Gibler & Poth Patentanwälte KG
Über die Kanzlei
Gibler & Poth Patentanwälte KG aus Wien führt ihre Wurzeln bis zum Anbeginn des österreichischen Patentwesens zurück und zählt damit zu den traditionsreichsten Kanzleien des Landes. Unter dem Leitgedanken „Jede Idee hat ihre Zeit” begleitet die Kanzlei ihre Mandanten von der ersten Schutzrechtsanmeldung bis zur Durchsetzung und Verteidigung vor Gericht, auch bei Marken und Designs. Vertreten wird vor dem Europäischen Patentamt, der WIPO und dem EUIPO, die Website ist zweisprachig in Deutsch und Englisch gehalten.
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Standorte
1Aktuelle Patente
318 gesamt| Patent | |||
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24.06.2026 · Zdenka Infeld Asset Management GmbH
Wickelmaschine für eine Musiksaite
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Zusammenfassung
Eine Wickelmaschine (1) für eine Musiksaite (2), umfasst zwei drehbare Spannmittel (4, 5) für den Saitenkern (7), umfassend eine Zuführeinrichtung (11) für ein Wickelelement (13), umfassend eine Führungseinrichtung (16) zur abschnittsweisen Führung des Saitenkerns (7), welche zusammen mit der Zuführeinrichtung (11) parallel zur Spannmittel-Drehachse (6) bewegbar ist, wobei die Zuführeinrichtung (11) und die Führungseinrichtung (16) derart ausgebildet sind und zusammenwirken, dass eine Wickelstelle (17) in der Führungseinrichtung (16) ausgebildet wird, an der das Wickelelement (13) um den Saitenkern (7) gewickelt wird, wobei die Führungseinrichtung (16) ein erstes Kontaktteil (21) mit einer ersten Kontaktfläche (18) und ein zweites Kontaktteil (22) mit einer zweiten Kontaktfläche (19) aufweist, wobei zwischen den beiden Kontaktteilen (21, 22) eine spaltförmige Zuführöffnung (31) für das Wickelelement (13) besteht, wobei - entlang der Spannmittel-Drehachse (6) gesehen - der erste Winkel (α) zwischen den beiden Kontaktteilen (21, 22) zwischen 55° und 125° beträgt, wobei der erste Winkel (α) einstellbar ist. |
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24.06.2026 · Zdenka Infeld Asset Management GmbH
Wickelmaschine für eine Musiksaite
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Zusammenfassung
Wickelmaschine (1) für eine Musiksaite (2) mit zwei drehbaren Spannmittelen (4,5) zum Einspannen eines Saitenkerns (7) und zur Rotation um eine Spannmittel-Drehachse (6), umfassend eine Zuführeinrichtung (11) zum Zuführen für eines ersten Wickelelements (13) in einer ersten Zuführrichtung (15) an den Saitenkern (7) während eines Wickelvorganges, umfassend eine Auslenkeinrichtung (100) zur abschnittsweisen Auslenkung des Saitenkerns (7), wobei die Auslenkeinrichtung (100) zusammen mit der Zuführeinrichtung (11) parallel zu der Spannmittel-Drehachse (6) zwischen den beiden Spannmitteln (4, 5) bewegbar ist, wobei die Zuführeinrichtung (11) und die Auslenkeinrichtung (100) derart ausgebildet sind und zusammenwirken, dass eine Wickelstelle (17) ausgebildet wird, an der das erste Wickelelement (13) um den Saitenkern (7) gewickelt wird, und an der Wickelstelle (17) der Saitenkern (7) an der Auslenkeinrichtung (100) anliegt und die Form der Auslenkung des Saitenkerns (7) im Wesentlichen der Form eines ersten Kontaktteiles (21) der Auslenkeinrichtung (100) entspricht. |
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24.06.2026 · Zdenka Infeld Asset Management GmbH
Wickelmaschine für eine Musiksaite
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Zusammenfassung
Wickelmaschine (1) für eine Musiksaite (2), mit zwei drehbaren Spannmittelen (4, 5) zum Einspannen eines Saitenkerns (7) und zur Rotation um eine Spannmittel-Drehachse (6), umfassend eine Zuführeinrichtung (11) zum Zuführen eines ersten Wickelelements (13) in einer Zuführrichtung (15) an den Saitenkern (7) während eines Wickelvorganges, umfassend weiters eine Führungseinrichtung (16) zur abschnittsweisen Führung des Saitenkerns (7), wobei die Führungseinrichtung (16) zusammen mit der Zuführeinrichtung (11) parallel zu der Spannmittel-Drehachse (6) bewegbar ist, wobei die Zuführeinrichtung (11) und die Führungseinrichtung (16) derart ausgebildet sind und zusammenwirken, dass während des Wickelvorgangs eine Wickelstelle (17) in der Führungseinrichtung (16) ausgebildet wird, an der das Wickelelement (13) beginnt um den Saitenkern (7) gewickelt zu werden, und an der Wickelstelle (17) der Saitenkern (7) - in der Zuführrichtung (15) betrachtet - an der Führungseinrichtung (16) anliegt, wobei die Führungseinrichtung (16) - in der von der Zuführrichtung (15) und der Spannmittel-Drehachse (6) gebildeten Ebene betrachtet - kippbar ist. |
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24.06.2026 · Zdenka Infeld Asset Management GmbH
Wickelmaschine für eine Musiksaite
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Zusammenfassung
Bei einer Wickelmaschine (1) für eine Musiksaite (2) mit zwei drehbaren Spannmitteln (4, 5) für einen Saitenkern (7), umfassend eine Zuführeinrichtung (11) zum Zuführen eines ersten Wickelelements (13) an den Saitenkern (7) während eines Wickelvorganges, umfassend eine Führungseinrichtung (16) zur vorgebbaren Führung des Saitenkerns (7), welche zusammen mit der Zuführeinrichtung (11) parallel zu der Spannmittel-Drehachse (6) bewegbar ist, wobei die Zuführeinrichtung (11) und die Führungseinrichtung (16) derart zusammenwirken, dass eine aktuelle Wickelstelle (17) in der Führungseinrichtung (16) liegt, wird vorgeschlagen, dass die Führungseinrichtung (16) drei Kontaktteile (21, 22, 23) mit jeweils einer Kontaktfläche (18, 19, 20), an welchen jeweils eine Gerade (24, 25, 26) anliegt, aufweist, welche Geraden (24, 25, 26) - in einer Ebene normal auf die Spannmittel-Drehachse (6) - zusammen ein Dreieck (27) ausbilden, welches den Saitenkern (7) umgibt. |
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24.06.2026 · Zdenka Infeld Asset Management GmbH
Wickelmaschine für eine Musiksaite
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Zusammenfassung
Bei einer Wickelmaschine (1) für eine Musiksaite (2), mit einer Zuführeinrichtung (11) für ein gespanntes Wickelelements (13) an einen Saitenkern (7) während eines Wickelvorganges, mit einer Führungseinrichtung (16) mit zwei Kontaktflächen (18, 19), welche dazu vorgesehen und ausgebildet sind einen körperlichen Kontakt mit dem, bereits auf dem Saitenkern (7) angeordneten ersten Wickelelement (13) einzugehen, wobei die Führungseinrichtung (16) zusammen mit der Zuführeinrichtung (11) parallel zu der Spannmittel-Drehachse (6) bewegbar ist, wobei während des Wickelvorgangs die Wickelstelle (17) in der Führungseinrichtung (16) ausgebildet ist, ist vorgesehen, dass die Führungseinrichtung (16) an der Wickelstelle (17) ein Auflager für den Saitenkern (7) darstellt und seitliche Auslenkungen des Saitenkerns (7) während des Wickelvorganges aufgrund einer Zugkraft (14) am Wickelelement (13) begrenzt, und dass - in einer Ebene normal auf die Spannmittel-Drehachse (6) - die erste Kontaktfläche (18) in einem ersten Winkel (α) zwischen 55° und 125°, zur zweiten Kontaktfläche (19) angeordnet ist. |
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24.06.2026 · Zdenka Infeld Asset Management GmbH
Wickelmaschine für eine Musiksaite
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Zusammenfassung
Wickelmaschine (1) für eine Musiksaite (2), mit zwei Spannmitteln (4, 5) für einen Saitenkerns (7) und zur Rotation um eine Spannmittel-Drehachse (6), umfassend eine Zuführeinrichtung (11) zum Zuführen eines Wickelelements (13) an den Saitenkern (7), umfassend eine Führungseinrichtung (16) zur Führung des Saitenkerns (6), welche zusammen mit der Zuführeinrichtung (11) parallel zu der Spannmittel-Drehachse (6) bewegbar ist, wobei die Zuführeinrichtung (11) und die Führungseinrichtung (16) zu jedem Zeitpunkt des Wickelvorgangs eine aktuelle Wickelstelle (17) auszubilden, an der das erste Wickelelement (13) beginnt um den Saitenkern (7) gewickelt zu werden, wobei die Führungseinrichtung (16) drei Zylinder (47, 48, 49) mit jeweils einem Durchmesser und jeweils einer Drehachse (42, 43, 44) - welche jeweils parallel zur Spannmittel-Drehachse (6) angeordnet sind - umfasst, wobei die drei Zylinder (47, 48, 49) derart zueinander angeordnet sind und derartige Abmessungen aufweisen, dass diese gemeinsam eine stabile Lage für den Saitenkern (7) an der Wickelstelle (17) ausbilden. |
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22.04.2026 · Kirchdorfer Fertigteilholding GmbH
Tragblock einer Unterkonstruktion für ein Solarmodul
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Zusammenfassung
Es wird ein Tragblock (1) einer Unterkonstruktion für ein Solarmodul (2), umfassend - eine erste im Wesentlichen ebene Aufstandsfläche (3) an einer Unterseite (4), - eine erste im Wesentlichen ebene Abstützfläche (7) und eine zweite im Wesentlichen ebene Abstützfläche (8) an einer Oberseite (9), wobei die zweite Abstützfläche (8) parallel zu der ersten Aufstandsfläche (3) ist, wobei die erste Abstützfläche (7) um einen ersten Winkel (α) gegenüber der ersten Aufstandsfläche (3) abgewinkelt ist, - eine zweite im Wesentlichen ebene Aufstandsfläche (10) an einer ersten Querseite (11) des Tragblocks (1), - eine dritte im Wesentlichen ebene Abstützfläche (13) an einer zweiten Querseite (14), wobei die dritte Abstützfläche (13) um einen zweiten Winkel (β) gegenüber der zweiten Aufstandsfläche (10) abgewinkelt ist, wobei der erste Winkel (α) im Wesentlichen gleich groß wie der zweite Winkel (β) ist, vorgeschlagen. |
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15.04.2026 · Hitachi Rail GTS Austria GmbH
Verfahren zum Betreiben eines Sicherheitskritischen Systems
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Zusammenfassung
Bei einem Verfahren (1) zum Betreiben eines sicherheitskritischen Systems, wobei eine Betriebssoftware (2) für das sicherheitskritische System auf einer Computerhardware (3) ausgeführt wird, wird vorgeschlagen, dass die Betriebssoftware (2) eine vorgegebene Schnittstelle (4) zum Empfang einer Hardwareinformationsmeldung aufweist, wobei eine Konfigurationsdatei (8) umfassend vorgegebene SOLL-Hardwareinformationen an die Schnittstelle (4) der Betriebssoftware (2) übermittelt wird, wobei von einer Informationssoftware (5) IST-Hardwareinformationen der Computerhardware (3), umfassend Sensordaten und eine Identifikation der Computerhardware (3), wiederkehrend erfasst werden, wobei die Informationssoftware (5) aus den IST-Hardwareinformationen die Hardwareinformationsmeldung erstellt und an die Schnittstelle (4) der Betriebssoftware (2) übermittelt, wobei durch die Betriebssoftware (2) überwacht wird, ob die Hardwareinformationsmeldung ein vorgegebenes Bewertungskriterium erfüllt, wobei bei Nichterfüllen des Bewertungskriteriums eine Fehlerprozedur durchgeführt wird. |
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04.03.2026 · Schwarz, Severin
Elektromechanische Bremsanlage
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 10.03.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · PACKAGING TECHNOLOGIES & INSP…
System und Verfahren zur Hochspannungsleckdetektion
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 02.04.2020
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Gibler & Poth Patentanwälte KG in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Eaton Intelligent Power | 11 |
| 2. Sagem Communications | 10 |
| 3. Funai Electric | 2 |
| 4. Petróleo Brasileiro S.A. Petrobras | 1 |
| 5. Refractory Intellectual Property | 1 |
| 6. TotalEnergies OneTech | 1 |
| 7. ams OSRAM | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.