Vaillant Patente
🇩🇪 Deutschland
Deutsches Unternehmen, das Heiztechnik entwickelt und herstellt, darunter Heizkessel, Wärmepumpen und Lüftungssysteme für Wohn- und Gewerbegebäude.
Patente nach Anmeldejahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung.
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704 gesamt| Patent | |||
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15.07.2026
Verfahren zur Ansteuerung von Heizelementen eines Elektrischen Durchlauferhitzers, Verfahren zum Betreiben eines Elektrischen Durchlauferhitzers, Elektrischer Durchlauferhitzer und Computerprogrammprodukt
EP4776752
Elektronik & Schaltungstechnik
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Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein pulsweitenmoduliertes Signal (26) zur Ansteuerung von Heizelementen (2,3) eines elektrischen Durchlauferhitzers (1) mittels elektronischer Bauelemente mit einer Periodenzeit (16), wobei innerhalb der Periodenzeit (16) ein Übergang (29) von einem ersten Muster (14) mit einer ersten durchschnittlichen Leistung (31) zu einem zweiten Muster (15) mit einer zweiten durchschnittlichen Leistung (32) erfolgt, und zwischen dem ersten Muster (14) und dem zweiten Muster (15) ein Zwischenmuster ZM vorhanden ist, das eine Zwischenleistung in einem Bereich zwischen erster Leistung (31) und zweiter Leistung (32) einstellt. Zudem wird ein Durchlauferhitzer (1) sowie ein Verfahren zu dessen Betreiben und ein Computerprogrammprodukt angegeben. Die Erfindung ermöglicht das bei dem Betrieb des Durchlauferhitzers (1) auftretende Flicker signifikant zu mindern. |
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24.06.2026
Verfahren zum Betreiben eines Heizgeräts zur Warmwasserbereitstellung, Heizgerät und Computerprogrammprodukt
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Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben eines Heizgeräts (1) zur Warmwasserbereitstellung, dazu eingerichtet, einen Wärmeträger zu erwärmen, wobei das Heizgerät (1) einen Warmwasserwärmetauscher (16) aufweist, der dazu eingerichtet ist, Wärme von dem Wärmeträger auf einen Volumenstrom V von Trink- oder Brauchwasser zu übertragen, und das Verfahren die folgenden Schritte umfasst:a) Erfassen einer Minderung (33) des Volumenstroms V des Trink- oder Brauchwassers während eines Entnahmevorgangs, undb) Unmittelbares Absenken einer Wärmeleistung P<sub>H</sub> des Heizgerätes (1) nach dem Erfassen der Minderung (33) in Schritt a) für einen ersten Glättungszeitraum (39) und/oder unmittelbares Absenken des Volumenstromes V des den Warmwasserwärmetauscher (16) durchströmenden Wärmeträgers für einen zweiten Glättungszeitraum (36). Das Verfahren ermöglicht Temperaturspitzen (31) nach einer Minderung (33) des Volumenstroms V̇ des Trink- oder Brauchwassers während eines Entnahmevorgangs zu vermeiden. Zudem wird ein Heizgerät (1) sowie ein Computerprogrammprodukt (17) vorgeschlagen. |
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17.06.2026
Sorptionsschleuse für ein Kältekreisgehäuse
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Zusammenfassung
Vorrichtung mit mehreren Sorptionsschleusen, in denen wenigstens jeweils ein Teil des Adsorptionsmittels hydrophobierte Aktivkohle ist. Hierbei wird vorgesehen, dass ein Kältekreisgehäuse, in welchem ein linksdrehender thermodynamischer Kreisprozess mittels eines gefährlichen Arbeitsfluids geführt wird, und in welchem Kältekreisgehäuse Sicherheitsventile und/oder Gasabscheider in wässrigen und/ oder kältemittelführenden Leitungen angeordnet sind, mit solchen Sorptionsschleusen fest verbunden werden. Sollte also eine Leckage auftreten, bewirkt der dabei entstehende Überdruck, dass das Luftgemisch aus dem Kältekreisgehäuse direkt zur Umwelt austreten kann. |
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10.06.2026
Verfahren zum Betrieb einer Warmwasseranlage, Warmwasseranlage und Computerprogramm
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Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betrieb einer Warmwasseranlage (1) umfassend einen Warmwasserspeicher (2), der mit einem Vorlauf (5) und einem Rücklauf (6) mit einer Zirkulationsleitung (3), in der ein oder mehrere Entnahmestellen (4) für Warmwasser angeordnet sind, verbunden ist, wobei die Zirkulationsleitung (3) vom Vorlauf (5) zum Rücklauf (6) in einer Durchströmungsrichtung (17) durchströmt wird, eine Zirkulationspumpe (8) die Warmwasser in der Zirkulationsleitung (3) in der Durchströmungsrichtung (17) fördert, und einen Rücklauftemperatursensor (7), der bezogen auf die Durchströmungsrichtung (17) vor einer Heizeinrichtung (9) im Rücklauf (6) angeordnet ist, wobei eine vom Rücklauftemperatursensor (7) erfasste Temperatur mit einer vorgegebenen oder ermittelten Zieltemperatur verglichen wird und in Abhängigkeit des Vergleichs die Heizeinrichtung (9) in Betrieb genommen wird. Zudem wird eine Warmwasseranlage (2) sowie ein Computerprogrammprodukt (21) vorgeschlagen. |
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10.06.2026
Gasabscheidevorrichtung
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Zusammenfassung
Mehrteilige Vorrichtung mit einem Vorabscheider (1) zum Abscheiden von Gas aus einem Wärmeträgerkreislauf, wobei der Vorabscheider (1) gebildet wird durch ein waagerechtes Rohrstück (3) mit einem in der Einbaulage aufwärts gerichteten vertikalen Rohrstück (4) mit einer Kammer (5) und mit einem darüber angeschlossenen Entlüfter (6), innerhalb des vertikalen Rohrstücks (4) eine Schwimmerkugel (7) beweglich gelagert ist, die innerhalb des waagerechten Rohrstücks (3) ebenfalls beweglich gelagert ist, und innerhalb des waagerechten Rohrstücks (3) in der vorgesehenen Strömungsrichtung ein für die Schwimmerkugel (7) dichtend wirkender Anschlag (10) vorgesehen ist, und die Schwimmerkugel (7) ein geringeres spezifisches Gewicht als das des Wärmeträgermediums (17) hat, welches für den Wärmeträgerkreislauf vorgesehen ist, aber ein höheres spezifisches Gewicht hat als das gasförmige Kältemittel (18) unter den regulären Betriebsbedingungen des Wärmeträgermediums (17), und am oberen Ende des vertikalen Rohrstücks (4) ein Entlüfter (6) angeordnet ist, zwischen dem vertikalen Rohrstück (4) und dem Entlüfter (6) eine Dichtung (8) vorgesehen ist, die auf den Durchmesser der Schwimmerkugel (7) abgestimmt ist und den Übergang vom vertikalen Rohrstück (4) dichtend abschließt, wenn die Schwimmerkugel (7) gegen die Dichtung (8) gedrückt wird. |
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27.05.2026
Klimasystem, Verfahren zum Betreiben eines Klimasystems und Computerprogramm
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Zusammenfassung
Klimasystem (1), zumindest aufweisend: - einen Heizkreislauf (2) mit einem gemischten Heizkreis (8) und einem ungemischten Heizkreis (5), - einen Wärmeerzeuger (11), der mit einem Heizkreislaufvorlauf (3) und einem Heizkreislaufrücklauf (4) des Heizkreislaufs (2) verbunden ist, wobei ein erster Rücklauf (7) des ungemischten Heizkreises (5) mit dem Heizkreislaufrücklauf (4) des Heizkreislaufs (2) direkt verbunden ist, - ein Dreiwegeventil (15), das an einer ersten Abzweigung (14) des Heizkreislaufvorlaufs (3) angeordnet ist, - eine erste Umwälzpumpe (12), die in einer Durchströmungsrichtung (25) des Heizkreislaufs (2) dem Dreiwegeventil (15) vorgeordnet ist, - eine zweite Abzweigung (16), die in der Durchströmungsrichtung (25) der ersten Abzweigung (14) nachgeordnet ist, die den Heizkreislaufvorlauf (3) mit einem zweiten Vorlauf (9) des gemischten Heizkreises (8) verbindet und die einen zweiten Rücklauf (10) des gemischten Heizkreises (8) mit dem zweiten Vorlauf (9) des gemischten Heizkreises (8) verbindet, und - eine zweite Umwälzpumpe (13), die in dem gemischten Heizkreislauf (8) angeordnet ist. Zudem wird ein Verfahren zum Betreiben des Klimasystems (1) sowie ein Computerprogrammprodukt (18) vorgeschlagen. |
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20.05.2026
Ausseneinheit mit Sicherheitslüftung
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Zusammenfassung
Verfahren und Vorrichtung zum Belüften einer Außeneinheit eines Wärmeverschiebungssystems, welches mit einem brennbaren Kältemittel betrieben wird, die Außeneinheit aufweisend ein Gehäuse mit einem Kältekreis mit einem brennbaren Kältemittel, mindestens einen Lüfter in einem Luftkanal mit mindestens einem Wärmeübertrager, bei dem der Lüfter permanent durchläuft und Luft fördert und entsprechend unabschaltbar eingerichtet ist, und so die Sicherheitszone verzichtbar macht. |
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20.05.2026
Wärmepumpe zu Versorgung eines Gebäudes mit Wärme und Warmwasser, Verfahren zum Betreiben einer Wärmepumpe und Computerprogrammprodukt
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Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Wärmepumpe (1) zur Heizung oder Kühlung eines Gebäudes und zur Versorgung des Gebäudes mit Warmwasser, umfassend einen Kältekreis (8), in dem ein Kältemittel zirkuliert, mit einem ersten Wärmetauscher (2), eingerichtet zum Wärmeaustausch mit einem Umgebungsmedium, und einem zweiten Wärmetauscher (3), eingerichtet zum Wärmeaustausch mit einem Heizkreis (7), einem dritten Wärmetauscher (4) eingerichtet, Wärme vom Kältekreis (8) auf in einem Warmwasserspeicher (5) enthaltenes Wasser zu übertragen, wobei:- in einem Heizbetrieb der erste Wärmetauscher (2) als Verdampfer wirkt und Wärme vom Umgebungsmedium auf den Kältekreis (8) überträgt und der zweite Wärmetauscher (3) als Verflüssiger wirkt, dem Kältekreis (8) Wärme entzieht und diese auf einen Heizkreis (7) überträgt, und- in einem Kühlbetrieb der zweite Wärmetauscher (3) als Verdampfer wirkt und Wärme vom Heizkreis (7) auf den Kältekreis (8) überträgt und der dritte Wärmetauscher (4) Wärme aus dem Kältekreis (8) auf im Warmwasserspeicher (5) enthaltenes Wasser überträgt,und der dritte Wärmetauscher (4) in einer Bypassleitung (21) des ersten Wärmetauschers (2) angeordnet ist und ein Dreiwegeventil (6) dazu eingerichtet ist, einen Kältemittelstrom vollständig dem ersten Wärmetauscher (2) oder dem dritten Wärmetauscher (4) zuzuleiten, oder auf den ersten Wärmetauscher (2) und den dritten Wärmetauscher (4) aufzuteilen. |
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06.05.2026
Schaltnetzteil und Heizgerät
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Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Schaltnetzteil (20) mit Schutzleiterbezug (PE), welches einen Transformator (27) hat, aufweisend eine Sekundärseite (25) mit einen Synchrongleichrichter (32) sowie eine Primärseite (24) mit einem Gleichrichter (29), der eine positive Hochspannungsseite (30)und eine negative Hochspannungsseite (31) ausbildet, wobei (i) zwischen der positiven Hochspannungsseite (30) und negativen Hochspannungsseite (31) ein erster Kondensator (26) angeordnet ist, und (ii) an der positiven Hochspannungsseite (30) und/oder negativen Hochspannungsseite (31) eine Überspannungsschutzschaltung (23) angeordnet ist, die ein Widerstandselement (38), ausgebildet als Varistor, umfasst und (iii) die positive Hochspannungsseite (30) oder die negative Hochspannungsseite (31) über eine Kapazität oder einen zweiten Kondensator (40) mit dem Schutzleiter (PE) elektrisch verbunden ist. |
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06.05.2026
Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes, Computerprogramm und Heizgerät
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Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes (1) aufweisend eine Fördereinrichtung (2) zum Fördern eines Verbrennungsgemisches aus Brenngas und Verbrennungsluft zu einem Brenner (3) und ein Gasventil (5) umfassend eine Offset-Einstellung (24) zum Steuern einer Durchflussmenge Brenngas mit einem Aktuator (25) zur Betätigung der Offset-Einstellung (24), wobei das Verfahren zumindest die folgenden Schritte umfasst:a) Initiieren einer Inbetriebnahme des Heizgeräts (1),b) Ermitteln eines virtuellen Verbrennungsluftverhältnisses λ<sub>v</sub>(t) während der Inbetriebnahme in Schritt a),c) Feststellen einer Differenz (28) zwischen dem in Schritt b) ermittelten virtuellen Verbrennungsluftverhältnis λ<sub>v</sub>(t) und einem vorgegebenen Verbrennungsluftverhältnis λ<sub>Z</sub>,d) Ermitteln eines dynamischen Offset-Wertes (29) und eines entsprechenden Stellsignals für den Aktuator (25) der Offset-Einstellung (24) des Gasventils (5), bei dessen Anwendung die in Schritt c) festgestellte Differenz (28) ausgeglichen wird, unde) Betätigen des Aktuators (25) der Offset-Einstellung (24) des Gasventils (5) mit dem Stellsignal aus Schritt d). |
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22.04.2026
Verfahren zur Inbetriebnahme eines Heizgerätes, Heizgerät und Computerprogramm
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Zusammenfassung
Verfahren zur Inbetriebnahme eines Heizgeräts (1), aufweisend eine Fördereinrichtung (2) zur Förderung von Verbrennungsluft zu einem Brenner (3), eine Venturi-Einrichtung (15), welche bezogen auf eine Durchströmungsrichtung (16) des Heizgeräts (1) stromabwärts der Fördereinrichtung (2) angeordnet ist, weiter ein Gasventil (5), welches eingerichtet ist, einem Massestrom Brenngas der von der Fördereinrichtung (2) geförderten Verbrennungsluft zuzusetzen, sowie einen Flammenwächter (19) und eine Zündeinrichtung (18), wobei das Heizgerät (1) im Rahmen einer Inbetriebnahme eine vorbestimmte Startleistung der Fördereinrichtung (2) anfährt, umfassend die folgenden Schritte: a) Erfassen eines Zündzeitraumes (23), von einem Öffnen des Gasventils (5) bis zu einem Feststellen einer Flamme durch den Flammenwächter (17), b) Vergleichen des in Schritt a) erfassten Zündzeitraumes (23) mit einem vorbekannten Referenzzeitraum (36), und c) Anpassen der Startleistung der Fördereinrichtung (2), wenn eine in Schritt b) im Rahmen des Vergleichs festgestellte Abweichung einen vorgegebenen Wert erreicht oder übersteigt. |
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15.04.2026
Heizgerät und Verwendung einer Einrichtung zur Flammenteilung
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Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Heizgerät (10), das zur Verbrennung eines Verbrennungsgemisches aus einem Brenngas und Verbrennungsluft, das mittels einer Fördereinrichtung (6) durch einen Gemischkanal (7) einer Brenneranordnung (1) zugeführt wird, durch ein Brenneraustrittselement (4) in eine Brennkammer (3) austritt und verbrannt wird, eingerichtet ist. Dabei in der Brennkammer (3) eine, in einer Durchströmungsrichtung (15) des Heizgeräts (10) gesehen, stromabwärts des Brenneraustrittselementes (4) angeordnete Einrichtung zur Flammenteilung (5) vorgesehen ist, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass der Strömungsquerschnitt innerhalb der Brennkammer (3) segmentiert ist und Strömungskanäle (20) ausgebildet werden, und wobei die Einrichtung zur Flammenteilung (5) den Strömungsquerschnitt in der Brennkammer (3) in zwei bis acht Strömungskanäle (20) unterteilt. |
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25.03.2026
Wärempumpe mit Transportsicherung
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Zusammenfassung
Transportvorrichtung für den Transport einer mit brennbarem Kältemittel gefüllten Wärmepumpe in einem gas- und wasserdichten Kältekreisgehäuse, wobei das Kältekreisgehäuse einen Rahmen aus Profilleisten aufweist, an den Profilleisten die Seitenwände, die Oberseite und die Unterseite des Kältekreisgehäuses befestigt sind, oberhalb der Unterseite des Kältekreisgehäuses eine Trägerplatte mit dem Rahmen verbunden ist, auf der Trägerplatte ein Kompressor mit Dämpfungselementen an einer weiteren Trägerplatte befestigt ist, auf der Trägerplatte oder am Rahmen die übrigen Elemente des Kältekreises befestigt sind, unterhalb von Rahmen und Trägerplatte Dämpfungselemente zum Unterboden hin vorgesehen sind, an der Trägerplatte ein um eine Drehachse drehbarer Fixierungshaken befestigt ist, die Drehachse des Fixierungshakens parallel zur Trägerplatte und senkrecht zu einer der Seitenwände ausgerichtet ist und fluchtend durch eine abgedichtete Öffnung durch diese Seitenwand geführt ist, der Fixierungshaken an zwei gegenüberliegenden, senkrecht zur Drehachse gelegenen Seiten mit Distanzzapfen ausgestattet ist, die Distanzzapfen auf der einen der gegenüberliegenden Seiten von der Drehachse des Fixierungshakens bis mindestens zur weiteren Trägerplatte des Kompressors reichen, die Distanzzapfen auf der anderen der gegenüberliegenden Seiten von der Drehachse des Fixierungshakens bis mindestens zum Unterboden reichen, die Drehachse des Fixierungshakens außerhalb der Seitenwand ein Mehrkantprofil aufweist, an welchem er gedreht werden kann. |
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25.03.2026
Wärmespeicher und Verfahren zur Montage eines Temperatursensors an einem Wärmespeicher
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Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Wärmespeicher (1), der zumindest einen Speicherbehälter (2) zur Aufnahme eines Wärmeträgers und eine thermische Isolation (3) des Speicherbehälters (2) umfasst. Dabei weist die thermische Isolation (3) mindestens eine Öffnung (24) auf, in die formschlüssig und/ oder kraftschlüssig ein Halteelement (7) aus einem komprimierbaren Dämmmaterial einbringbar oder eingebracht ist und an und/ oder in dem Halteelement (7) ein Temperatursensor (9) anordenbar oder angeordnet ist, der mit dem Speicherbehälter (2) thermisch koppelbar oder gekoppelt ist und das Halteelement (7) mehrteilig ausgebildet ist und ein außenliegendes Mantelelement (8) und ein innenliegendes Kernelement (27) umfasst, wobei an oder in dem Kernelement (7) der Temperatursensor (9) angeordnet ist und das Kernelement (27) formschlüssig und/oder kraftschlüssig in dem Mantelelement (8) angeordnet ist und das Mantelelement (8) formschlüssig und/oder kraftschlüssig in der Öffnung (24) angeordnet oder anordenbar ist. Zudem wird ein Verfahren zur Montage eines Temperatursensors (9) an einem Wärmespeicher (1) vorgeschlagen. Die Erfindung ermöglicht eine besonders einfache und schnelle Montage eines Temperatursensors (9) an einen Wärmespeicher (1), wobei zudem eine Revision bzw. Austausch des Temperatursensors (9) auf einfache Weise möglich ist. |
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18.03.2026
Verfahren zur Dichtung eines Kapselgehäuses in einem Kältekreis durch Verguss, Dichtungssystem dafür
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Zusammenfassung
Verfahren und Dichtungssystem zur Dichtung eines Kapselgehäuses (6) in einem Kältekreis durch Verguss, wobei im Kapselgehäuse (6) kältemittelführende Teile eingeschlossen sind und Rohrleitungsanschlüsse für Gase und/oder Flüssigkeiten aus dem Kapselgehäuse (6) heraus oder in das Kapselgehäuse (6) hineinführen, das Kapselgehäuse (6) aus zwei oder mehr Schalen (1, 2) zusammengesetzt ist, und Öffnungen für die Rohre und Rohrleitungsanschlüsse aufweisen, diese Schalen (1, 2) miteinander fixiert werden, nachdem alle im Kapselgehäuse (6) einzukapselnden Einrichtungen darin montiert und die sie verbindenden Rohrleitungen angeschlossen sind, um die Schalen (1, 2) und um die Öffnungen herum Nuten oder entsprechende Aussparungen (3) eingelassen sind, in diese Nuten oder entsprechende Aussparungen (3) Weichformteile (4) eingelegt werden, die so gestaltet sind, dass Flüssigkeit durch sie davon abgehalten wird, in das Innere des Kapselgehäuses (6) zu fließen, in diese Nuten oder entsprechenden Aussparungen (3) von oben eine flüssige Vergussmasse eingefüllt wird, die mit geeigneten Mitteln verfestigt wird und eine dichtende Masse ergibt. |
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11.03.2026
Verfahren und Anordnung zur Verwendung von Verbrennungsprodukten oder Eigenschaften der Luft im Verbrennungsluftweg eines Gasbefeuerten Heizgerätes zu dessen Regelung Und/oder Zustandsanalyse
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Status
Angemeldet am 17.01.2022
Erteilt am 11.03.2026
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11.03.2026
Verfahren und Anordnung zur Katalytischen Umsetzung von aus einem Heizgerät Austretenden Wasserstoff
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Status
Angemeldet am 14.02.2022
Erteilt am 11.03.2026
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11.03.2026
Verfahren zum Betrieb eines mit Wasserstoff Betreibbaren Heizgerätes, Heizgerät und Computerprogramm
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Status
Angemeldet am 31.01.2024
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
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11.03.2026
Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes, Computerprogramm und Heizgerät
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Status
Angemeldet am 30.06.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
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04.03.2026
Verfahren und Vorrichtung zum Schutz eines Heizgerätes Beim Zünden eines Gemisches aus Luft und Wasserstoffhaltigem Brenngas
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Status
Angemeldet am 13.12.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
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25.02.2026
Verfahren zur Bewertung einer Installation eines Gas-Luft-Verbundes eines Heizgerätes, Heizgerät und Computerprogramm
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Status
Angemeldet am 08.08.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
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25.02.2026
Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes, Computerprogramm, Speichermedium, Regel- und Steuergerät, Heizgerät und Verwendung eines Signals
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Status
Angemeldet am 22.08.2022
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Verfahren zum Betrieb einer Brennwert-Heizanlage (1), aufweisend mindestens einen, wenigstens eine Pumpe (2) umfassenden Heizwasserumlauf (3) mit mindestens einem Heizkörper (4) und einem Bypass (5), welcher einen Vorlauf (6) und einen Rücklauf (7) unter Umgehung des mindestens einen Heizkörpers (4) miteinander verbindet, wobei der Bypass (5) mittels eines differenzdruckbetätigbaren Ventils (8) öffen- und schließbar ist, wobei das Verfahren zumindest folgende Schritte umfasst; a) Erfassen eines Modulationssollwertes der Brennwert-Heizanlage (1), b) sensorisches Feststellen einer einsetzenden Durchströmung des Bypasses (5), c) Aufrechtherhalten des Betriebs der Pumpe (2) mit einer vorgegebenen Leistung über einen Zeitraum, d) Reduzieren der Leistung der Pumpe (2), wenn ein vorgegebener Modulationssollwert erreicht ist. Weiter werden eine Brennwert-Heizanlage (1) sowie ein Computerprogramm vorgeschlagen. |
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18.02.2026
Heizgerät, Verfahren zur Ausrüstung eines Heizgerätes mit einem Rückschlagventil, Schalldämpfer und Verwendung eines Rückschlagventils und einer Steuerleitung
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Status
Angemeldet am 04.07.2023
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Verfahren zur Ausrüstung eines Heizgerätes (1) mit einem Rückschlagventil (17) umfassend zumindest die folgenden Schritte:a) Installation des Rückschlagventils (17) in einer Luftzuführung (4) an einer Position vorgelagert einer Venturieinrichtung (15) des Heizgerätes (1), gesehen in Durchströmungsrichtung (19) des Heizgerätes,b) Verbinden einer Steuerleitung (18) des Gasventils (5) mit der Luftzuführung (4) zwischen Venturieinrichtung (15) und Rückschlagventil (17).Dabei kann insbesondere in Schritt a) das Rückschlagventil (17) in einem Schalldämpfer (16) der Luftzuführung (4) installiert werden. Weiter werden ein entsprechend ausgeführtes Heizgerät und eine Verwendung eines Rückschlagventils in diesem technischen Umfeld vorgeschlagen. |
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18.02.2026
Verfahren zum Erkennen einer Beschädigung eines Gehäuses eines Gebläses eines Heizgerätes, Computerprogrammprodukt, Regel- und Steuergerät, Heizgerät und Verwendung einer Erfassten Grösse
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Status
Angemeldet am 26.04.2023
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
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11.02.2026
Verfahren und Vorrichtung zur Feststellung und Bewertung von Blasen in einer Flüssigkeit in einem Kreislauf, insbesondere bei einem Wärmepumpensystem
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Status
Angemeldet am 22.06.2020
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
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04.02.2026
Heizgerät, Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes, Computerprogrammprodukt, Regel- und Steuergerät und Verwendung eines Schrittmotorventils
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Status
Angemeldet am 05.01.2023
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Es wird ein Heizgerät (1) vorgeschlagen, umfassend einen Wärmeerzeuger (4), dazu eingerichtet Wärme auf einen Heizkreislauf (13) zu übertragen, wobei der Heizkreislauf (13) über einen Vorlauf (14) und einen Rücklauf (15) mit dem Heizgerät (1) verbindbar ist, wobei zwischen Vorlauf (14) und Rücklauf (15) ein Wärmetauscher (19) angeordnet ist, dazu eingerichtet Wärme vom Heizkreislauf (13) auf einen Volumenstrom Nutzwasser zu übertragen, wobei in einem Kaltwasserzulauf (17) und/ oder einem Warmwasserauslauf (16) des Wärmetauschers (19) ein ansteuerbares Schrittmotorventil (12) angeordnet ist, dazu eingerichtet den Volumenstrom Nutzwasser zu steuern, wobei das Heizgerät (1) einen Regelkreis (25) umfasst, welcher dazu eingerichtet ist, die erfasste Temperatur im Warmwasserauslauf (16) als Regelgröße zu regeln, wobei Führungsgröße eine Solltemperatur und Stellgröße eine Öffnungsposition des ansteuerbaren Schrittmotorventils (12) ist.Zudem wird ein Verfahren zum Betreiben eines hier vorgeschlagenen Heizgerätes (1) angegeben, umfassend die folgenden Schritte:a) Erfassen einer Solltemperatur für die Warmwasserbereitung,b) Regelung der Temperatur des Warmwasserauslaufes (16) auf die in Schritt a) erfasste Solltemperatur, wobei die Stellgröße der Regelung der Volumenstrom Nutzwasser ist. |
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28.01.2026
Diffusionssperre mittels Schutzschichten
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Status
Angemeldet am 24.01.2020
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
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28.01.2026
Anordnung und Verfahren zum Betrieb eines Heizgerätes
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Status
Angemeldet am 19.01.2022
Erteilt am 28.01.2026
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28.01.2026
Verfahren zur Inbetriebnahme eines Heizgerätes, Computerprogramm, Regel- und Steuergerät und Heizgerät
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Status
Angemeldet am 09.10.2023
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
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21.01.2026
Verfahren zur Erkennung von Gas in einem Heizkreis eines Klimagerätes, Computerprogramm und Klimagerät
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Status
Angemeldet am 20.06.2024
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
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21.01.2026
Entgasungsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 24.07.2024
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
A degassing device designed for heating and/or cooling systems with a heat pump to separate bubbles of flammable gaseous refrigerant from heat transfer liquid, characterized in that it consists of an upper module (1) and a lower module (2), connected to each other by a watertight joint (3) to form a collection chamber for heat transfer liquid, the upper module (1) is equipped with an inlet connection (4) for the heat transfer liquid, the lower module (2) is equipped with an outlet connection (5) for heat transfer liquid and with a fixing bracket (6) for securing the degassing device in the heating system, inside the upper module (1), there is a fixed separating wall (13) arranged perpendicular to the axis of the inlet connection (4), and a vent valve (7) is arranged at the highest geometric point of the device. |
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07.01.2026
Rückstromsicherungsventil für ein Heizgerät
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Status
Angemeldet am 19.03.2020
Erteilt am 07.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
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07.01.2026
Hybrid-Heizgerät und Verwendung eines Deflektors
EP4675193
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
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07.01.2026
Verfahren zum Betreiben eines Heizgeräts, Heizgerät und Computerprogrammprodukt
EP4675169
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Zusammenfassung wird geladen … |
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31.12.2025
Brennerelement für ein Heizgerät, Verfahren zur Herstellung eines Brennerelementes und Heizgerät
EP4647658
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Brennerelement (4) für ein Heizgerät (10). Das Brennerelement (4) ist dazu eingerichtet von einem Verbrennungsgemisch aus einem Brenngas und Verbrennungsluft durchströmt zu werden und dieses an einer Austrittsseite (32) zu verbrennen. Es umfasst ein Brenneraustrittselement (24) und mindestens ein Brennerteil (34), das weitestgehend parallel zu dem Brenneraustrittselement (24) angeordnet ist, wobei Brenneraustrittselement (24) und das mindestens eine Brennerteil (34) mit einer ersten Verbindung formschlüssig miteinander zu dem Brennerelement (4) verbunden sind und das Brennerelement (4) dazu eingerichtet ist, mittels einer zweiten Verbindung mit einem Brenner (1) eines Heizgerätes (10) verbunden zu werden. Zudem werden ein Heizgerät (10) sowie ein Verfahren zur Herstellung eines Brennerelementes (4) vorgeschlagen. Das Brennerelement (4) kann die Montage eines Brenners (1) erheblich vereinfachen. |
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31.12.2025
Verfahren zur Inbetriebnahme eines Heizgeräts, Heizgerät und Computerprogrammprodukt
EP4671610
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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31.12.2025
Kältemittelabscheidung im Heizungskreislauf
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Status
Angemeldet am 06.09.2023
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Installation einer Wärmepumpe in einem Gebäude, wobei die Installation enthält: eine Wärmepumpe, die mit einem brennbaren Kältemittel (11) betrieben wird, wobei sich die Wärmepumpe in einem Gehäuse (9) und das Gehäuse in einem Gebäude befinden, im Gehäuse (9) der Wärmepumpe einen Innenwärmeübertrager (1), der mit dem brennbaren Kältemittel (11) auf der einen Seite und mit dem Heizkreiswasser (10) auf der anderen Seite verbunden ist, im Gehäuse (9) der Wärmepumpe einen Kältemittel/Luft-Abscheider (2), der abströmseitig im Heizkreis hinter dem Innenwärmeübertrager (1) angeordnet ist, im Gehäuse (9) der Wärmepumpe ein Sicherheitsventil (4), welches abströmseitig im Heizkreis hinter dem Kältemittel/Luft-Abscheider (2) angeordnet ist, eine Heizkreispumpe (5), welche abströmseitig im Heizkreis hinter dem Sicherheitsventil (4) angeordnet ist, mindestens einen Heizwärmeverbraucher (8) mit einem Warmwasserzulauf und einem Warmwasserrücklauf, zwischen dem Warmwasserzulauf und der Heizkreispumpe (5) ein weiteres Sicherheitsventil (6), zwischen dem Warmwasserrücklauf und dem Innenwärmeübertrager (1) einen Wasserausgleichsbehälter (7), wobei das Sicherheitsventil (4) im Wärmepumpengehäuse (9) einen geringeren Öffnungsdruck als im Sicherheitsventil (6) zwischen Heizkreispumpe (5) und dem Heizwärmeverbraucher (8) aufweist und der Unterschied im Öffnungsdruck größer als der Druckunterschied aufgrund der geodätischen Höhe der Wassersäule zwischen den beiden Sicherheitsventilen (4, 6) eingestellt ist. |
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31.12.2025
Hybridheizungsanlage
EP4671624
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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24.12.2025
Verfahren zum Prüfen einer Rückschlagklappe in einer Heizungsanlage
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Status
Angemeldet am 01.04.2022
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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24.12.2025
Verfahren zum Betreiben eines Heizgerätes mit Elektronischem Gas-Luftverbund, und Heizgerät
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Status
Angemeldet am 18.02.2022
Erteilt am 24.12.2025
Zusammenfassung
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