Westfalia-Automotive
🇩🇪 Deutschland aktiv
Westfalia-Automotive ist ein deutscher Hersteller von Anhängekupplungen und Fahrzeuganbauteilen. Das Patentportfolio konzentriert sich fast ausschließlich auf Fahrzeugtechnik. Die Anmeldungen seit 2001 betreffen unter anderem Ösenanordnungen und Kupplungsarmträger für Anhängekupplungen.
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Patente
281 gesamt| Patent | |||
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17.06.2026
Anhängekupplung mit einem Schwenkbaren Kupplungsarm
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Status
Angemeldet am 30.11.2020
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (200), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (300) oder eines Hecklastenträgers, mit einer an dem Kraftfahrzeug (200) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (20), die eine Lagerbasis (23) aufweist, an der ein Kupplungsarmträger (30), an dem der Kupplungsarm (11) angeordnet ist, um mindestens eine Schwenkachse (S) zwischen einer zum Anhängen des Anhängers (300) oder des Hecklastenträgers vorgesehenen Gebrauchsstellung (G) und einer für einen Nichtgebrauch der Anhängekupplung vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, wobei die Anhängekupplung eine Fixiereinrichtung (60) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) bezüglich der Lagerbasis (23) aufweist, wobei der Kupplungsarm (11) in einer Lösestellung (L) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich und einer Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) ortsfest fixiert ist. Der Kupplungsarmträger (30) ist bezüglich der Lagerbasis (23) entlang der mindestens einen Schwenkachse (S) zwischen der Fixierstellung (F) und der Lösestellung (L) verschieblich gelagert und an dem Kupplungsarmträger (30) und an der Lagerbasis (23) angeordnete Formschlusselemente (28, 33) sind in der Fixierstellung (F) in bezüglich der mindestens einen Schwenkachse (S) drehfestem Eingriff und in der Lösestellung (L) außer Eingriff. Der Kupplungsarmträger (30) ist an einem zu einer Armseite (26) vor die Lagerbasis (23) vorstehenden Stützkörper (40) entlang der Schwenkachse (S) verschieblich gelagert, wobei der Stützkörper (40) an der Lagerbasis (23) um die mindestens eine Schwenkachse (S) drehbar gelagert ist und mit einem Schwenkantriebselement (80) bewegungsgekoppelt ist, das an einer zu der Armseite (26) entgegengesetzten Antriebseite (25) der Lagerbasis (23) angeordnet ist. |
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22.04.2026
Anhängekupplung mit einer Einstelleinrichtung
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Status
Angemeldet am 30.11.2020
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung für ein Kraftfahrzeug (200), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (300) oder eines Hecklastenträgers, mit einer an dem Kraftfahrzeug (200) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (20), die eine Lagerbasis (23) aufweist, an der ein Kupplungsarmträger (30), an dem der Kupplungsarm (11) angeordnet ist, um mindestens eine Schwenkachse (S) zwischen einer zum Anhängen des Anhängers (300) oder des Hecklastenträgers vorgesehenen Gebrauchsstellung (G) und einer für einen Nichtgebrauch der Anhängekupplung (10) vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, in der der Kupplungsarm (11) vorteilhaft im am Kraftfahrzeug (200) montierten Zustand weniger weit als in der Gebrauchsstellung (G) vor das Kraftfahrzeug (200) vorsteht, wobei die Anhängekupplung (10) eine Fixiereinrichtung (60) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) bezüglich der Lagerbasis (23) aufweist, wobei der Kupplungsarm (11) in einer Lösestellung (L) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich und einer Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) ortsfest fixiert ist, wobei die Fixiereinrichtung (60) mindestens eine an der Lagerbasis (23) fest angeordnete Fixierfläche (311, 312) und mindestens eine fest an dem Kupplungsarmträger (30) (30) angeordnete Fixierfläche (311, 312) aufweist, wobei die Fixierflächen (311, 312) in der Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) zur drehfesten Fixierung des Kupplungsarmträgers (30) bezüglich der Lagerbasis (23) mittelbar oder unmittelbar aneinander abgestützt sind. Die Anhängekupplung weist mindestens eine Einstelleinrichtung (310, 320) zur Einstellung einer Längsposition (L1, L2) und/oder einer Radialposition (R1, R2) mindestens einer der Fixierflächen (311, 312) an dem Kupplungsarmträger (30) oder der Lagerbasis (23) bezüglich der Schwenkachse (S) auf. |
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18.02.2026
Sytem mit Anhängekupplung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.11.2012
Erteilt am 18.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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24.12.2025
Anhängekupplung mit einer Ösenanordnung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 08.02.2024
Anhängig
Vertretung
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17.12.2025
Anhängekupplung mit einem Kugelhals und einer Kupplungskugel sowie Verfahren zu deren Herstellung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.02.2018
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
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22.10.2025
Anhängekupplung mit einer Auswerteeinrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 02.11.2012
Erteilt am 22.10.2025
Vertretung
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27.08.2025
Anhängekupplung mit einem Kupplungsarmträger und Verfahren zu deren Herstellung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 17.10.2023
Anhängig
Vertretung
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09.04.2025
Steuergerät und Anhängekupplung zur Kommunikation mit einem Bediengerät
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 27.11.2012
Erteilt am 09.04.2025
Vertretung
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22.01.2025
Sensorvorrichtung mit einer Schwenklageranordnung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Optik & Fototechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2019
Anhängig
Vertretung
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06.11.2024
Sensorvorrichtung mit einer Schwenklageranordnung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 16.09.2019
Erteilt am 06.11.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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