BSH Hausgeräte
🇩🇪 Deutschland aktiv
Deutsches Unternehmen mit Sitz bei München, das Haushaltsgeräte wie Waschmaschinen, Kühlschränke, Herde und Geschirrspüler unter Marken wie Bosch und Siemens herstellt.
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Patente
10.582 gesamt| Patent | |||
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14.10.2026
Brüheinheit für einen Kaffeevollautomaten
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 01.04.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brüheinheit (1) für einen Kaffeevollautomaten, - mit einem Gehäuse (2), welches einen als Brühkammer (5) fungierenden Gehäuseinnenraum (4) teilweise begrenzt, - mit einem den Gehäuseinnenraum (4) teilweise begrenzenden Kolben (6), in oder an welchem eine Auslassleitung (11) zum Ausleiten des in der Brüheinheit (5) zubereiteten Kaffeeheißgetränks (KHG) angeordnet ist, - mit einem den Gehäuseinnenraum (4) teilweise begrenzenden und dem Kolben (6) gegenüberliegenden Stempel (8), der zum Verpressen von im Gehäuseinnenraum (4) vorhandenem Kaffeepulver (KP) gegenüber dem Gehäuse (2) verstellbar ausgebildet ist, - mit einem im Kolben (6) angeordneten und fluidisch mit der Brühkammer (5) kommunizierenden ersten Fluidpfad (7a) zum Durchströmen mit dem in der Brühkammer (5) gebrühten Kaffeeheißgetränk (KHG) und mit einer im ersten Fluidpfad (7a) angeordneten und mittels des Stempels (8) verstellbare ersten Ventileinrichtung (9a) zum Freigeben des ersten Fluidpfads (7a), - mit einer im Kolben (6) angeordneten und fluidisch mit der Brühkammer (5) kommunizierenden zweiten Fluidpfad (7b) zum Durchströmen mit dem in der Brühkammer (5) gebrühten Kaffeeheißgetränk (KHG) und mit einer im zweiten Fluidpfad (7b) angeordneten zweiten Ventileinrichtung (9b), zum Verschließen des zweiten Fluidpfads (7b), - wobei die erste Ventileinrichtung (9a) mittels einer ersten Vorspanneinrichtung (10a) zu einer den ersten Fluidpfad (7a) freigebenden Offenstellung hin und die zweite Ventileinrichtung (9b) mittels einer zweiten Vorspanneinrichtung (10b) zu einer den zweiten Fluidpfad (7b) verschließenden Schließstellung hin vorgespannt sind. |
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14.10.2026
Filtrationssystem, Haushaltsgerät und Verfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Filtration system (10) for a household appliance, in particular a tumble dryer, comprising: a mounting space (11) for a removable tank element (12), a first fluid path (P1) connected to the mounting space (11) and designed to transport water to the mounting space (11), a second fluid path (P2) connected to the mounting space (11) and designed to transport water from the mounting space (11), wherein the first fluid path (P1) and the second fluid path (P2) are connected by the mounting space (11), wherein a filter element (13) is removably arranged in the mounting space (11) to filter water from the first fluid path (P1). |
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07.10.2026
Verfahren zum Steuern eines Mobilen, Selbstfahrenden Geräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Es wird ein Verfahren zum Steuern eines mobilen, selbstfahrenden Geräts, insbesondere eines Reinigungsroboters (10), das an einer Servicestation angedockt ist oder an eine Servicestation anzudocken ist, angegeben, wobei die Servicestation in einem Möbel integriert ist. Das Gerät kann durch ein geöffnetes Tor (11) in die Servicestation ein- und ausfahren. Das Gerät nimmt beim Einfahren in die Servicestation bei einem Öffnen des Tores (11) eine vorbestimmte Warteposition ein. Das Gerät nimmt beim Ausfahren aus der Servicestation bei einem Schließen des Tores (11) die vorbestimmte Warteposition ein. Die vorbestimmte Warteposition liegt benachbart zu dem Tor (11), ohne dieses in seiner Bewegung zu behindern. |
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07.10.2026
Dämmelement, Anordnung und Wäschetrockner
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Status
Angemeldet am 31.03.2025
Anhängig
Zusammenfassung
Insulation element (10) for a household appliance, in particular a tumble dryer, comprising: a first portion (11) and a second portion (12), which are designed to provide insulation, at least one slit portion (13), which is arranged between the first portion (11) and the second portion (12) wherein the first portion (11) and the second portion (12) are designed to be separated from each other. |
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07.10.2026
Vorrichtung und Verfahren zur Steuerung eines Reinigungsroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 11.03.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Es wird eine Vorrichtung (430) zur Steuerung eines Reinigungsroboters (100) beschrieben, der ausgebildet ist, in einer Servicestation (200) angeordnet zu werden, wobei die Servicestation (200) eine Zugangsöffnung (214) aufweist, die dafür vorgesehen ist, dass der Reinigungsroboter (100) über die Zugangsöffnung (214) zu der Servicestation (200) hin- oder von der Servicestation (200) wegfährt. Die Vorrichtung (430) ist eingerichtet, anhand von ein oder mehreren Sensoren (402) Sensordaten in Bezug auf eine Annäherung eines Körperteils eines Nutzers an die Zugangsöffnung (214) und/oder in Bezug auf eine Krafteinwirkung auf ein an der Zugangsöffnung (214) angeordnetes Tor (300) zu ermitteln. Die Vorrichtung (430) ist ferner eingerichtet, den Reinigungsroboter (100) in Abhängigkeit von den Sensordaten zu betreiben. |
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07.10.2026
Dichtelement, Wäschetrockner und Verfahren
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 31.03.2025
Anhängig
Zusammenfassung
The present invention is related to a sealing element (10) for sealing a rotating drum against a surface of a household appliance, in particular a tumble dryer, comprising: an elastic element (11) designed to provide a holding force, an abrasive element (12) designed to be in permanent contact with the rotating drum, wherein the abrasive element (12) and the elastic element (11) are connected and wherein the abrasive element (12) comprises talc. |
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07.10.2026
Basisstation für einen Bodenreiniger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.03.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren (200) zur Reinigung und/oder Desinfektion eines Wischtextils (109) eines Reinigungsgeräts (103) in einer Reinigungs- und/oder Desinfektionsstation (106). Das Verfahren (200) umfasst die Schritte:a) Pulsierendes Zuführen einer definierten Menge einer Reinigungs- oder Desinfektionsflüssigkeit auf das Wischtextil (109) für eine vorgegebene erste Zeitdauer,b) Bewegen des Wischtextils (109) über mechanische Strukturen (136), um Schmutz sowie überschüssige Flüssigkeit aus dem Wischtextil (109) auszupressen und in eine Auffangeinrichtung (148) abzuleiten, undc) Stoppen der Flüssigkeitszufuhr und Fortsetzen der Bewegung des Wischtextils (109) über die mechanischen Strukturen (136) für eine vorgegebene zweite Zeitdauer, wobei die erste Zeitdauer jeweils kürzer ist als die nachfolgende zweite Zeitdauer. Die Erfindung betrifft ferner Reinigungs- und/oder Desinfektionsstation (106) für ein Reinigungs- und/oder Desinfektionssystem (100) zur Reinigung und/oder Desinfektion eines Wischtextils (109) eines Reinigungsgeräts (103). Außerdem betrifft die Erfindung ein Reinigungs- und/oder Desinfektionssystem (100), umfassend eine solche Reinigungs- und/oder Desinfektionsstation (106). |
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07.10.2026
Basisstation für einen Wischroboter mit einem Wischpad
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Status
Angemeldet am 04.03.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Eine Basisstation (110) für einen Wischroboter (105) mit einem Wischpad (120) umfasst einen ersten Behälter (135) zur Aufnahme von Frischwasser; einen zweiten Behälter (140) zur Aufnahme von verschmutztem Wasser; und einen dritten Behälter (145) zur Aufnahme von Brauchwasser. Ferner ist eine Fördereinrichtung (225) vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, oberflächennahes Wasser aus dem zweiten Behälter (140) in den dritten Behälter (145) zu fördern. Eine Reinigungseinrichtung (155) für das Wischpad (120) wird zumindest teilweise mit Brauchwasser aus dem dritten Behälter (145) betrieben. |
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07.10.2026
Basisstation für einen Bodenreiniger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 04.03.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Hygienisierungsstation (106) zur Hygienisierung eines Wischtextils (109) eines Reinigungsgeräts (103), umfassend die Elemente:- eine Elektrolysezelle (128) zur elektrochemischen Erzeugung einer hypochlorithaltigen Lösung durch Elektrolyse einer salzhaltigen Flüssigkeit,- eine Zuleitung (130) zum Zuführen einer definierten Menge der erzeugten Lösung auf das Wischtextil (109), und- einen Abreinigungsbereich (133) zur Aufnahme des Wischtextils (109), wobei der Abreinigungsbereich (133) Abreinigungsmittel zur mechanischen Bearbeitung des Wischtextils (109) und zum Ableiten überschüssiger Flüssigkeit aufweist. Ferner betrifft die Erfindung ein Hygienisierungssystem (100) mit einer solchen Hygienisierungsstation (106) sowie ein Verfahren (200) zur Hygienisierung eines Wischtextils (109) eines Reinigungsgeräts (103). |
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07.10.2026
Pflegen eines Wischpads eines Reinigungsroboters
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 02.03.2026
Anhängig
Zusammenfassung
Ein Reinigungsroboter (105) umfasst ein Wischpad (115) zur Reinigung einer Bodenfläche. Eine Basisstation (110) für einen solchen Reinigungsroboter (105) umfasst eine Schale (130) zur wenigstens teilweisen Aufnahme des Wischpads (115), wenn sich der Reinigungsroboter (105) in einer vorbestimmten Position bezüglich der Basisstation (110) befindet; und einen an der Schale (130) angebrachten Ultraschallwandler (135) zur Übertragung von Ultraschall an das Wischpad (115), um das Wischpad (115) zu reinigen und/oder zu trocknen. |
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