Hübner Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen mit Sitz in Kassel, das Übergangssysteme, Faltenbälge und elektronische Komponenten für Schienenfahrzeuge und Busse entwickelt und fertigt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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240 gesamt| Patent | |||
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08.05.2019
Materialbahn Sowohl eines Balges eines Übergangs zwischen Zwei Gelenkig Miteinander Verbundenen Fahrzeugen als Auch die Materialbahn des Vordachs einer Fluggasttreppe oder -Brücke
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.10.2014
Erteilt am 08.05.2019
Vertretung
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03.04.2019
Im Dachbereich zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeugteile angeordnetes Gelenk
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 03.12.2014
Erteilt am 03.04.2019
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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27.02.2019
Balg einer Übergangseinrichtung zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge oder Fahrzeugteile oder Balg eines Vordachs einer Fluggastbrücke oder Fluggasttreppe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Luft- & Raumfahrttechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2013
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
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20.02.2019
Im Dachbereich zweier gelenkig miteinander verbundener Fahrzeugteile angeordnete Vorrichtung zur Begrenzung der Wankbewegung der Fahrzeugteile relativ zueinander
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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30.01.2019
Übergang zwischen Zwei Gelenkig Miteinander Verbundenen Fahrzeugen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 26.02.2015
Erteilt am 30.01.2019
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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24.01.2019
Textilverstärkter Formschlauch
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 07.05.2018
Anhängig
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26.12.2018
Pumpeinrichtung für ein Behältnis für flüssige, pastöse oder aufschäumbare Hautreinigungs- und Pflegepräparate
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 28.02.2012
Erteilt am 26.12.2018
Vertretung
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26.12.2018
Verfahren zur Positionierung einer Zugangs- oder Zuführeinrichtung an dem Rumpf eines Flugzeugs
Luft- & Raumfahrttechnik
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Status
Angemeldet am 27.04.2015
Erteilt am 26.12.2018
Vertretung
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26.12.2018
Bus mit einem Kuppelbaren Übergang
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 18.06.2018
Anhängig
Vertretung
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12.12.2018
Übergang zwischen Zwei Gelenkig Miteinander Verbundener Fahrzeuge
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 29.02.2016
Erteilt am 12.12.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Gegenstand der Erfindung ist ein Übergang (5) zwischen zwei gelenkig miteinander verbundener Fahrzeuge (2, 3), wobei der Übergang (5) eine Übergangseinrichtung, z. B. eine Brücke oder Plattform (7) umfasst, die durch mindestens einen Balg tunnelartig umgeben ist, wobei im Bereich der Seitenwand (12) des mindestens einen Balges eine balgartig ausgebildete Spaltabdeckung (30) vorgesehen ist, wobei die Spaltabdeckung (30) mehrere hintereinander angeordnete Spaltabdeckrahmen (32) aufweist, wobei die Spaltabdeckrahmen (32) zur Bildung der balgartigen Spaltabdeckung (30) durch Stoffstreifen (35) verbunden sind, wobei an der Spaltabdeckung (30) eine in Richtung der Übergangseinrichtung ragende, den Abstand X zwischen Spaltabdeckung (30) und Übergangseinrichtung überbrückende Schürze (50) anbringbar ist. |
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05.12.2018
Faltenbalg eines Übergangs zwischen Zwei Gelenkig Miteinander Verbundener Fahrzeuge
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 13.04.2015
Erteilt am 05.12.2018
Vertretung
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28.11.2018
Übergangseinrichtung zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.05.2014
Erteilt am 28.11.2018
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
Zusammenfassung
Gegenstand der Erfindung ist eine Übergangseinrichtung zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Fahrzeugteilen, mit einem einen Übergang überspannenden Balg (1), wobei der Balg (1) einander gegenüberliegend zwei Seitenwände (3) aufweist, wobei jede Seitenwand (3) eine sich im Wesentlichen über die Länge der Seitenwand (3) erstreckende balgartige Bodenabdeckung (10, 20) aufweist, wobei die Bodenabdeckung (10, 20) beabstandet zur Seitenwand (3) verläuft, wobei zur Bildung eines geschlossenen Kanals (30) die Bodenabdeckung (10, 20) mit der Seitenwand (3) durch einen balgartigen Bodeneinsatz (15, 25) verbunden ist. |
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21.11.2018
Kuppelmodul für Fluggastbrücke
Luft- & Raumfahrttechnik
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24.10.2018
Übergang zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.07.2014
Erteilt am 24.10.2018
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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26.09.2018
Schaumpumpe
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 21.04.2015
Erteilt am 26.09.2018
Vertretung
Zusammenfassung
Gegenstand der Erfindung ist eine Schaumpumpe (1) umfassend einen Pumpenbalg (10), wobei der Pumpenbalg (10) ausgabeseitig einen Stutzen (12) aufweist, wobei der Stutzen (12) eine Ventilstange (20) mit einer zentrischen Bohrung zur Bildung einer Mischkammer (24) aufweist, wobei die Mischkammer (24) mit dem Luftraum des Pumpenbalges (10) durch mindestens eine Luftauslassöffnung (36) in Verbindung steht, wobei im Bereich des Stutzens (12) des Pumpenbalges (10) eine verschließbare Lufteinlassöffnung (42) zu dem Luftraum des Pumpenbalges (10) vorgesehen ist, wobei die Mischkammer (24) mit der Medienkammer (14) durch eine verschließbare Medieneinlassöffnung (48) in Verbindung steht, wobei die Medienkammer (14) durch eine Medienanpassöffnung (18) mit einem Medienbehälter (7) verbunden ist. |
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20.09.2018
Seitenabdeckung für den Übergang zwischen Zwei Beweglich Miteinander Verbundenen Fahrzeugteilen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 12.03.2018
Anhängig
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18.07.2018
Verbindungsanordnung zwischen Zwei Fahrzeugteilen eines Schienenfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 30.03.2016
Erteilt am 18.07.2018
Vertretung
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30.05.2018
Seitenwandabdeckung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 06.09.2013
Erteilt am 30.05.2018
Vertretung
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02.05.2018
Übergang zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 21.08.2014
Erteilt am 02.05.2018
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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25.04.2018
Laufband eines Laufbandtrainers sowie Laufbandtrainer
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 28.09.2017
Anhängig
Vertretung
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21.03.2018
Zugangstunnel zu einem Flugzeug
Luft- & Raumfahrttechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2015
Erteilt am 21.03.2018
Vertretung
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14.02.2018
Materialbahn sowohl eines Balges eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen als auch die Materialbahn des Vordachs einer Fluggasttreppe oder -brücke
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.10.2014
Erteilt am 14.02.2018
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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25.01.2018
Vorrichtung und Verfahren zum Erzeugen eines Bildes von einem Objekt mit Elektromagnetischer Strahlung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2017
Anhängig
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22.11.2017
Fahrzeug umfassend mindestens zwei gelenkig miteinander verbundene Fahrzeugteile
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 05.12.2012
Erteilt am 22.11.2017
Vertretung
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18.10.2017
Zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen angeordnete balgartige Seitenschutzwand, wobei die Seitenschutzwand an den gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen anordbar ist
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.01.2015
Erteilt am 18.10.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Gegenstand der Erfindung ist eine zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen (2, 3) angeordnete balgartige Seitenschutzwand (10), wobei die Seitenschutzwand (10) an den gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugteilen (2, 3) angeordnet ist, wobei zwischen mindestens einer Stirnseite der Seitenschutzwand (10) und der Stirnseite des benachbarten Fahrzeugteils (2, 3) eine Schwenkeinrichtung (23) anordbar ist, wobei die Stirnseite der Seitenschutzwand (10) durch eine Führungseinrichtung (13) vertikal beweglich mit der Schwenkeinrichtung (23) in Verbindung bringbar ist, wobei durch die Schwenkeinrichtung (23) die Stirnseite der Seitenschutzwand (10) auf die Stirnwand des Fahrzeugteils (2, 3) zu bewegbar ist, und die Stirnseite der Seitenschutzwand (10) durch eine Verriegelungseinrichtung mit der Stirnwand des Fahrzeugteils (2, 3) verbindbar ist. |
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16.08.2017
Balg eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen oder Balg des Vordachs einer Fluggastbrücke oder -treppe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Luft- & Raumfahrttechnik
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Status
Angemeldet am 05.12.2014
Erteilt am 16.08.2017
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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19.07.2017
Klappfenster eines Fahrzeugs des öffentlichen Personentransports
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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28.06.2017
Balg eines Übergangs eines Gelenkfahrzeugs sowie Gelenkfahrzeug des öffentlichen Personentransports mit einem solchen Balg
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.12.2013
Erteilt am 28.06.2017
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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26.04.2017
Gelenk eines Gelenkfahrzeugs
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 04.12.2014
Erteilt am 26.04.2017
Vertretung
Zusammenfassung
Gegenstand der Erfindung ist ein Gelenk (5) eines Gelenkfahrzeugs umfassend ein männliches (9) und ein weibliches (7) Gelenksegment, die durch einen Zapfen (11) und durch eine elastisch nachgiebige Gelenkeinrichtung miteinander verbunden sind, wobei die Gelenkeinrichtung mindestens ein Buchsenlager (22) als Metall-Elastomer-Lager umfasst, das in dem männlichen Gelenksegment (9) aufnehmbar ist, und das auf dem männlichen Gelenksegment (9) gegen den Zapfen (11) vorspannbar ist, wobei die Gelenkeinrichtung mindestens ein Flanschlager (24, 26) als Metall-Elastomer-Lager umfasst, das zwischen dem männlichen (9) und dem weiblichen Gelenksegment (7) vorgespannt angeordnet ist. |
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19.01.2017
Fahrzeug, umfassend mindestens Zwei Gelenkig Miteinander Verbundene Fahrzeugteile
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 01.07.2016
Anhängig
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14.12.2016
Abdeckeinrichtung für bewegliche Anlagen- oder Maschinenteile
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 12.04.2014
Erteilt am 14.12.2016
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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23.11.2016
Reparaturset zum Ersatz eines vom restlichen Balg abgetrennten verschlissenen Dachbereichs eines Balges
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.04.2014
Erteilt am 23.11.2016
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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17.11.2016
Radarvorrichtung
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 03.05.2016
Anhängig
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21.09.2016
Windleitelement im Bereich des Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.03.2010
Erteilt am 21.09.2016
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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22.06.2016
Windleitelement im Bereich des Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 24.06.2009
Erteilt am 22.06.2016
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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11.05.2016
Verfahren zur Bestimmung von Chemischen Bestandteilen von Festen oder Flüssigen Stoffen Mithilfe von Thz-Spektroskopie
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Angemeldet am 31.10.2011
Erteilt am 11.05.2016
Vertretung
Meinke, Dabringhaus und Partner GbR · Dortmund
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04.05.2016
Fenstersystem umfassend ein aus einem Elastomer hergestellten Scheibeneinfassrahmen für eine Fensterglasscheibe sowie einen Fensterausschnittsrahmen zur Aufnahme des Scheibeneinfassrahmens
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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06.04.2016
Wellenbalg eines Übergangs zwischen zwei gelenkig miteinander verbundenen Fahrzeugen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 30.01.2013
Erteilt am 06.04.2016
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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24.02.2016
Übernahmeeinrichtung zur Aufnahme von elektrischer Energie von einer in einem überfahrbaren Untergrund verlegten, elektrische Energie führenden Einrichtung zum Laden von elektrischen Speichereinheiten in einem Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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13.01.2016
Verfahren zur Anordnung eines Elastomerprofils an der Stirnseite einer Tür oder eines Türportals eines öffentlichen Personenverkehrsmittels
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 26.07.2012
Erteilt am 13.01.2016
Vertretung
Walther, Walther & Hinz GbR · Kassel
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Wer vertritt Hübner?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Hübner vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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