Paul & Albrecht Patentanwälte PartG mbB
Über die Kanzlei
Paul & Albrecht Patentanwälte wurde 1977 als erste Patentanwaltskanzlei in Neuss gegründet; 1996 taten sich die Patentanwälte Paul und Albrecht zur gemeinsamen Sozietät zusammen, die seit 2018 als Partnerschaft mit beschränkter Berufshaftung firmiert. Seit 2009 besteht zudem eine enge Kooperation mit der auf über vierzig Jahre Kanzleigeschichte zurückblickenden Patentanwaltskanzlei Schröter & Albrecht in Iserlohn. Die Kanzlei versteht ihren Anspruch als individuell zugeschnittene, ganzheitlich ausgerichtete Beratung zu moderaten Kosten und deckt neben der technischen Schutzrechtsarbeit auch Markenanmeldung, Designschutz, Vertragsrecht, die Bekämpfung von Produktpiraterie und Urheberrecht ab. Zum internationalen Mandantenkreis zählen neben deutschen Unternehmen auch Auftraggeber aus den USA, Japan, China, Schweden, Frankreich und Italien.
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41460 Neuss
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Standorte
1Aktuelle Patente
207 gesamt| Patent | |||
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12.08.2026 · Carman Enterprise Co., Ltd
Manövrierendes Antriebssystem und Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
The present invention relates to a maneuvering drive system (2), comprising at least one, in particular at least two, preferably exactly two drive units (3), which are designed to be attached to a vehicle in order to drive a wheel of the vehicle, each drive unit (3) comprising:- a carrier body (4),- a drive element (8), which is held rotatably about a rotation axis (X) at the carrier body (4),- an electrical drive motor (11), which is mounted to the carrier body (4),- transmission means, to convert a rotary movement of the motor shaft (12) into a rotary movement of the drive element (8). |
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12.08.2026 · Riking Textil GmbH
Sitz mit einem Träger und mit einem Bezug sowie Bezug und Verfahren zur Herstellung eines Bezuges
Textiltechnik
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Sitz (1) mit einem Träger (8) und mit einem Bezug (2), wobei der Bezug (2) mindestens einen Bereich mit zwei Lagen aufweist, und der Bereich durch Verbindungen zwischen den zwei Lagen endet, wobei der Bezug (2) ein Gestrick ist, wobei mindestens ein Bereich des Bezuges (2) mit zwei Gestricklagen (C, D) als ein Polsterbereich (6, 27, 28, 29) ausgebildet ist, wobei die Verbindungen, an denen der Polsterbereich (6, 27, 28, 29) an seinen seitlichen Rändern endet, als erste Verbindungsstellen (20) an Strickreihen zwischen den zwei Gestricklagen (C, D) gestrickt sind, wobei der Bezug (2) im Polsterbereich (6, 27, 28, 29) zwischen den zwei Gestricklagen (C, D) mindestens einen zusätzlichen, während des Strickens zugeführten Füllfaden (21) aufweist und wobei der Füllfaden (21) an den ersten Verbindungsstellen (20) gehalten ist. |
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17.06.2026 · Memminger-IRO GmbH
Schalteinrichtung und Fadenliefergerät mit einer Solchen Schalteinrichtung
Textiltechnik
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Schalteinrichtung (1) umfassend einen ortsfest angeordneten, durch ein Magnetfeld vorbestimmter Magnetfeldstärke schaltbaren Schalter (2) und einen Magneten (3), der in einem Abstand (a) vom Schalter (2) angeordnet ist, wobei der Abstand (a) derart gewählt ist, dass die Magnetfeldstärke des Magneten (3) ausreichend stark ist, um den Schalter (2) zu schalten, wobei der Abstand zwischen dem Magneten (3) und dem Schalter (2) unveränderbar ist, dass zumindest ein ferromagnetisches Abschirmelement (4) vorgesehen ist, das drehbar um eine bezogen auf den Magneten (3) ortsfeste Drehachse (5) derart gehalten ist, dass es die Stärke des Magnetfelds bereichsweise derart abschwächt, dass die auf den Schalter (2) einwirkende Magnetfeldstärke (8) in einem ersten Drehwinkelbereich des Abschirmelementes (4) größer oder gleich der vorbestimmten Magnetfeldstärke und in einem an den ersten Drehwinkelbereich angrenzenden zweiten Drehwinkelbereich kleiner als die vorbestimmte Magnetfeldstärke ist, und dass ein Betätigungselement (6) zum Drehen des Abschirmelementes (4) um die Drehachse vorgesehen ist. Ferner betrifft die Erfindung ein Fadenliefergerät (14) mit einer solchen Schalteinrichtung (1). |
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22.04.2026 · Carman Enterprise Co., Ltd
Hecklastträger
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
The present invention relates to a rear load carrier for mounting on a motor vehicle with a supporting frame (1), and a connection device (3) provided on the supporting frame (1) for fastening the rear load carrier to a trailer coupling on the vehicle side. The connection device (3) comprises a base body (4) open at a bottom side thereof, as well as two retaining elements which form a downwardly open receptacle between them and can be removed relative to each other between a retaining position and an insertion position. An actuation device (15) is coupled to the first retaining element (5) for pivoting the first retaining element (5) to and fro between the retaining position and the insertion position. The second retaining element (6) is a stationary retaining element mounted to the base body (4) in a non pivotable manner, wherein the position of the second retaining element (6) in the base body (4) can be adjusted along an adjustment path, in a direction transverse to the pivot axis (X) of the first retaining element (5) in order to adjust the distance between the second retaining element (6) and the pivot axis (X) of the first retaining elements (5). |
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25.03.2026 · Memminger-IRO GmbH
Knotenfänger für Textilmaschinen
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Knotenfänger (9) für Textilmaschinen, insbesondere für Strickmaschinen, umfassend ein Basisteil (18), das einen Befestigungsabschnitt (19) und einen Knotenfängerabschnitt (20) bildet, wobei der Knotenfängerabschnitt (20) eine randseitig zugängliche, schlitzartig ausgebildete Fadendurchführöffnung (24) aufweist, die endseitig einen sich insbesondere geradlinig erstreckenden ersten Öffnungsabschnitt (25) mit einer über die Länge des ersten Öffnungsabschnitts (25) konstanten ersten Schlitzbreite (b<sub>1</sub>), die, an die Stärke (s<sub>F</sub>) eines Fadens (F) angepasst oder anpassbar ist, und einen zweiten Öffnungsabschnitt (26) bildet, der sich ausgehend vom ersten Öffnungsabschnitt (25) bis zum Rand des Knotenfängerabschnitts (20) erstreckt, eine sich über die Länge des zweiten Öffnungsabschnitts (26) ändernde zweite Schlitzbreite (b<sub>2</sub>) aufweist, wobei die zweite Schlitzbreite (b<sub>2</sub>) des zweiten Öffnungsabschnitts (26) im Bereich eines freien Endes eines am Basisteil (18) ausgebildeten zungenartigen Vorsprungs (28) minimal ist. |
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25.03.2026 · Carman Enterprise Co., Ltd
Vorrichtung und System zum Anheben eines Fahrzeugs und Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
The present invention relates to a device (2) for lifting a vehicle (1), in particular a caravan or a motorhome, wherein the device (2) has a lifting unit (6),wherein the lifting unit (6) comprisesa plurality of profile elements, in particular exactly three profile elements, which are arranged coaxially to each other and can be displaced telescopically to each other, thus defining a longitudinal axis (X), so that the profile elements can be moved between a retracted position and an extended position in order to vary an effective length of the device (2),and drive means that are coupled to the profile elements in order to move the profile elements relative to each other and to adjust an effective length of the device (2),wherein the drive means comprise a spindle drive (19). |
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04.03.2026 · Muegge GmbH
Mikrowellenbehandlungseinrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 25.03.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · Forschungszentrum Jülich GmbH
Verfahren zum Betreiben einer Filtervorrichtung, Verfahren zum Filtern, Kalibrierbare Differentielle Filtervorrichtung, Computerprogramm und Computerlesbares Medium
Elektronik & Schaltungstechnik
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Zusammenfassung
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11.02.2026 · DWI - Leibniz-Institut für In…
Ein System zur Herstellung eines Degradierbaren Hydrogels
Medizintechnik & Gesundheit
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28.01.2026 · Carman Enterprise Co., Ltd
Lastträger, insbesondere Fahrradträger, und Fahrzeug
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Paul & Albrecht Patentanwälte PartG mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Forschungszentrum Jülich | 30 |
| 2. Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt | 1 |
| 3. EOS GmbH Electro Optical Systems | 1 |
| 4. Siemens Energy | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.