Johnson Controls Patente
🇺🇸 USA
Johnson Controls ist ein US-amerikanisches Unternehmen für Gebäudetechnik, das Systeme für Heizung, Lüftung, Klimatisierung, Brandschutz und Sicherheitstechnik entwickelt.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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2.070 gesamt| Patent | |||
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18.04.2019
Systems and methods for falling film evaporator tubesheets
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2017
Anhängig
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18.04.2019
A heating, ventilation, air conditioning, and refrigeration (hvac&r) system having an evaporator with a mesh eliminator assembly, and a method of constructing a mesh eliminator assembly
Verfahrens- & Trenntechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 10.10.2018
Anhängig
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18.04.2019
Systems and methods for controlling operation of a purge unit of a vapor compression system
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.10.2018
Anhängig
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17.04.2019
System mit einer Schwenkbaren Armlehne und einer Arretierhilfe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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17.04.2019
Fahrzeugsitz mit Verriegelungseinheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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17.04.2019
Ausstattungsteil für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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17.04.2019
Fahrzeugsitz
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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17.04.2019
Geschichtetes Batteriemodulsystem und Verfahren zur Montage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 04.09.2014
Erteilt am 17.04.2019
Vertretung
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10.04.2019
Benutzersteuerungsvorrichtung mit Drehbarer Montageplatte
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 04.05.2016
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
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10.04.2019
Flexible Rippen eines Busschienenträgers
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.02.2016
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
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10.04.2019
Zelle an einem Kühlkörperwärmeleitkleber
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 18.02.2016
Erteilt am 10.04.2019
Vertretung
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10.04.2019
Steuerung der Schaltung von Thyristoren zur Verringerung des Leistungsverlustes bei Motoren mit Drehzahlregelung
Elektrische Energietechnik
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10.04.2019
Sensor zum Niederhalten des Fingers eines Batteriemoduls
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 12.02.2016
Erteilt am 10.04.2019
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04.04.2019
Building management system with data ingestion into smart entities and interface of smart entities with enterprise applications
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Anhängig
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04.04.2019
Systems and methods for risk analysis
Steuerungs- & Regelungstechnik
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Anhängig
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04.04.2019
Building management system with smart entities, timeseries, nested stream generation, cloud control, and id management and assurance services
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Anhängig
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04.04.2019
Web services platform with smart entities,timeseries, and nested stream generation
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 26.09.2018
Anhängig
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03.04.2019
Höhen- und Neigungsverstellbare Kopfstütze für einen Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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28.03.2019
Silencer for a heating, ventilation, and air conditioning system
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2018
Anhängig
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28.03.2019
Condenser inlet pressure recovery features for a chiller assembly
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 25.09.2017
Anhängig
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28.03.2019
Condenser inlet pressure recovery features for a chiller assembly
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2018
Anhängig
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20.03.2019
Gebäude-Energiesystem mit Lastverteilung
Elektrische Energietechnik
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13.03.2019
Systeme und Verfahren zur Interaktion eines Agenten mit einem Gebäudeverwaltungssystem
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 03.05.2017
Anhängig
Vertretung
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13.03.2019
Sitzanordnung für ein Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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13.03.2019
Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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13.03.2019
Erdungssystem und Vorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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13.03.2019
Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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06.03.2019
Energiequellensystem mit mehreren Energiespeichervorrichtungen
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2012
Erteilt am 06.03.2019
Vertretung
Meissner, Bolte & Partner GbR · Nürnberg
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06.03.2019
Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung eines Airbag-Schachts Innerhalb eines Fahrzeuginnenverkleidungsteils
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 27.08.2013
Erteilt am 06.03.2019
Vertretung
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27.02.2019
Kombinatorische Chemikalien zur Anpassung mehrerer Batterien
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 22.12.2014
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
Meissner Bolte Partnerschaft mbB · München
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27.02.2019
Kondensator-Verdampfer -System mit einem Unterkühler für Kälteanlagen
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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27.02.2019
Fahrzeugsitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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27.02.2019
Verfahren zum Herstellen von Bedruckten Textilien für Kraftfahrzeuge
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 22.04.2014
Erteilt am 27.02.2019
Vertretung
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20.02.2019
Schaumteil, insbesondere für einen Fahrzeugsitz, sowie Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Schaumteils
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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20.02.2019
Anzeigevorrichtung, insbesondere für Kraftfahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 03.11.2010
Erteilt am 20.02.2019
Vertretung
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20.02.2019
Batteriegitter
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 22.05.2006
Erteilt am 20.02.2019
Vertretung
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06.02.2019
Verriegelungsmechanismus mit einer Erhöhten Sicherheit
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 16.07.2014
Erteilt am 06.02.2019
Vertretung
Kutzenberger Wolff & Partner · Köln
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30.01.2019
Verstellvorrichtung mit einem Festen Element, einem Verstellbaren Element und einer Ersten Arretierungsvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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23.01.2019
Verstelleinrichtung für einen Fahrzeugsitz zur Neigungsverstellung einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gegenüber einem Sitzteil
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.12.2011
Erteilt am 23.01.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Verstelleinrichtung (1) für einen Fahrzeugsitz zur Neigungsverstellung einer Rückenlehne des Fahrzeugsitzes gegenüber einem Sitzteil (4). Erfindungsgemäß umfasst ein Beschlagteil (2) ein am Außenumfang keilwellenartig ausgeformtes Formschlussmittel (3), welches unter Ausbildung eines Drehformschlusses in eine korrespondierend ausgeformte Aufnahme (8) des Sitzteils (4) einschiebbar ist. Weiterhin betrifft die Erfindung einen Fahrzeugsitz mit einer derartigen Verstelleinrichtung (1). |
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16.01.2019
Kathodenaktivmaterial für Überladungsschutz in Lithiumsekundärbatterien
Elektrische Energietechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 01.11.2012
Erteilt am 16.01.2019
Vertretung
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Wer vertritt Johnson Controls?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Johnson Controls vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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