Frese Patent - Patentanwälte
Über die Kanzlei
Frese Patent PartGmbB Patentanwälte in Krefeld ist auf klassische patentanwaltliche Tätigkeiten im nationalen und internationalen gewerblichen Rechtsschutz spezialisiert. Die Kanzlei engagiert sich zudem in Aus- und Weiterbildung auf diesem Rechtsgebiet.
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Standorte
1Aktuelle Patente
19 gesamt| Patent | |||
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05.07.2023 · Vits Technology GmbH
Anlage zum Imprägnieren
Verpackungs- & Fördertechnik
Papier- & Zellstofftechnik
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Status
Angemeldet am 14.04.2016
Erteilt am 05.07.2023
Vertretung
Frese Patent PartGmbB · Krefeld
Frese Patent - Patentanwälte · Krefeld
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24.11.2021 · Memminger-IRO GmbH
Fadenliefergerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2019
Erteilt am 24.11.2021
Vertretung
Frese Patent PartGmbB · Krefeld
Frese Patent - Patentanwälte · Krefeld
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18.08.2021 · Hochschule Niederrhein
Vorrichtung und Verfahren zum Vorlegen von Fäden und Textilmaschine
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 13.06.2018
Erteilt am 18.08.2021
Vertretung
Frese Patent PartGmbB · Krefeld
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04.08.2021 · Memminger-IRO GmbH
Fadenliefergerät und Verfahren zum Betreiben eines Fadenliefergerätes
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 06.06.2019
Erteilt am 04.08.2021
Vertretung
Frese Patent PartGmbB · Krefeld
Frese Patent - Patentanwälte · Krefeld
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10.03.2021 · Memminger-IRO GmbH
Fadenliefergerät
Verpackungs- & Fördertechnik
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 05.09.2017
Erteilt am 10.03.2021
Vertretung
Frese Patent PartGmbB · Krefeld
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02.12.2020 · Memminger-IRO GmbH
Fadenliefergerät und System mit einem Fadenliefergerät
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 18.06.2019
Erteilt am 02.12.2020
Vertretung
Frese Patent - Patentanwälte · Krefeld
Frese Patent PartGmbB · Krefeld
Zusammenfassung
Ein erfindungsgemäßes Fadenliefergerät (1) zur Lieferung eines Fadens (40) zu einer Textilmaschine ist mit einem Gehäuse (2), mit einer Speichervorrichtung, von der der Faden (40) durch die Textilmaschine abgezogen wird, mit einem Aufwickelelement (8) zum Aufwickeln des Fadens (40) auf die Speichervorrichtung, mit einer antreibbaren Welle (5) zum Antreiben des Aufwickelelementes (8), mit einer Magnetanordnung zum Festsetzen der Speichervorrichtung am Gehäuse (2), mit einer Lagereinrichtung zur drehbaren Lagerung der Welle (5) gegenüber der Speichervorrichtung. Die Speichervorrichtung weist einen Speicherkörper (3) und einen Taumelkörper (9) auf.Eine Taumeleinheit ist dazu ausgebildet, in einem Separationsabschnitt (S1) auf dem Speicherkörper (3) aufgewickelte Garnwindungen (W) mit Abstand zu fördern, wobei die Förderelemente (9b, 9g, 9z) durch die Öffnungen (3b) über eine Hüllfläche des Speicherkörpers (3) hinaus bewegbar sind.Die Taumeleinheit ist dazu ausgebildet, in einem Sammelabschnitt (S2), der sich an den Separationsabschnitt (S1) anschließt und oberhalb einer Abzugshöhe des Speicherkörpers (3) angeordnet ist, die auf dem Speicherkörper (3) aufgewickelten Garnwindungen (W) ohne Abstand zueinander in Richtung des unteren Rand des Speicherkörpers (3) zu schieben. |
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06.05.2020 · InterDigital Madison Patent H…
Hf-Interferenz-Unterdrücker
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 20.01.2011
Erteilt am 06.05.2020
Vertretung
Ruellan-Lemonnier, Brigitte · Issy-les-Moulineaux
Frese Patent PartGmbB · Krefeld
Frese Patent - Patentanwälte · Krefeld
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11.03.2020 · Wessel-Umwelttechnik GmbH
Vorrichtung zum Behandeln von Abluft oder Abgas
Verfahrens- & Trenntechnik
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Zusammenfassung
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20.11.2019 · Neubourg Skin Care GmbH & Co. KG
Vorrichtung zur Diagnose des Diabetischen Fusses
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 16.01.2017
Anhängig
Vertretung
Frese Patent - Patentanwälte · Krefeld
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25.09.2019 · Scheelen, Stefan
Handgriff für den Sanitärbereich
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 11.03.2019
Anhängig
Vertretung
Frese Patent PartGmbB · Krefeld
Frese Patent - Patentanwälte · Krefeld
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Frese Patent - Patentanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Thomson Licensing | 2 |
| 2. InterDigital | 1 |
| 3. Thomson Licensing DTV | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.