Maucher Jenkins Patent- und Rechtsanwälte

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Bearbeitung gespaltener Steine (2). Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitzustellen, mit welchem gespaltene Steine (2) einzeln, flexibel und kostengünstig bearbeitet werden können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Vorrichtung folgendes aufweist: eine Einführstation (1) zum Einführen der Steine (2) in die Vorrichtung; eine Schleifstation (3) mit einer Schleifvorrichtung (4), mit welcher zumindest eine Seite (5) der Steine (2) geschliffen werden kann; eine Auswurfstation (7) zum Auswerfen der Steine (2) aus der Vorrichtung und eine Fördereinrichtung (8), welche die Steine (2) von der Einführstation (1) zu der Schleifstation (3) und/oder von der Schleifstation (3) zu der Auswurfstation (7) befördert.

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Magnetbefestigung (1), bestehend aus einer Basis (2) und einem Befestigungselement (3), welche zwischen einer fixierenden (18) und einer freigebenden Position (19) geschaltet werden kann und so ein sicheres Befestigen und Lösen von Komponenten durch magnetische Anziehung ermöglicht sowie eine effiziente und ergonomische Lösung für die Befestigung bietet. Dabei ist die fixierende Position permanentmagnetisch gesichert. Die magnetischen Elemente, beispielsweise Permanentmagneten (4) in Basis und Befestigungselement, können dabei einen magnetischen Flusskreis bilden. Die Anziehungskraft kann durch Drehen des Befestigungselement (3) in der Basis umgekehrt werden, wodurch entweder magnetische Anziehung oder Abstoßung erzeugt wird, was eine einfache Montage und Demontage ermöglicht. Die Vorrichtung ist nach hygienischen und aseptischen Gesichtspunkten konzipiert und verfügt über geschlossene magnetische Elemente, die eine Verunreinigung verhindern und Sauberkeit gewährleisten. Sie eignet sich somit besonders für Anwendungen, die hohe Anforderungen an Sterilität und Effizienz stellen. Es werden verschiedene Ausführungsformen der Vorrichtung vorgeschlagen, darunter Konfigurationen mit Sackbohrungen, zylindrischen Merkmalen und Durchgangsbohrungen in der Basis, die jeweils für eine sichere Befestigung und eine einfache Entfernung optimiert sind.

Die Erfindung betrifft eine Lösung, welche es einem Konsumenten eines digitalisierten Videos ermöglicht, die Authentizität des Herausgebers und die Integrität der Videodaten zu überprüfen. Mittels einer Videosicherungseinrichtung des Herausgebers wird das Video in jeweils mehrere, aufeinanderfolgende Videoframes umfassende Videoblöcke unterteilt. Zu den Videoframes jedes Videoblocks wird eine Hashinformation erzeugt und mit einem privaten Schlüssel des Herausgebers signiert. In jeden Videoblock wird ein Kennzeichnungs- und Signaturframe MSF eingebettet, welcher zumindest ein ihn als MSF kenntlich machendes Kennzeichen und die Signatur der Hashinformation zum Videoblock enthält. Der Mediaplayer des wiedergebenden Endgeräts erkennt die in die Videoblöcke eingebetteten MSFs. Er speichert für den Videoblock, auf welche sich der jeweilige MSF bezieht, die enthaltene Signatur und validiert den Videoblock, indem er zu diesem mittels der auch in der Videosicherungseinrichtung verwendeten Hashfunktion eine Hashinformation erzeugt, die er mit der in dem MSF in signierter Form übermittelten Hashinformation durch Verifikation der zwischengespeicherten Signatur mit dem öffentlichen Schlüssel des Herausgebers vergleicht.

Bei einem Strahlregler (1) wird vorgeschlagen, abströmseitig einer Zerlegereinheit (2) eine plattenförmige Tragestruktur (43) auszubilden, von der Strömungshindernisse (5) beidseitig in einen Mischraum (3) abragen (vgl. Figur 3).

Zur Erhöhung der elektrischen Effizienz aber auch zur Ermöglichung einer kostengünstigen und zuverlässigen Fertigung wird ein optimiertes Speichen-Design für einen Rotor (3) eines elektrischen Antriebsmotors (1) vorgeschlagen, sodass insbesondere Permanentmagnete (5) auf Basis von Ferriten eingesetzt werden können. Das Rotor-Design zeichnet sich durch besonders filigran ausgestaltete Speichen (7) aus, die es ermöglichen, den magnetischen Fluss zu vergrößern und so insbesondere beim Anfahren des Motors (1) hohe Drehmomente zu erzeugen, wie es bei dem beabsichtigten Einsatz des Antriebsmotors (1) als Hubmotor einer Aufzugsanlage benötigt wird (vgl. Figur 1).

An implantable biomedical sensor (1) is disclosed which features a novel electrofluidic design based on dedicated measurement chambers (2, 3) which are closed up by respective membranes (4, 5), which are permeable to water molecules and optionally also to typical ions which are found in the human interstitial fluid (ISF). Through this concept, the sensor (1) can perform electrical measurements in the respective chamber (2, 3) and thereby collect data which allow conclusions to be drawn about the amount of water and ions present in the ISF surrounding the sensor (1). In other words, such a sensor (1) enables electrical monitoring of an electrolyte status and/or a hydration status of the patient wearing the implanted sensor (1) in his tissue.

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Die Erfindung schlägt allgemein eine Transfervorrichtung 2 und ein Verfahren zum Überführen wenigstens eines Funktionselements 3 in eine Prozesskammer 4 vor, wobei das wenigstens eine Funktionselement 3 austauschbar an einem Elementträger 5 angeordnet ist und der Elementträger 5 aus einer Ausgangsstellung 6 in eine End- oder Arbeitsstellung 7 überführbar ist, wobei das wenigstens eine Funktionselement 3 in der End- oder Arbeitsstellung 7 teilweise in der Prozesskammer 4 und teilweise außerhalb der Prozesskammer 4 angeordnet ist. Die Erfindung ist somit besonders geeignet für aseptische Prozesse in der pharmazeutischen Industrie, ist jedoch nicht auf diesen Bereich beschränkt

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Einsetzeinheit (116), mit einer, eine Durchströmöffnung (8) bereitstellenden Funktionseinheit, die ein Stellelement (9) hat, welches Stellelement (9) in die Durchströmöffnung (8) hinein und aus der Durchströmöffnung (8) heraus axial verfahrbar oder verstellbar angeordnet ist, wobei das Stellelement (9) mit einem Betätigungselement (10) in Antriebsverbindung steht, das (10) auf der Abströmseite der Durchströmöffnung (8) angeordnet und von außen betätigbar ist. Für die erfindungsgemäße Einsetzeinheit (116) ist kennzeichnend, dass in der Antriebsverbindung zwischen dem Betätigungselement (10) eine Gleitführung (11) mit wenigstens einer Anlaufschräge (12) angeordnet ist, welche eine Drehbewegung des Betätigungselements (10) in eine axiale Stellbewegung des Stellelements (9) umsetzt

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Entfernen eines Strahlreglers (1) aus einem Armaturenauslauf (2), einen Strahlregler (1) und einen Satz aus einem Strahlregler (1) und einem Werkzeug (6), wobei der Strahlregler (1) ein Gehäuse (3) und ein an dem Gehäuse (3) beweglich gelagertes Rastelement (4) aufweist, wobei das Rastelement (4) mittels einer Kraftübertragung von einem innerhalb einer Aussparung des Gehäuses (3) angeordneten und von außerhalb des Armaturenauslaufs (2) zugänglichen Federelement (5) auf das Rastelement (4) verstellbar ist, wobei das Rastelement (4) in seiner Ruhestellung über das Gehäuse (3) vorsteht, um den Strahlregler (1) in dem Armaturenauslauf (2) zu halten, wobei ein Werkzeug (6) zum Entfernen in einer Einführrichtung (7) in den Armaturenauslauf (2) eingeführt wird, wobei das Federelement (5) mit dem Werkzeug (6) beim Einführen beaufschlagt wird, bis das Rastelement (4) den Strahlregler (1) freigibt.