Kärcher Patente
🇩🇪 Deutschland
Kärcher ist ein deutscher Hersteller von Reinigungsgeräten wie Hochdruckreinigern, Saugern und Kehrmaschinen mit Sitz in Winnenden.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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928 gesamt| Patent | |||
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10.06.2026
Luftreinigungsgerät und Verfahren zum Reinigen von Luft
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Status
Angemeldet am 03.12.2025
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Luftreinigungsgerät mit mindestens einem Lufteinlass und mindestens einem Luftauslass, wobei fluidwirksam zwischen dem mindestens einen Lufteinlass und dem mindestens einen Luftauslass eine Luftfördereinrichtung zum Erzeugen eines Luftstroms vom mindestens einen Lufteinlass zum mindestens einen Luftauslass und eine Luftreinigungsvorrichtung zum Reinigen der den Luftstrom ausbildenden Luft von Fremd- und/oder Schmutzpartikeln, wobei die Luftreinigungsvorrichtung mindestens eine Elektrofiltereinrichtung umfasst mit einer elektrisch leitfähigen Emissionselektrode zum Emittieren und/oder Erzeugen geladener Teilchen, einer elektrisch leitfähigen Abscheideelektrode zum Abscheiden geladener Schmutzpartikel, wobei das Luftreinigungsgerät mindestens eine Hochspannungsquelle zum Erzeugen einer Hochspannung zwischen der Emissionselektrode und der Abscheideelektrode umfasst, wobei die Luftreinigungsvorrichtung mindestens einen Luftreinigungskanal umfasst zum Führen des Luftstroms vom mindestens einen Lufteinlass zur Luftfördereinrichtung und wobei die Abscheideelektrode den Luftreinigungskanal begrenzt. Ferner wird ein verbessertes Verfahren zum Reinigen von Luft vorgeschlagen. |
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27.05.2026
Flächenreinigungsgerät
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Status
Angemeldet am 20.11.2025
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Flächenreinigungsgerät umfassend einen Reinigungsgerätkörper, eine am Reinigungsgerätkörper angeordnete Saugdüse, die einen Schmutzeinlass definiert, eine Saugeinrichtung zum Erzeugen eines Saugstroms durch den Schmutzeinlass in den Reinigungsgerätkörper hinein, einen mit dem Schmutzeinlass in Fluidverbindung stehenden, im Reinigungsgerätkörper angeordneten Schmutzaufnahmebehälter zum Aufnehmen von mit dem Saugstrom in den Reinigungsgerätkörper eingebrachtem Schmutz, wobei die Saugdüse eine Saugstromführungseinrichtung umfasst zum Führen und/oder Leiten des Saugstroms von einer zu reinigenden Fläche durch den Schmutzeinlass in den Reinigungsgerätkörper hinein, wobei die Saugstromführungseinrichtung mindestens einen sich vom Schmutzeinlass weg erstreckenden Führungskanal umfasst, wobei der mindestens eine Führungskanal beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Flächenreinigungsgeräts von einer auf die zu reinigende Fläche hin weisenden und relativ zu dieser geneigten Führungsfläche und zwei sich von der Führungsfläche weg quer erstreckenden seitlichen, aufeinander zu weisenden Führungsseitenflächen begrenzt ist, wobei der mindestens eine Führungskanal von der Führungsfläche weg und in Richtung auf die zu reinigende Fläche hin weisend offen ist. |
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15.04.2026
Reinigungssystem und Verfahren zum Betreiben eines Reinigungssystems
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (100; 180), umfassend mindestens eine Datenverarbeitungseinheit (116, 138, 164), eine primäre Reinigungsvorrichtung (102) und mindestens eine sekundäre Reinigungsvorrichtung (104), die in einer Umgebung (134) der primären Reinigungsvorrichtung (102) positioniert ist, insbesondere in demselben Gebäude (108) wie die primäre Reinigungsvorrichtung (102), wobei die primäre Reinigungsvorrichtung (102) in einem Referenzkoordinatensystem (110) positioniert ist und eine Kommunikationseinheit (120, 168) aufweist oder eine Kommunikationseinheit (120, 168) an der primären Reinigungsvorrichtung (102) angeordnet oder mit dieser gekoppelt ist; wobei die mindestens eine sekundäre Reinigungsvorrichtung (104) ein Kommunikationsglied (150) umfasst, das ausgestaltet ist, eine Identifikationsinformation, die indikativ für die mindestens eine sekundäre Reinigungsvorrichtung (104) ist, per Funkverbindung an die Kommunikationseinheit (120, 168) zu übermitteln, wobei mittels der mindestens einen Datenverarbeitungseinheit (116, 138, 164) basierend auf einem Signal der Kommunikationseinheit (120, 168) eine Position der mindestens einen sekundären Reinigungsvorrichtung (104) relativ zur primären Reinigungsvorrichtung (102) ermittelbar ist, insbesondere in einem von der primären Reinigungsvorrichtung (102) definierten Hilfskoordinatensystem, und wobei mittels der mindestens einen Datenverarbeitungseinheit (116, 138, 164) die Position der primären Reinigungsvorrichtung (102) im Referenzkoordinatensystem (110) ermittelbar und die Position der mindestens einen sekundären Reinigungsvorrichtung (104) im Referenzkoordinatensystem (110) ermittelbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Betreiben eines Reinigungssystems (100; 180). |
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15.04.2026
Saugvorrichtung für einen Saugroboter, Saugroboter und ein Verfahren zum Ansteuern eines Saugroboters
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Status
Angemeldet am 25.07.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Saugvorrichtung (100) für einen Saugroboter (10) ist offenbart. Der Saugroboter weist einen Saugkanal (20) auf, um Verunreinigung (30) von einer Oberfläche (40) in einer Vorwärtsbewegung (V) aufzunehmen. Die Saugvorrichtung (100) umfasst: eine Bodenplatte (110) mit einer Öffnung (115) für den Saugkanal (20), eine Halterung (120) für die Bodenplatte (100) und eine Bewegungseinrichtung (130). Die Bodenplatte (110) umfasst bezüglich der Vorwärtsbewegung (V) einen vorderen Abschnitt (111) und einen hinteren Abschnitt (112), zwischen denen die Öffnung (115) ausgebildet ist und die jeweils einen flächigen Kontakt zu der Oberfläche (40) ermöglichen. Die Halterung (120) ist ausgebildet, um den hinteren Abschnitt (112) der Bodenplatte (110) in Kontakt mit der Oberfläche (40) zu halten. Die Bewegungseinrichtung (130) dient zum wahlweisen Anheben oder Absenken des vorderen Abschnitts (111), während der hintere Abschnitt (112) in Kontakt mit der Oberfläche (40) verbleibt und weiter ausgebildet ist, um den vorderen Abschnitt (111) beim Absenken ganzflächig auf der Oberfläche (40) aufzulegen. |
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11.03.2026
Sauggerät mit Batterieeinrichtung und Filterabreinigungseinrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 09.11.2021
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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11.03.2026
Rückentragbares Batteriebetriebenes Sauggerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.05.2020
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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04.03.2026
Zubehörteil, Handstück, Schnittstellenvorrichtung und Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 24.04.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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04.03.2026
Kolbenpumpe für ein Hochdruckreinigungsgerät
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 23.09.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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25.02.2026
Heissfluidgeräteaufsatz und Heissfluidgerät sowie Verwendungen Hiervon
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 11.04.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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18.02.2026
Bodenreinigungsgerät und Verfahren zum Steuern eines Bodenreinigungsgerätes
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.07.2021
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
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11.02.2026
Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 07.08.2025
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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11.02.2026
Kompostiervorrichtung
Anorganische Chemie & Werkstoffe
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Status
Angemeldet am 11.08.2021
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
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05.02.2026
Bodenreinigungsgerät, Reinigungsstation für ein Bodenreinigungsgerät und Kombination aus Reinigungsstation und Bodenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.07.2025
Anhängig
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05.02.2026
Reinigungsstation für eine Reinigungsmaschine, Kombination aus Reinigungsstation und Reinigungsmaschine, Verfahren zur Reinigung einer Reinigungsmaschine und Reinigungsmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.07.2025
Anhängig
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29.01.2026
Reinigungsgerät und Verfahren zum Schützen eines Reinigungsgeräts
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 23.07.2025
Anhängig
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28.01.2026
Verfahren zur Herstellung einer Erfassungseinrichtung und Reinigungsvorrichtung mit einer Erfassungseinrichtung
Software & Datenverarbeitung
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22.01.2026
Handgehaltenes Saugreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.05.2025
Anhängig
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21.01.2026
Reinigungsvorrichtung und Verwendung eines Strömungsumlenkungselements
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.10.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.01.2026
Reinigungsvorrichtung mit Strömungsumlenkungselement mit Modenfilter und Verwendung eines Strömungsumlenkungselements mit Modenfilter
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 17.10.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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21.01.2026
Reinigungsvorrichtung mit Strömungsumlenkungselement mit Einbauwandung und Verwendung eines Strömungsumlenkungselements mit Einbauwandung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.10.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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14.01.2026
Kartusche und Verwendung einer Kartusche und Fluidgerät mit Kartusche
Medizintechnik & Gesundheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 27.02.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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14.01.2026
Gerät und Modul und Verwendung eines Moduls
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.02.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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14.01.2026
Heißluftreiniger
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 22.02.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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14.01.2026
Flüssigkeitstank für eine Reinigungsmaschine und Reinigungsmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 21.02.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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31.12.2025
Flächenreinigungsmaschine mit Heißfluiderzeugungseinrichtung und Verfahren zum Betreiben einer Flächenreinigungsmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 19.02.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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31.12.2025
Luftgekühltes Hochdruckreinigungsgerät
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 25.01.2024
Anhängig
Vertretung
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31.12.2025
Flächenreinigungsmaschine mit Gekrümmtem Abstreifelement
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 30.11.2022
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
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31.12.2025
Bodenreinigungsmaschine mit Schwenkgelenk und Verfahren zum Betreiben einer Bodenreinigungsmaschine
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 14.12.2022
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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24.12.2025
Bodenreinigungsmaschine mit Basismodul und Reinigungsmodul
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.02.2023
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.12.2025
Reinigungsgerät und Bedienvorrichtung zum Steuern eines Reinigungsgeräts
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 08.02.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.12.2025
Verfahren zum Einloggen eines Funktionsgerätes sowie Funktionsgerät und Kommunikationsgerät sowie Verwendungen hierfür und Hiervon
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Status
Angemeldet am 08.02.2024
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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17.12.2025
Handgriffvorrichtung und Fluidreinigungsanordnung mit einer Handgriffvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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17.12.2025
Haltevorrichtung für ein Tragbares Hartflächenreinigungsgerät und Set
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 18.04.2019
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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11.12.2025
Spritzpistole für ein Hochdruckreinigungsgerät
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 08.05.2025
Anhängig
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04.12.2025
Flüssigkeitsabgabevorrichtung für ein Hochdruckreinigungsgerät
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 22.04.2025
Anhängig
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03.12.2025
Vorrichtung und Verfahren zum Abgeben eines Fluids
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2018
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
<div notation="docdba" type="abstract" xml:base="/api/emi/section/e7dce910-496b-465a-b077-3cd33c8fde21/image" xml:lang="de"><p>Vorrichtung (10) und Verfahren zur Abgabe eines Fluids, insbesondere zur Abgabe von Heißdampf, Heißwasser oder einer unter Niederdruck oder unter Hochdruck stehenden Flüssigkeit, welche Vorrichtung (10) einen Fluideinlass (12), einen über eine Fluidverbindung (16) mit dem Fluideinlass (12) fluidwirksam verbundenen Fluidauslass (14) und eine Ventileinrichtung (18) umfasst, welche Ventileinrichtung (18) zwischen dem Fluideinlass (12) und dem Fluidauslass (14) angeordnet oder ausgebildet ist zum Öffnen der Fluidverbindung (16) zwischen dem Fluideinlass (12) und dem Fluidauslass (14) in einer Öffnungsstellung und zum Schließen der Fluidverbindung (16) in einer Schließstellung, welche Vorrichtung (10) ferner eine Betätigungseinrichtung (20) zum Überführen der Ventileinrichtung (18) von der Öffnungsstellung in die Schließstellung und umgekehrt umfasst, wobei die Betätigungseinrichtung (20) mindestens ein erstes Betätigungsglied (22) umfasst, dadurch gekennzeichnet,dass die Betätigungseinrichtung (20) mindestens ein zweites Betätigungsglied (24) und eine Betätigungsdetektionseinrichtung (26) umfasst, welche steuerungswirksam mit dem mindestens einen ersten Bestätigungsglied (22) und dem mindestens einen zweiten Betätigungsglied (24) verbunden ist und welche ausgebildet ist zum Detektieren einer Betätigung des mindestens einen ersten Betätigungsglieds (22) und des mindestens einen zweiten Betätigungsglieds (24), und dass die Betätigungseinrichtung (20) ausgebildet ist zum Überführen der Ventileinrichtung (18) von der Schließstellung in die Öffnungsstellung nur dann, wenn die Betätigungsdetektionseinrichtung (26) eine Betätigung des mindestens einen zweiten Betätigungsglieds (24) detektiert, während die Betätigungsdetektionseinrichtung (26) eine Betätigung des mindestens einen ersten Betätigungsglieds (22) detektiert.</p></div> |
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03.12.2025
Verfahren zum Steuern eines Reinigungsgeräts und Reinigungsgerät insbesondere zur Durchführung des Verfahrens
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 22.11.2023
Anhängig
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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03.12.2025
Flächenreinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 26.02.2018
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
Hoeger, Stellrecht & Partner Patentanwälte mbB · Stuttgart
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20.11.2025
Reinigungsgerät
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
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20.11.2025
Anzeigevorrichtung für ein Elektrisches Gerät und insbesondere Reinigungsgerät und Reinigungsgerät
Anzeige-, Signal- & Kontrolltechnik
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Status
Angemeldet am 09.05.2025
Anhängig
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Wer vertritt Kärcher?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Kärcher vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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