DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB
Über die Kanzlei
DTS Patent- und Rechtsanwälte ist von München und Stuttgart aus international tätig und unterhält zudem eine Niederlassung in Zürich, von der aus Mandanten auch außerhalb der EU betreut werden. Geführt von den geschäftsführenden Partnern Robert Schnekenbühl, Dorothee Thum, Egbert Engel und Joachim Happold verbindet die Kanzlei technisches Verständnis mit juristischer Praxis in Anmeldung, Durchsetzung und Verteidigung von Schutzrechten. Neben Patenten deckt das Team auch Marken- und Designrecht, Urheberrecht sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren ab, wobei einzelne Partner zusätzlich als Schiedsrichter am Patent Mediation and Arbitration Centre tätig sind.
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Standorte
3Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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16.09.2026 · Alfred Kärcher SE & Co. KG
Andockstation für ein Bodenreinigungssystem und Bodenreinigungssystem mit Andockstation und Bodenreinigungsgerät
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Andockstation für ein Bodenreinigungssystem (100), welches ferner ein auf einer Bodenfläche (108) verfahrbares Bodenreinigungsgerät (102) umfasst, wobei das Bodenreinigungsgerät (102) ausgestaltet ist, eine Andockstellung an der Andockstation (104) einzunehmen, wobei die Andockstation (104) Folgendes umfasst:- eine Trageinrichtung (178) zum Aufstellen auf einer Aufstellfläche (106) für die Andockstation (104) oder zur Positionierung oberhalb der Aufstellfläche (106),- eine Halteeinrichtung (190), an der mindestens ein Anschlusselement (142) gehalten ist, zum Koppeln mit mindestens einem korrespondierenden Anschlusselement (140) des Bodenreinigungsgerätes (102) bei Einnahme der Andockstellung,- eine Rückstelleinrichtung (192) mit mindestens einem Rückstellelement (220), die die Halteeinrichtung (190) mit der Trageinrichtung (178) koppelt, wobei die Halteeinrichtung (190) beim Andocken des Bodenreinigungsgerätes (102) an die Andockstation (104) entgegen der Wirkung der Rückstelleinrichtung (192) von einer Grundstellung in eine Auslenkstellung und unter der Wirkung der Rückstelleinrichtung (192) von der Auslenkstellung in die Grundstellung überführbar ist, und- mindestens ein Anlageelement an der Halteeinrichtung (190) und mindestens einen korrespondierenden Anlagekörper an der Trageinrichtung (178), die in der Grundstellung aneinander anliegen.Um eine gattungsgemäße Andockstation (104) mit verbesserter Funktionsfähigkeit bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das mindestens eine Anlageelement (228) ein(en) Wälzkörper (234) ist oder umfasst zum Abwälzen am mindestens einen Anlagekörper (236) und/oder dass der mindestens eine Anlagekörper (236) ein(en) Wälzkörper (234) ist oder umfasst zum Abwälzen am mindestens einen Anlageelement (228). Außerdem betrifft die Erfindung ein Bodenreinigungssystem (100) mit einer Andockstation (104). |
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16.09.2026 · Alfred Kärcher SE & Co. KG
Reinigungsvorrichtung, insbesondere Bodenreinigungsvorrichtung, und Reinigungssystem mit einer Reinigungsvorrichtung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung, insbesondere Bodenreinigungsvorrichtung (102), umfassend mindestens ein Reinigungswerkzeug (120), mindestens eine aufladbare elektrische Batterieeinheit (158), eine Bordladeeinheit (182), die mit der mindestens einen Batterieeinheit (158) elektrisch gekoppelt ist, insbesondere über ein BUS-System (180), und mindestens ein elektrisches Anschlusselement (186, 202), das mit der Bordladeeinheit (182) elektrisch verbunden ist, zum Anschließen der Reinigungsvorrichtung (101) an eine elektrische Energieversorgung. Um eine derartige Reinigungsvorrichtung (101) bereitzustellen, die in elektrischer Hinsicht eine höhere Vielseitigkeit aufweist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Bordladeeinheit (182) mindestens zwei parallel zueinander mit der mindestens einen elektrischen Batterieeinheit (158) geschaltete Bordladegeräte (184) umfasst, über die die mindestens eine Batterieeinheit (158) unabhängig voneinander mit elektrischer Energie beaufschlagbar ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Reinigungssystem mit einer Reinigungsvorrichtung. |
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09.09.2026 · Dear Health Netherlands B.V.
System und Verfahren zur Unterstützung Informierter Klinischer Entscheidungen im Gesundheitswesen
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Zusammenfassung
The present invention provides a system and method for supporting healthcare professionals in making informed clinical decisions, wherein the system comprises an event management system configured to transform patient data into a uniform format, wherein the patient data comprises input data received from a patient, medical data received from healthcare professionals and/or from a health information system, and historical patient data stored in the system; and a recommendation module configured to generate a recommendation for the patient in response to the transformed patient data received from the event management system. |
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02.09.2026 · Centrix AeroSpace LLC
Endeffektor mit Kupplung und Endeffektorbetriebsverfahren
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
An end-effector system and method. The end-effector includes, in one example, a clutch mechanism configured to in an unlocked configuration, permit rotation between a body and a socket in response to an absence of a force applied to a drive shaft and in a locked configuration, inhibit rotation between the body and the socket in response to a force applied to the drive shaft. In the end-effector, the clutch mechanism includes a first set of plates that are coupled to the body and a second set of plates that are coupled to the socket. |
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05.08.2026 · ASSA ABLOY AB
Kartenzuführmechanismus, Verfahren zur Herstellung eines Kartenzuführmechanismus, und Verfahren zur Verwendung eines Kartenzuführmechanismus
Verpackungs- & Fördertechnik
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Zusammenfassung
Systems, devices, methods, and machine-readable media configured to dispense cards for card printing are provided. A card hopper can include a base, sidewalls extending from the base, the sidewalls configured to hold a stack of cards therebetween, a card lifter assembly including a ramp, the card lifter assembly mechanically coupled to the base, a lifter mechanism situated on the ramp, the lifter mechanism including a card retainer, the card retainer configured to transfer weight of cards of a stack of cards to the lifter mechanism, and a gate located in a sidewall of the sidewalls, the gate configured to allow a bottom most card of the stack of cards to pass therethrough when pushed by the card lifter assembly. |
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05.08.2026 · Sita Bauelemente GmbH
Vorrichtung und Verfahren zur Wasserstandüberwachung auf Flachdächern
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Zusammenfassung
Eine Vorrichtung mit einem Gehäuse, für eine Wasserstandüberwachung auf Flachdächern, umfassend zumindest eine Energieerzeugungseinheit und zumindest eine Energiespeichereinheit, eine Sensoreinheit, die dazu eingerichtet ist, ereignisbasiert einen Wasserstand zu bestimmten; und weiter umfassend zumindest eine Kommunikationseinheit 40, die dazu eingerichtet ist, zumindest ein erstes Informationssignal, periodisch und/oder auf Grund des Ereignisses, drahtlos an ein externes System zu übertragen. |
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29.07.2026 · KIEFEL GmbH
Verfahren zum Formen von Formteilen aus einem Formbaren Material in einem Formwerkzeug, Formwerkzeug und Formteil
Papier- & Zellstofftechnik
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Zusammenfassung
Es werden ein Verfahren zum Formen von Formteilen aus einem formbaren Material in einem Formwerkzeug, ein Formwerkzeug und ein Formteil beschrieben, wobei das Formwerkzeug zwei Formhälften aufweist, welche in einem geschlossenen Zustand einen Formraum zwischen Formflächen der Formhälften definieren und der Formraum einen Hinterschnitt aufweist, wobei die Formhälften an ihren Formflächen jeweils Öffnungen aufweisen, über welche ein relativer Unterdruck und ein relativer Überdruck erzeugt werden kann, wobei formbares Material im Formraum bei geschlossenen Formwerkzeug zu einem Formteil verpresst wird und zum Entformen bei geschlossenem Formwerkzeug über die Öffnungen einer zweiten Formfläche ein Überdruck erzeugt wird, so dass das Formteil von der zweiten Formfläche weggedrückt wird und anschließend das Formwerkzeug durch relative Verlagerung der Formhälften voneinander weg geöffnet wird. |
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29.07.2026 · KIEFEL GmbH
Verfahren zur Reinigung von Formwerkzeugen zum Formen von Faserhaltigen Materialien und Formwerkzeug
Papier- & Zellstofftechnik
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Zusammenfassung
Es werden ein Verfahren zur Reinigung von Formwerkzeugen zum Formen von faserhaltigen Materialien und ein Formwerkzeug beschrieben. |
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29.07.2026 · Chromalloy Gas Turbine LLC
Verfahren zum Strahlen von Gasturbinenkomponenten
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Status
Angemeldet am 23.01.2026
Anhängig
Vertretung
WENDE IP GbR · München
DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · München
Zusammenfassung
A system for treating a gas turbine component to effectuate a change in a surface of the gas turbine component is disclosed. The system includes a composite blast media configured to be propelled onto the surface of the gas turbine component using a media blasting device. The composite blast media includes a carrier material and abrasive media embedded in the carrier material. The carrier material entraps at least a part of a substance released from the surface upon contact with the composite blast media. |
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22.07.2026 · Centrix AeroSpace LLC
Befestigungselement mit Verbundhülse
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Zusammenfassung
A composite sleeve for a clamping fastener. The composite sleeve, in one example, includes a first section that is mated with a second section. In the composite sleeve, portions of the first section and the second section form an inner bore. Further, in the composite sleeve, one of the first section and the second section includes a protrusion that is positioned at a lower side and configured to prevent rotation of a collet body. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die DTS Patent- und Rechtsanwälte PartmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Snap | 120 |
| 2. Assa Abloy | 103 |
| 3. Dürr Systems AG | 101 |
| 4. Kärcher | 70 |
| 5. ElringKlinger | 69 |
| 6. Saudi Aramco | 27 |
| 7. École Polytechnique Fédérale de Lausanne | 23 |
| 8. Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt | 19 |
| 9. Carl Zeiss Meditec | 17 |
| 10. Knorr-Bremse | 16 |
| 11. Philips | 14 |
| 12. Schaeffler | 8 |
| 13. Rohto Pharmaceutical | 5 |
| 14. Hella | 4 |
| 15. Fraunhofer-Gesellschaft | 3 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.