (140). One of each third hinge portion or each fourth hinge portion is provided with a rotating shaft, and the other hinge portion is provided with a receiving portion for the rotating shaft. The present application further relates to a corresponding laundry treatment apparatus (1). A number of parts can be reduced. An assembly process can be simplified. Production cost can be reduced.

The invention relates to a method for descaling a detection device (2) of a household appliance (1), which comprises at least one component (3a, 3b, 3c), which is supplied with water during operation of the household appliance (1), wherein the detection device (2) comprises working electrodes (7a, 7b) which are arranged in a fluid path (4) of the water and are configured to detect a presence of limescale on at least one surface of the at least one component (3a, 3b, 3c). At least the steps a) bringing the working electrodes (7a, 7b) into contact with a descaling medium, b) applying a voltage to the working electrodes (7a, 7b) for a fixed time period, c) optionally waiting for a predetermined rest period, and d) applying a range of potentials to the working electrodes (7a, 7b) are performed. The invention further relates to a household appliance (1) comprising a descaling device configured to perform this method.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit zumindest einer Wand (5, 6, 7, 8, 9), die einen Aufnahmeraum (4) für Lebensmittel des Haushaltskältegeräts (1) begrenzt, wobei an der Wand (5 bis 9) eine wandseitige Koppelvorrichtung (12) angeordnet ist, mit welcher eine Adapterschiene (13) des Haushaltskältegeräts (1) mit einer schienenseitigen Koppelvorrichtung (14) mechanisch koppelbar ist, wobei die Adapterschiene (13) zumindest ein integriertes Koppelelement (23) der schienenseitigen Koppelvorrichtung (14) aufweist, wobei das Koppelelement (23) um eine Achse (B) elastisch federnd ausgebildet ist und die Achse (B) in Richtung einer Längsachse (A) der Adapterschiene (13) orientiert ist und die wandseitige Koppelvorrichtung (12) zumindest ein Gegenkoppelelement (18) aufweist, so dass in der montierten Endposition der Adapterschiene (13) an zumindest der Wand (5, 6, 7, 8, 9) eine Halteverbindung zwischen dem Koppelelement (23) und dem Gegenkoppelelement (18) ausgebildet ist.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Innenbehälter (4), der Wände (5, 6, 7, 8, 9) aufweist, an welchen eine behälterseitige Koppelvorrichtung (12) angeordnet ist, mit welcher eine Adapterschiene (13) des Haushaltskältegeräts (1) mit einer schienenseitigen Koppelvorrichtung (14) mechanisch koppelbar ist, wobei die Adapterschiene (13) zum Aufnehmen eines Zubehörbauteils (42) ausgebildet ist, wobei die Adapterschiene (13) zumindest ein integriertes Schnappelement (31) der schienenseitigen Koppelvorrichtung (14) aufweist, und die behälterseitige Koppelvorrichtung (12) zumindest ein Gegenschnappelement (18) aufweist, so dass in der montierten Endposition der Adapterschiene (13) an zumindest einer Wand (5, 6, 7, 8, 9) eine Schnappverbindung (S) zwischen dem Schnappelement (31) und dem Gegenschnappelement (18) ausgebildet ist. Ein Aspekt betrifft ein Verfahren.

This application relates to a laundry treatment device. The laundry treatment device includes: a housing (1); a fixed connection portion (2) fixedly arranged inside the housing (1) relative to the housing (1); and a storage box apparatus (3), wherein the storage box apparatus (3) is capable of being pushed into the housing (1) in a first direction (81), the storage box apparatus (3) comprises a storage box (4) and a storage box connection portion (30) movably arranged relative to the storage box (4), and the storage box connection portion (30) is configured to form a mechanical connection and a fluid connection with the fixed connection portion (2) when the storage box apparatus (3) is pushed into the housing (1). The advantages of this application are that the storage box apparatus can be smoothly inserted and pulled, and an assembly gap between the storage box apparatus and a front panel can be avoided or at least reduced.

Die Erfindung betrifft ein Mehrwegeventil, insbesondere zur Steuerung der Wasserflussrichtung in Kaffeeautomaten, das einen starren Körper (2) aufweist, der von innen eine zylindrische Innenwand (16) mit einer Stufe (13) aufweist, die einen geometrisch begrenzten Raum bildet, in den eine bewegliche Schieber-Baugruppe mit einer einen Schieber (1) umgebenden Distanzhülsenanordnung (5,6) zusammen mit Dichtungen (10,11,12) eingeschoben ist, wobei diese Schieber-Baugruppe das Innere des Körpers (2) in drei voneinander getrennte Kammern (7,8,9) unterteilt und die Distanzhülsenanordnung (5,6) sich mit einem Ende an der an der Innenwand (16) ausgebildeten Stufe (13) abstützt, während ein anderes Ende der Distanzhülsenanordnung (5,6) im Körper (1) durch einen Körperdeckel (3) arretiert ist, wobei der Körperdeckel (3) eine zentrische Öffnung (14) aufweist, durch die ein verschiebbarer Schieberschaft (15) aus dem Körper (2) nach außen geführt ist, wobei der Schieber (1) einen durchgehenden Kanal (4) aufweist, der geeignet ist, eine dichte Verbindung zwischen zwei der Kammern (7,8,9) in Abhängigkeit von der Einschubtiefe des Schiebers (1) in den Körper (2) herzustellen, wobei eine Einströmöffnung in den Kanal (4) und eine Ausströmöffnung aus dem Kanal (4) in Bezug auf eine Einschubrichtung des Schiebers (1) versetzt angeordnet sind.

Es wird eine Reinigungseinheit (106) für eine Reinigungsvorrichtung (100) beschrieben, wobei die Reinigungseinheit (106) eine Reinigungswalze (102) und ein Gehäuse aufweist, durch das ein Hohlraum gebildet wird, in dem die Reinigungswalze (102) angeordnet ist, wobei die Reinigungswalze (102) drehbar um eine Rotationsachse an dem Gehäuse gelagert ist. Die Reinigungseinheit (106) ist ausgebildet, zwischen einem Betriebszustand und einem Reinigungszustand zu wechseln, wobei die Rotationsachse der Reinigungswalze (102) in dem Betriebszustand von einem ersten Lagerelement (201) der Rotationsachse bis zu einem entlang der Längsrichtung gegenüberliegenden zweiten Lagerelement (202) der Rotationsachse durchgängig ist, und wobei die Rotationsachse der Reinigungswalze (102) in dem Reinigungszustand eine Lücke (209) aufweist, sodass zumindest ein Teil der Reinigungswalze (102) in dem Reinigungszustand nur an einem Lagerelement (201, 202) gelagert ist.

An interaction device (105) for a household appliance (100) comprises a retaining element (205); an operating element (215); and a foam element (220), which is arranged flat between the retaining element (205) and the operating element (215). The retaining element (205) is designed to be attached to the household appliance (100) in such a way that the operating element (215) rests against a transparent panel(125) of the household appliance (100) and the foam element (220) is compressed between the retaining element (205) and the transparent panel (125).

Eine Umlufteinheit für einen Downdraft-Dunstabzug (2) ist zur Anordnung in einem Sockelbereich (18) eines Küchenmöbels (8) ausgebildet. Die Umlufteinheit weist ein Gehäuse (22) mit einen Lufteinlass (36) und mit zumindest zwei Luftausströmbereichen (26a, 26b) auf, die im Wesentlichen zueinander gegenüberliegend angeordnet sind. An den Luftausströmbereichen (26a, 26b) ist jeweils ein Filterelement (28a, 28b) zur Luftreinigung angeordnet, wobei das Gehäuse (22) an jedem Luftausströmbereich (26a, 26b) eine Filteraufnahme (30a, 30b) aufweist, mittels welcher die Filterelemente (28a, 28b) werkzeuglos wechselbar sind.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1) mit einem Aufnahmeraum (4) für Lebensmittel, mit einer horizontal angeordneten Wand (8) und mit einer zur horizontalen Wand (8) separaten Schiene (11), die auf einer Oberseite (8a) der Wand (8) angeordnet ist, wobei die Schiene (11) ein integriertes Schnappelement (14) aufweist, und die Wand (8) eine Schnappelementaufnahme (16) aufweist, wobei das Schnappelement (14) mit der in Höhenrichtung (y) des Haushaltskältegeräts (1) darunter angeordneten Schnappelementaufnahme (16) verschnappt ist.

A door (5) for accessing the interior of a laundry space (6) of a laundry care machine (1) comprising a door frame (14) and a door leaf (13), wherein the door leaf comprises an inner surface (22) that, in a door closure position, is facing the laundry space (6) and an outer surface (23) that, in the door closure position, is facing out of the laundry care machine, wherein the door comprises a dosing window (10) with a window cover for closing the dosing window, further comprising a dissolution chamber (11) for additives (7) adjacent to the inner surface so the dissolution chamber can be accessed through the dosing window, wherein the dissolution chamber comprises at least one dosing pipe (12) for dosing the additive out of the dissolution chamber.