ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB
Über die Kanzlei
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB ist eine familiengeführte Kanzlei mit Sitz in Augsburg und einer über 90-jährigen Geschichte. Die Kanzlei berät in Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht, Designrecht, Arbeitnehmererfindungsrecht sowie Wettbewerbs- und Kartellrecht mit Bezug zu Patenten. Mandanten werden zudem persönlich in weiteren Städten Bayerns wie München und Ulm betreut.
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Standorte
1Aktuelle Patente
167 gesamt| Patent | |||
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02.09.2026 · Glas Lehmeier GmbH
Beschlaganordnung, Baukörper mit einer Solchen Beschlaganordnung und Verfahren zur Montage eines Plattenförmigen Elementes an einem Baukörper
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 19.02.2026
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
Die Offenbarung betrifft eine Beschlaganordnung (10) zur klemmenden Lagerung wenigstens eines plattenförmigen Elementes (100), das eine Geländerbrüstung an einem Baukörper (600) bildet, sowie einen Baukörper mit Beschlaganordnung und ein Montageverfahren.Die Beschlaganordnung (10) umfasst einen Stützkörper (300), der an dem Baukörper (600) anbringbar ist und eine Längserstreckung (L) aufweist, sowie ein im Querschnitt U-förmiges Trägerprofil (200), und ein Stellprofil (500). Der Stützkörper weist einen ersten Stützschenkel (301), optional einen parallel zum ersten Stützschenkel (301) beanstandeten zweiten Stützschenkel (302) und einen sich senkrecht zum ersten und/oder zweiten Stützschenkel (301,302) erstreckenden dritten Stützschenkel (303) auf. Die Beschlaganordnung umfasst weiterhin eine Tragschiene (400), die an mindestens einem der Stützschenkel (301, 302) angeordnet ist. Der Stützkörper (300) weist in der Längsrichtung (L) verlaufend einen bevorzugt F- förmig ausgebildeten Querschnitt auf. Das Trägerprofil (200) ist mit einer an einem freien Ende des ersten Profilschenkels (201) vorgesehenen, die Tragschiene (400) übergreifenden Ausformung und einer Kontur (204) ausgebildet. Das Stellprofil (500) weist einen im Wesentlichen L-förmig ausgebildeten Querschnitt auf. Es ist mit einem ersten Stellschenkel (501), der bevorzugt durch den mindestens einen Stützschenkel (301, 302) geführt ist, und mit einem zweiten Stellschenkel (502) ausgebildet, der sich senkrecht zum ersten Stellschenkel (501) erstreckt, und ein freies Ende aufweist, das parallel zum mindestens einen Stützschenkel (301, 302) beabstandet angeordnet ist. Das Stellprofil weist ferner wenigstens ein Tragelement (503) auf, das mit dem zweiten Stellschenkel (502) lösbar verbunden ist, sich in Richtung des Stützkörpers (300) erstreckt, relativ zum zweiten Stellschenkel (502) verstellbar ist und mit der Kontur (204) des Trägerprofils (200) verbindbar ist. Über den Stützkörper (300) ist eine Einstellung einer Höhenposition und einer Neigungsposition in einer Längsrichtung (L) und in einer zur Längsrichtung (L) senkrechten Querrichtung des plattenförmigen Elementes (100) relativ zum Baukörper (600) durchführbar und über das Tragelement (503) ist eine Festlegung der jeweiligen Positionen durchführbar. |
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26.08.2026 · Otto Christ AG
Fahrzeugidentifikationsvorrichtung zur Erkennung eines Fahrzeugs
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Status
Angemeldet am 19.02.2026
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
Fahrzeugidentifikationsvorrichtung zur Erkennung eines Fahrzeugs (60) in einer Fahrzeugbehandlungsanlage (10), insbesondere in einer Fahrzeugwaschanlage, wobei die Fahrzeugidentifikationsvorrichtung (20) dazu ausgebildet ist, Fahrzeugidentifikationsdaten (FI) von einer Umfelderfassungsvorrichtung (15) der Fahrzeugbehandlungsanlage (10) zu beziehen und wobei die Fahrzeugidentifikationsvorrichtung (20) weiter dazu ausgebildet ist, die bezogenen Fahrzeugidentifikationsdaten (FI) zu anonymisieren und als Anonym-ID (ID) zu speichern und/oder auszugeben. |
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12.08.2026 · AL-KO Production Austria GmbH
Schnittwerkzeugantrieb für Rasenmäher
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Status
Angemeldet am 29.01.2026
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
Die vorliegende Offenbarung betrifft eine Antriebstechnik für ein Rasenschnittwerkzeug eines Rasenmähers, insbesondere einen Schnittwerkzeugantrieb (3) und ein Magnetkupplung-Anschlusskabel. Der Schnittwerkzeugantrieb (3) ist für ein Rasenschnittwerkzeug (2) eines Rasenmähers (1) vorgesehen und ausgebildet. Er umfasst eine Kupplung, die als eine elektrisch aktuierbare Magnetkupplung (20) ausgebildet ist. Der Schnittwerkzeugantrieb umfasst weiterhin (3) eine Thermoabsicherung (40), die bei Eintreten eines Überhitzungszustands die elektrische Aktuierung der Magnetkupplung aufhebt. Alternativ oder zusätzlich kann das Magnetkupplung-Anschlusskabel (30) eine Thermoabsicherung (40) umfassen, die bei Eintreten eines Überhitzungszustands die elektrische Aktuierung der Magnetkupplung aufhebt. |
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05.08.2026 · Maag Ettlinger GmbH
Filtersieb, Rohrfilter, Filtereinrichtung und Herstellverfahren
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Status
Angemeldet am 19.12.2025
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Filtersieb (4) für einen Rohrfilter (2) zur Filterung von Flüssigkeiten, insbesondere Kunststoffschmelzen (24), wobei das rohrförmige, aus einem flachen Siebzuschnitt (19) gebogene Filtersieb (4) eine Filterachse (3), eine Siebwandung (11), und am Umfang der Siebwandung (11) einen Perforationsbereich (13) mit dicht gepackten, feinen Durchgangsöffnungen (14) sowie ein mit axialer Richtungskomponente ausgerichtetes Verbindungsmittel (17), insbesondere in Form einer Schweißnaht, aufweist. Der Perforationsbereich (13) weist in Umfangsrichtung an beiden Enden jeweils einen mit axialer Richtungskomponente erstreckten Bereichsrand (15) auf, wobei die Bereichsränder (15) jeweils unter Bildung eines Distanzbereichs (18) mit Abstand vor dem Verbindungsmittel (17) enden und wobei zumindest ein Bereichsrand (15) in seinem axialen Verlauf eine Profilgeometrie (16) mit variierenden Randabständen (a1,a2) von dem benachbarten Verbindungsmittel (17) aufweist. Die Profilgeometrie (16) hat in Umfangsrichtung gesehen eine Profiltiefe (t), die ein Vielfaches der Durchmesser der Durchgangsöffnungen (14) beträgt. |
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29.07.2026 · Aumüller Aumatic GmbH
Schubmittelantrieb und Leiterplattengruppe für Schubmittelantrieb
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Status
Angemeldet am 23.01.2026
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
Schubmittelantrieb (1) zum Öffnen und/oder Schließen eines Fensters mit einem Schubmittel (S), insbesondere einer Kette, umfassend ein Antriebsgehäuse (100), insbesondere zur Aufnahme einer Führung und eines Antriebs des Schubmittels (S) und eine Leiterplattengruppe (200), insbesondere zum Steuern und/oder zur Stromversorgung des Schubmittelantriebs (1). Die Leiterplattengruppe (200) ist hierbei ein vormontiertes Platinenmodul und umfasst einen Leiterplattenhauptabschnitt (210) und einen relativ zum Leiterplattenhauptabschnitt (210) beweglichen und elektrisch verbundenen Leiterplattennebenabschnitt (220). |
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22.07.2026 · Aumüller Aumatic GmbH
Kettenschubantrieb
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 21.01.2026
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Kettenschubantrieb (1). Dieser umfasst einen Kettenbahnhof (6) zur Speicherung einer Schubkette (2) und einen Kettenförderer (5) zum Einziehen (IN) und bevorzugt Ausschieben (OUT) der Schubkette (2). Die Schubkette (2) ist in einer vollständig im Kettenbahnhof (6) eingezogenen Stellung in einer Soll-Spiralform (10) mit einer Mehrzahl an Geradabschnitten (11, 13, 15) und Bogenabschnitten (12, 14, 16) aufgenommen. Der Kettenschubantrieb umfasst ein rohrförmiges Gehäuse (70), einen Formkörper (73), eine Führungsbahn (40) und einen Ketten-Mitnehmer (50) umfasst. Der Formkörper (73) bildet eine einseitige Begrenzung des Kettenbahnhofs (6), insbesondere entlang einer Außenseite (C) der Schubkette (2), und ist in das Gehäuse (70) des Kettenschubantriebs (1) entlang der Axialrichtung (x) einschiebbar. Die Führungsbahn (40) ist in dem Formkörper (73) gebildet und führt den Ketten-Mitnehmer (50). Der Ketten-Mitnehmer (50) ist dazu ausgebildet, einen dorsalen Endabschnitt (7) der Schubkette (2) mitzunehmen und abschnittsweise dessen Bewegung durch den Kettenbahnhof (6) vorzugeben. Die Führungsbahn (40) hat einen Bogenabschnitt (41), der so geformt ist, dass sich der dorsale Endabschnitt (7) der Schubkette (2) während einer Einzugsbewegung (IN) direkt von einem Eingangspunkt (24) des vorletzten Geradabschnitts (13) der Soll-Spiralform (10) zu einem Endpunkt (21) des letzten Geradabschnitts (11) der Soll-Spiralform (10) bewegt. |
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10.06.2026 · Otto Christ AG
Objekterkennungstechnik für Fahrzeugbehandlungsanlagen und Anlagensteuerung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 03.12.2025
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft verschiedene Aspekte einer Objekterkennungstechnik für Fahrzeugbehandlungsanlagen und eine entsprechend ausgebildete Anlagensteuerung. Gemäß einem ersten Aspekt erkennt ein KI-Modul (14) in Umfelderfassungsdaten (9) eines bildgebenden Sensors (10, 11) eine für den Behandlungseingriff relevante Ausnahmebeschaffenheit (KS) des Fahrzeugs. Ein Behandlungsprogramm der Fahrzeugbehandlung wird auf Basis der erkannten Ausnahmebeschaffenheit (KS) adaptiert und gestartet oder fortsetzt. Das KI-Modul (14) ist dazu trainiert das Vorhandensein eines an der Fahrzeugkontur angebrachten Anbauteils (24) zu erkennen und ein erkanntes Anbauteil mit einem bestimmten Anbauteil-Typ (TA) zu klassifizieren, wobei die Adaption spezifisch für das erkannte Anbauteil (24) erfolgt; und/oder ein Fahrzeug-Subobjekt (21), nämlich ein Fahrzeugteil (23) zu erkennen, und für das Fahrzeugteil (23) mindestens eine Ausnahme-Eigenschaft (LS) zu klassifizieren, die als zulässig für eine Fahrzeugbehandlung definiert ist, wobei die Adaption des Behandlungsprogramms spezifisch für das erkannte Fahrzeugteil (23) und die Ausnahme-Eigenschaft (LS) erfolgt. |
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10.06.2026 · Aumüller Aumatic GmbH
Flügelbock zum Verbinden eines Schubmittels eines Fensteröffners mit einem Fensterflügel
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 09.12.2025
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Flügelbock (1) zum Verbinden eines Schubmittels (S) eines Fensteröffners mit einem Fensterflügel, umfassend: einen Fensterverbindungsabschnitt (100) zum Verbinden des Flügelbocks (1) mit dem Fensterflügel; einen Schubmittelverbindungsabschnitt (200) zum lösbaren Verbinden des Flügelbocks (1) mit dem Schubmittel (S); und einen lösbaren Arretierstift (300) mit einem Stiftabschnitt (310) zum lösbaren Verbinden des Schubmittelverbindungsabschnitts (200) mit dem Schubmittel (S). Der Schubmittelverbindungsabschnitt (200) umfasst: eine Stiftaufnahmepassage (210) zum Einführen des Stiftabschnitts (310); und eine Schubmittelaussparung (220) zur Anordnung des Schubmittels (S) in einer Schubmittelmontageposition (SMP). Die Stiftaufnahmepassage (210) verläuft durch die Schubmittelaussparung (220), so dass der Stiftabschnitt (310) zum lösbaren Verbinden des Schubmittelverbindungsabschnitts (200) mit dem Schubmittel (S) durch eine durch das Schubmittel (S) verlaufende Schubmittelpassage (SP) einführbar ist. Der Arretierstift (300) umfasst einen Arretierabschnitt (320), der zum lösbaren Arretieren des Arretierstifts (300) in eine Arretierposition (AP) rotierbar ist. Durch das Bewegen des Arretierabschnitts in die Arretierposition wird das Arretieren des Arretierstifts bewirkt, also dass der Arretierstift nicht aus der Stiftaufnahmepassage herausziehbar ist bzw. dass der Arretierstift nicht entlang der Stiftaufnahmepassage bewegbar ist. |
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29.04.2026 · Wonderland Switzerland AG
Kindersicherheitssitz
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 14.06.2023
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
A child safety seat (100) is disclosed. The child safety seat (100) includes: a seat housing (1) including a seat portion (11) for supporting a hip of a child; an adjustment belt (22) having a rear end connected to a shoulder belt (21) of the child safety seat (100), and a front end passing through a front end of the seat portion (11); a locking member (3) arranged in the seat portion (11) and locking the adjustment belt (22) to prevent movement of the adjustment belt (22); a seat cover (4) including seat cloth (41) covering the seat portion (11), the seat cloth (41) being provided with an operation port (410) for allowing a hand to pass through to unlock the locking member (3); and a barrier structure (5) configured to prevent, through the operation port (410), sundries from falling into the locking member (3). |
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01.04.2026 · Bambino Prezioso Switzerland AG
Kindertrage- und -Pufferanordnung für einen Sicherheitsgurt
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 29.06.2021
Anhängig
Vertretung
ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB · Augsburg
Zusammenfassung
A buffer assembly (21) for use with a safety belt (22) of a child carrier (1). Two opposite ends of the buffer assembly (21) are respectively adapted to connect to a carrier body (100) and the safety belt (22) of the child carrier (1). The buffer assembly (21) is configured to generate a buffering movement when the child carrier (1) is subjected to an impact or sudden deceleration. A child carrier (1) comprises a carrier body (100) for carrying a child; a safety belt (22) is connected to the carrier body (100). The safety belt (22) is capable of restraining the child seated in the carrier body (100). The child carrier (100) comprises the buffer assembly (21). The buffer assembly (21) is slidably connected to the safety belt (22). |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die ERNICKE Patent- und Rechtsanwälte PartmbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Wonderland Switzerland AG | 39 |
| 2. KUKA Deutschland GmbH | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.