Neoperl Patente
🇩🇪 Deutschland
Neoperl ist ein deutsch-schweizerisches Unternehmen für sanitäre Armaturentechnik, bekannt für Strahlregler und Wasserdurchflussbegrenzer. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wassertechnik sowie Maschinenelemente und Fluidtechnik, ergänzt um Steuerungs- und Regelungstechnik. Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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433 gesamt| Patent | |||
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29.07.2026
Sanitäres Einsetzteil mit einer Reduzierstufe, die einen Scheibenförmigen, Elastisch Deformierbaren Regelkörper Aufweist
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 24.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, mittels einem sanitären Einsetzteil (1) mit einem Regelprofil 4 und einem elastisch deformierbaren und auf wenigstens zwei Regelvorsprüngen (12, 13) abgestützten und von einem Vorsprung (5) aufgenommenen Regelkörper (3) eine geräuschverminderte Durchflussmengenregulierung zu ermöglichen. |
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29.07.2026
Sanitäre Auslaufeinheit mit Aufnahmegeometrie
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Status
Angemeldet am 24.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Sanitäre Auslaufeinheit (1) mit einem Gewinde (2) und einer Greiffläche (3). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Gebrauchseigenschaften von sanitären Auslaufeinheiten weiter zu verbessern. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die sanitäre Auslaufeinheit (1) eine innenliegende Aufnahmegeometrie (30) für ein Montagewerkzeug (31) aufweist. |
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29.07.2026
Absperrorgan mit einem Variablen Anschlag
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Status
Angemeldet am 23.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Absperrorgan (1), insbesondere Ventil, für ein fließfähiges Medium mit mindestens einem in eine geöffnete Stellung und in eine geschlossene Stellung bringbaren Verschlusselement (3), wobei in der geöffneten Stellung eine Durchflussmenge des fließfähigen Mediums durch das Absperrorgan einstellbar ist. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Absperrorgan bereitzustellen, welches auf einfache Weise eine Selektion von in dem geöffneten Zustand des Absperrorgans einstellbaren Durchflussmengen ermöglicht. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Absperrorgan (1) einen variablen Anschlag (36), insbesondere einen variabel anordbaren Anschlag (36), und einen damit zusammenwirkenden Gegenanschlag (37) aufweist, mittels welchen beiden die in der geöffneten Stellung einstellbare Durchflussmenge auf eine variable Untermenge begrenzbar ist. |
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15.07.2026
Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Schläuchen an einer Kartusche einer Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Schläuchen (6) an einer Kartusche (1) einer Sanitärarmatur, wobei ein Grundkörper (2) zwei Zulauföffnungen (3) und eine Ablauföffnung (4) jeweils zum Einführen eines Schlauchverbinders (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherungsstift (10) von außen in den Grundkörper (2) einsetzbar ist, wobei der Sicherungsstift (10) in die Ablauföffnung (4) und in die beiden Zulauföffnungen (3) eingreift, um dort eine Sicherung eingesetzter Schläuche (6) zu ermöglichen und dass die Befestigungsvorrichtung eine Auszugssicherung umfasst, die den Sicherungsstift (10) in dem Grundkörper (2) hält. (Fig. 4) |
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15.07.2026
Strahlregler und Sanitäre Auslaufanordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 14.03.2023
Anhängig
Vertretung
Maucher Jenkins Patent- und Rechtsanwälte · Freiburg
Zusammenfassung
Bei einem Strahlregler (1) wird vorgeschlagen, abströmseitig einer Zerlegereinheit (2) eine plattenförmige Tragestruktur (43) auszubilden, von der Strömungshindernisse (5) beidseitig in einen Mischraum (3) abragen (vgl. Figur 3). |
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03.06.2026
Absperrorgan mit einer Lagereinrichtung
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Status
Angemeldet am 02.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Absperrorgan (1), insbesondere Ventil, für ein fließfähiges Medium mit mindestens einem in eine geöffnete Stellung und in eine geschlossene Stellung bringbaren Verschlusselement (3, 20), und einem Sitz (4, 21) für das mindestens eine Verschlusselement (3, 20), insbesondere einem Ventilsitz. Bei dem Absperrorgan (1) ist eine Zwischenstellung des Verschlusselements (3, 20) durch eine Lagereinrichtung (32) bestimmt, insbesondere wobei in der Zwischenstellung das Verschlusselement (3, 20) die Lagereinrichtung (32) kontaktiert und/oder von dem Sitz (4, 21) beabstandet ist. |
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13.05.2026
Kartuschenadapter mit einem wenigstens einen Schlauchanschluss Aufweisenden Grundkörper, Set von Unterschiedlichen Adapterteilen, Baureihe von Kartuschenadaptern, Verwendung eines Adapterteils, Sanitärarmatur mit einem Kartuschenadapter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 08.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird ein mehrteiliger Kartuschenadapter (1) mit einem Grundkörper (3) und einem Adapterteil (4), welche lösbar miteinander verbindbar sind, vorgeschlagen, wobei eine Anpresskraft (10) einer mit dem Adapterteil (4) auf einer Kartuschenseite (5) verbundenen Kartusche (14) über einen Abstützbereich (9) von dem Adapterteil (4) auf eine Sanitärarmatur (16) übertragen wird und/oder wobei verschiedene Adapterteile (4) mit einem gemeinsamen Grundkörper (3) durch variable kartuschenseitige Anschlussöffnungen (12) und gleichbleibende grundkörperseitiger Anschlussöffnungen (13) kombinierbar sind |
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15.04.2026
Sanitäres Einsetzteil, Korrespondierende Verwendung, Verfahren, Baureihe, Fluidische Anordnung und Korrespondierende Verwendung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 16.04.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein sanitäres Einsetzteil (1) mit einer Zerlegerstufe (6) und einer stromabwärts der Zerlegerstufe (6) ausgebildeten Mischstufe (7), wobei die Mischstufe (7) eine Anordnung (41) von quer zu einer Hauptströmungsrichtung (25) liegenden Strömungshindernissen (32) hat, wobei die Strömungshindernisse (32) von einem Träger (33) abragen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Herstellung des sanitären Einsetzteils (1) zu vereinfachen und/oder Einsatzmöglichkeiten eines sanitären Einsetzteils (1) zu vergrößern. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass eine stromabwärts der Mischstufe (7) ausgebildete Auslaufstufe (19) fest verbunden, insbesondere einstückig, mit dem Träger (33) der Mischstufe (7) ausgebildet ist |
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15.04.2026
Sanitäre Einsetzeinheit
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 18.12.2017
Anhängig
Vertretung
Maucher Jenkins Patent- und Rechtsanwälte · Freiburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit (116), mit einer, eine Durchströmöffnung (8) bereitstellenden Funktionseinheit, die ein Stellelement (9) hat, welches Stellelement (9) in die Durchströmöffnung (8) hinein und aus der Durchströmöffnung (8) heraus axial verfahrbar oder verstellbar angeordnet ist, wobei das Stellelement (9) mit einem Betätigungselement (10) in Antriebsverbindung steht, das (10) auf der Abströmseite der Durchströmöffnung (8) angeordnet und von außen betätigbar ist. Für die erfindungsgemäße Einsetzeinheit (116) ist kennzeichnend, dass in der Antriebsverbindung zwischen dem Betätigungselement (10) eine Gleitführung (11) mit wenigstens einer Anlaufschräge (12) angeordnet ist, welche eine Drehbewegung des Betätigungselements (10) in eine axiale Stellbewegung des Stellelements (9) umsetzt |
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18.03.2026
Verfahren zum Entfernen eines Strahlreglers aus einem Armaturenauslauf, Strahlregler, Verwendung einer Strahlregleraufnahme und Satz aus einem Strahlregler und einem Werkzeug
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 13.12.2019
Anhängig
Vertretung
Maucher Jenkins Patent- und Rechtsanwälte · Freiburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen eines Strahlreglers (1) aus einem Armaturenauslauf (2), einen Strahlregler (1) und einen Satz aus einem Strahlregler (1) und einem Werkzeug (6), wobei der Strahlregler (1) ein Gehäuse (3) und ein an dem Gehäuse (3) beweglich gelagertes Rastelement (4) aufweist, wobei das Rastelement (4) mittels einer Kraftübertragung von einem innerhalb einer Aussparung des Gehäuses (3) angeordneten und von außerhalb des Armaturenauslaufs (2) zugänglichen Federelement (5) auf das Rastelement (4) verstellbar ist, wobei das Rastelement (4) in seiner Ruhestellung über das Gehäuse (3) vorsteht, um den Strahlregler (1) in dem Armaturenauslauf (2) zu halten, wobei ein Werkzeug (6) zum Entfernen in einer Einführrichtung (7) in den Armaturenauslauf (2) eingeführt wird, wobei das Federelement (5) mit dem Werkzeug (6) beim Einführen beaufschlagt wird, bis das Rastelement (4) den Strahlregler (1) freigibt. |
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04.03.2026
Strahlregler
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 25.11.2011
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
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11.02.2026
Laserschweissen
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 08.08.2024
Anhängig
Vertretung
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29.01.2026
Sanitäres Einsetzteil, Korrespondierende Verwendung, Verfahren, Baureihe, Fluidische Anordnung und Korrespondierende Verwendung
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Status
Angemeldet am 23.07.2025
Anhängig
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29.01.2026
Sanitäres Einsetzteil, Baureihe und Korrespondierende Verwendung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 23.07.2025
Anhängig
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29.01.2026
Sanitäres Einsetzteil, Baureihe und Korrespondierende Verwendung
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Status
Angemeldet am 23.07.2025
Anhängig
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29.01.2026
Sanitäres Einsetzteil
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 23.07.2025
Anhängig
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29.01.2026
Strahlregler mit Keramik
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 17.07.2025
Anhängig
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28.01.2026
Sanitäres Einsetzteil, Korrespondierende Verwendung, Verfahren, Baureihe, Fluidische Anordnung und Korrespondierende Verwendung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 14.03.2025
Anhängig
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28.01.2026
Sanitäres Einsetzteil
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 14.03.2025
Anhängig
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28.01.2026
Sanitärventil mit Pilotventil
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 04.06.2025
Anhängig
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15.01.2026
Ventil mit Ventilkolben und Ventilsitz
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 17.06.2025
Anhängig
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14.01.2026
Gelenk mit einer im Innern Angeordneten Fluidleitung, Doppelgelenk, Sanitäre Anordnung und Korrespondierende Verwendung
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 25.11.2022
Erteilt am 14.01.2026
Vertretung
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14.01.2026
Strahlregler
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 07.06.2021
Anhängig
Vertretung
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31.12.2025
Sanitäre Anordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.04.2022
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
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31.12.2025
Befestigungsvorrichtung zur Befestigung von Schläuchen an einer Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 18.08.2023
Anhängig
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17.12.2025
Sanitärventil mit Pilotventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 22.05.2025
Anhängig
Vertretung
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03.12.2025
Sanitäres Einsetzteil und Korrespondierende Verwendung
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 15.10.2021
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
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03.12.2025
Fluidische Umlenkeinheit und Verwendung eines Schlauches
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2023
Anhängig
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03.12.2025
Adapterhülse, insbesondere zu einer Befestigung einer Sanitären Funktionskartusche an einem Armaturenmundstück
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 26.01.2024
Anhängig
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05.11.2025
Wärmetauscher mit Integriertem Doppelwirkungs-Flussumkehrventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2023
Anhängig
Vertretung
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05.11.2025
Rückspülventil mit Zwei Funktionen und Verbundenen Ventilkörpern
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 13.12.2023
Anhängig
Vertretung
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05.11.2025
Doppelwirkendes Strömungsumkehrventil mit Bistabilem Zustand
Maschinenelemente & Fluidtechnik
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 22.12.2023
Anhängig
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15.10.2025
Ventilbetätigungsvorrichtung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 21.02.2017
Erteilt am 15.10.2025
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01.10.2025
Sanitäre Auslaufeinheit und Verfahren zum Montieren Und/oder Demontieren einer Solchen
Verfahrens- & Trenntechnik
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 22.10.2021
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
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11.09.2025
Anschlussteil, Verfahren zum Einbringen eines Anschlussteils, Sanitäre Einbauanordnung, Verwendung eines Innengewindes und Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 28.02.2025
Anhängig
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10.09.2025
Sanitäre Einsetzeinheit
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 18.12.2017
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
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10.09.2025
Auslaufelement für eine Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Angemeldet am 19.11.2021
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
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10.09.2025
Strahlregler
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Angemeldet am 13.12.2019
Erteilt am 10.09.2025
Vertretung
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10.09.2025
Verwendung eines Schlauchs zur Fluidischen Verbindung eines Auslaufstücks mit einem Ventil an einer Sanitärarmatur, Fluidische Anordnung und Korrespondierende Sanitärarmatur
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 09.08.2023
Anhängig
Vertretung
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04.09.2025
Belüfteter Strahlregler
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 22.01.2025
Anhängig
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Wer vertritt Neoperl?
Die Kanzleien und Patentanwälte, die Neoperl vertreten, sowie alle Technologiefelder im vollständigen Anmelder-Profil.
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