Dr. Stark & Partner Patentanwälte mbB

Die Erfindung betrifft einen elastischen Verbindungsstutzen zum Verbinden zweier von einem gasförmigen Medium durchströmter Komponenten einer klimatechnischen Be- und/oder Entlüftungsanlage, wobei der Verbindungsstutzen zum einen zwei Anschlussflansche (1) für die Montage an eine Komponente und zum anderen einen dazwischen befindlichen und einen Strömungsquerschnitt aufweisenden Luftkanal (2) mit zwei gegenüberliegenden Enden und eine Anzahl an Kanalseiten umfasst, wobei der Luftkanal (2) aus einem biegsamen, luftundurchlässigen Material besteht und einen mehreckigen Strömungsquerschnitt aufweist, wobei jeder Anschlussflansch (1) eine Durchströmöffnung (3) aufweist, die eine der Anzahl an Kanalseiten des Luftkanals (2) entsprechende Anzahl an Öffnungskanten (4) aufweist und die Kanalseiten des Luftkanals (2) mit den Öffnungskanten (4) zumindest in etwa fluchten. Um einen elastischen Anschlussstutzen anzugeben, bei dem bei einem Aufeinanderzubewegen der Anschlussflansche (1) der zur Verfügung stehende Strömungsquerschnitt in Folge einer Faltenbildung zumindest weniger reduziert wird, zu schaffen, soll zumindest ein einer Kanalseite zugeordnetes Stützelement (7) vorgesehen sein, wobei das Stützelement (7) außerhalb des Strömungsquerschnitts vorgesehen ist und den angrenzenden Bereich des Luftkanals (2) nach außen hin stützt, wobei jedes Stützelement (7) an eine Öffnungskante (4) eines Anschlussflansches (1) angrenzend vorgesehen ist und sich parallel zur zugeordneten Kanalseite in Richtung des anderen Anschlussflansches (1) über einen Teilbereich der Länge L des Luftkanals (2) weisend erstreckt und einen in Richtung des anderen Anschlussflansches (1) weisenden Stirnkantenbereich (8) aufweist.

Die Erfindung betrifft einen Brandschutzklappeneinbausatz für den Einbau von zumindest zwei Brandschutzklappen (1), wobei der Brandschutzklappeneinbausatz für die Anordnung in einer Ausnehmung einer Wand oder einer Decke ausgebildet ist, wobei jede Brandschutzklappe (1) ein Gehäuse aufweist und jeweils einen Bestandteil einer raumlufttechnischen Be- und/oder Entlüftungsanlage bildet, wobei der Brandschutzklappeneinbausatz zumindest eine Platte (2) mit einer Anzahl an Aussparungen zur jeweiligen Aufnahme des Gehäuses einer Brandschutzklappe (1) umfasst, wobei die Anzahl an Aussparungen der Anzahl an aufzunehmenden Brandschutzklappen (1) entspricht, wobei die Platte (2) wenigstens zwei Plattensegmente (2a) umfasst, die so ausgebildet sind, dass die Gesamtheit ihrer Plattensegmente (2a) die Aussparungen bildet und somit ein in die Aussparung eingesetztes Gehäuse von der Gesamtheit an Plattensegmenten (2a) allseitig umgeben ist, wobei jedes Plattensegment (2a) seitlich von außen an zumindest einem Gehäuse anbringbar oder um zumindest ein Gehäuse zumindest teilweise herum anbringbar ist, und wobei sich jedes Plattensegment (2a) im angebrachten Zustand mittelbar oder unmittelbar an zwei Stoßkanten mit dem oder den anderen Plattensegment(en) (2a) berührt.

Die Erfindung betrifft eine Brandschutzklappe mit einem Gehäuse (1) und mit einem darin, insbesondere mittig auf den Querschnitt des Gehäuses (1) bezogen, zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung um eine Schwenkachse (2) herum verschwenkbar gelagerten Klappenblatt (3), wobei das Gehäuse (1) eine sich bei Wärmeeinwirkung ausdehnende Warmdichtung (4) aufweist, die sich längs des Umfangs des in seiner Schließstellung befindlichen Klappenblattes (3) erstreckt, wobei das Klappenblatt (3) eine Dicke D aufweist und wobei in der Schließstellung des Klappenblattes (3) zwischen dem Außenrand des Klappenblattes (3) einerseits und dem Gehäuse (1) und der Warmdichtung (4), die sich noch nicht durch Wärmeeinwirkung ausgedehnt hat, andererseits jeweils ein umlaufender Bewegungsspalt (5) vorgesehen ist. Um eine Brandschutzklappe anzugeben, dessen Warmdichtung (4) eine längere Expansionsdauer aufweist, soll die Warmdichtung (4) in einer umlaufenden, beidseitig begrenzten, sich nach außen erstreckenden und zum Inneren des Gehäuses (1) hin geöffneten Gehäusenut (6) angeordnet sein, wobei die Warmdichtung (4)entwedereinen nicht rechteckigen Querschnitt, vorzugsweise einen kreisrunden einen Radius R aufweisenden Querschnitt, aufweistodereinen ovalen Querschnitt mit einer Breite B und einer Höhe H aufweistoder alternativeinen rechteckigen Querschnitt mit einer Breite B und einer Höhe H aufweist, wobei die Höhe H mindestens 50 % der Breite B entspricht.

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Die Erfindung betrifft ein Fahrzeug (1) für den Betrieb auf Schienen (5), vorzugsweise Zweiwegefahrzeug, umfassend ein Fahrgestell (2) und zumindest zwei an diesem Fahrgestell (2) aufgehängte, für den Betrieb auf Schienen (5) geeignete und mittels zumindest eines Antriebs antreibbare und/oder mittels wenigstens einer Bremsvorrichtung bremsbare Schienenradpaare (4) mit jeweils zwei Schienenrädern (3). Um ein Fahrzeug (1), mittels welchem sowohl Antrieb als auch Bremsen eines Fahrzeugs (1) während eines Betriebs auf Schienen (5) energieeffizient und Verschleißarm durchführbar ist zu schaffen, soll ein Fahrzeug (1) angegeben werden, wobei wenigstens einem Schienenrad (3), vorzugsweise jedem Schienenrad (3) eines Schienenradpaares (4), und besonders bevorzugt jedem Schienenrad (3), jeweils zumindest eine Vorrichtung (6) zur Erhöhung der Haftung des Fahrzeugs (1) auf der entsprechenden Schiene (5) zugeordnet ist, die für eine zeitweise Erhöhung der Haftung zwischen einem deaktivierten Zustand und einem aktivierten Zustand umschaltbar ist, und die eine an dem Fahrgestell (2) angeordnete Reibradaufhängung (9) mit einem daran aufgehängten Reibrad (10) mit umlaufender Lauffläche (11) umfasst, wobei das Reibrad (10) einerseits zumindest im aktivierten Zustand der Vorrichtung (6) einen mit seiner Lauffläche (11) an die entsprechende Schiene (5) angepresst ist und außerdem durch ein Getriebe (12) unmittelbar oder mittelbar mit dem Schienenrad (3), dem das Reibrad (10) zugeordnet ist, derart mechanisch gekoppelt ist, dass das Schienenrad (3) und das ihm zugeordnete Reibrad (10) jeweils dieselbe Bahngeschwindigkeit und dieselbe Drehrichtung haben, und wobei das Reibrad (10) andererseits im deaktivierten Zustand der Vorrichtung (6) entweder nicht an der entsprechenden Schiene (5) anliegt und/oder nicht durch das Getriebe (12) angetrieben ist.

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Die Erfindung betrifft eine Brandschutzklappe (1) mit einem eine Gehäusewandung (2) aufweisenden Gehäuse (3) und mit zwei, vorzugsweise mittig auf den Gehäusequerschnitt bezogenen, zwischen einer Offenstellung und einer Schließstellung schwenkbar gelagerten, vorzugsweise halbkreisförmig oder viereckig ausgebildeten, Klappenblatthälften (4), wobei jede Klappenblatthälfte (4) zwei gegenüberliegende, durch eine umlaufende Stirnfläche (5) miteinander verbundene Klappenblattflächen (6) aufweist, und wobei jede Klappenblatthälfte (4) gegen die Rückstellkraft zumindest eines Federelementes (7) aus ihrer Schließstellung in ihre Offenstellung um eine Drehachse (8) herum schwenkbar gelagert ist, wobei in ihrer Offenstellung die beiden Klappenblatthälften (4) parallel zur Strömungsrichtung (19) ausgerichtet sind und in ihrer Schließstellung die beiden Klappenblatthälften (4) rechtwinklig zur Strömungsrichtung (19) ausgerichtet sind, und wobei die Brandschutzklappe (1) zumindest ein Halteelement (9) aufweist, das die zwei Klappenblatthälften (4) in ihrer Offenstellung hält und im Brandfall, vorzugsweise bei einer Temperatur zwischen 70 °C und 95 °C, nachgibt, vorzugsweise schmilzt, so dass die Klappenblatthälften (4) durch die Rückstellkraft des zumindest einen Federelementes (7) in ihre Schließstellung verschwenkt werden. Um eine Brandschutzklappe (1) zu schaffen, die eine Prüfung der Verlagerung der Klappenblattflächen (4) von außerhalb der Brandschutzklappe ermöglicht, soll die Brandschutzklappe (1) weiterhin ein Zugelement (10) und eine von außerhalb des Gehäuses (3) betätigbare Fixiereinrichtung (16) zur Fixierung des Zugelementes (10) in einem gespannten Zustand, in dem sich die Klappenblatthälften (4) in ihrer Offenstellung befinden, umfassen, wobei das innerhalb des Gehäuses (3) befindliche Ende des Zugelementes (10) mittelbar oder unmittelbar mit den beiden Klappenblatthälften (4) zusammenwirkt und das andere Ende des Zugelementes (10) durch eine in der Gehäusewandung (2) vorgesehene Ausnehmung (14) nach außerhalb des Gehäuses (3) geführt ist, so dass die Klappenblatthälften (4) von außerhalb des Gehäuses (3) durch Veränderung der Zugkraft auf das Zugelement (10) aus ihrer Schließstellung in ihre Offenstellung und umgekehrt aus ihrer Offenstellung in ihre Schließstellung verlagerbar sind, wobei das Halteelement (9) innerhalb des Gehäuses (3) vorgesehen und entweder als Bestandteil des Zugelementes (10) ausgebildet oder zwischen dem Zugelement (10) und zumindest einer Klappenblatthälfte (4) angeordnet ist.