Intellectual Property IP-Götz
Über die Kanzlei
Intellectual Property IP-Götz betreut von zwei fränkischen Standorten aus, Nürnberg und Würzburg, Mandanten von der ersten Erfindungsidee bis zur Durchsetzung des Schutzrechts und legt dabei bewusst Wert darauf, schon in einer frühen Entwicklungsphase kontaktiert zu werden. Neben klassischem Patentschutz gehören Marken-, Design- und Gebrauchsmusteranmeldungen zum Leistungsspektrum, ergänzt um begleitende Rechtsberatung. Georg Götz und sein Team richten sich mit dieser Doppelpräsenz besonders an junge Gründer und aufstrebende Unternehmen in der Region.
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90402 Nürnberg
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Aktuelle Patentanwälte
2Standorte
1Aktuelle Patente
338 gesamt| Patent | |||
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03.12.2025 · LÜBERG foam solutions GmbH
Medizinisches Lagerungskissen und Seine Herstellung
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Status
Angemeldet am 03.05.2024
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Herstellungsverfahren für ein Lagerungskissen (100) und das Lagerungskissen (100) zur Lagerung von Körperteilen, insbesondere zur Verwendung im medizinischen Bereich, aufweisend einen, vollständig oder teilweise aus einem fluiddurchlässigen Material (113) gefertigten Formkörper (110), welcher Formkörper (110) in einem Teilbereich (111) seiner Oberfläche mit einem fluiddichten Oberflächenmaterial (130) umzogen ist. Dabei ist eine von dem Teilbereich (111) verschiedene, definierte Anlagewandung (112) mit einer Bodenplatte (120) aus einem fluiddichten Material verbunden, wobei innerhalb dieser Bodenplatte (120) mindestens eine die Bodenplatte (120) durchsetzende Ausnehmung (121) ausgebildet ist |
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03.12.2025 · Vanmark Equipment, LLC
Helikalschneider und Labyrinthdichtung
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Status
Angemeldet am 30.05.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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01.10.2025 · Wagner Group GmbH
Klassifizierung von Partikeln mittels Spektralanalyse
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Status
Angemeldet am 21.11.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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30.07.2025 · Damasko Präzisionstechnik Gmb…
Federbelastete Nullstellvorrichtung
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Status
Angemeldet am 15.11.2022
Erteilt am 30.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Nullstellvorrichtung 100 für ein Uhrwerk 300 eines Chronographen, umfassend mindestens ein Nullstellherz 110, 120, eine Nullstelleinheit 200, die einen Nullstellhebelarm 210 und einen Nullstellhebelriegel 220 aufweist, dessen erstes Ende 221 zur Anlage an das mindestens eine Nullstellherz 110, 120 ausgebildet ist, und ein mit dem Nullstellhebelarm 210 zusammenwirkendes Steuermittel 130, wobei eine Nullstellung der Nullstelleinheit 200 durch Betätigung des Steuermittels 130 bewirkt wird. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Nullstellvorrichtung 100 für einen Chronographen bereitzustellen, welche eine kostengünstige Herstellung und geringen Wartungsaufwand bei gleichzeitig sichererer, dauerhafter und bedienungsfreundlicher Rückstellung der Zählzeiger in die Nullposition ermöglicht. Die Aufgabe wird gelöst, indem die Nullstellvorrichtung 100 eine sich am Nullstellhebelarm 210 abstützende und mit dem Steuermittel 130 in Wirkverbindung stehende erste Druckfeder 140 umfasst, und das Steuermittel 130 über die erste Druckfeder 140 mittelbar mit der Nullstelleinheit 200 zusammenwirkt. |
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23.07.2025 · Ziebura, Christoph
Positionsvorrichtung
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Status
Angemeldet am 13.02.2023
Erteilt am 23.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (100) zum Positionieren einer Last (200), aufweisend eine Antriebseinrichtung (110), zum Durchführen einer Oszillationsbewegung entlang einer ersten Bewegungsrichtung (A1) und entlang einer zweiten entgegengesetzten Bewegungsrichtung (A2), eine Abtriebseinrichtung (120) zum Positionieren der Last (200) entlang einer ersten Positionierrichtung (P1) und/oder entlang einer zweiten Positionierrichtung (P2), einen Kniehebelmechanismus zum Übertragen einer Kraft für eine Relativbewegung zwischen der Antriebseinrichtung (110) und der Abtriebseinrichtung (120), wobei der Kniehebelmechanismus, angetrieben durch die Antriebseinrichtung (110), ein erstes Kniehebelpaar (130) mit einer ersten Kniehebelanordnung (131) und einer zweiten Kniehebelanordnung (132) aufweist, wobei die erste Kniehebelanordnung (131) und die zweite Kniehebelanordnung (132) mit der Antriebseinrichtung (110) verbunden sind und ferner wechselweise kraftübertragend mit der Abtriebseinrichtung (120) verbunden oder verbindbar sind. |
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04.06.2025 · Bayerische Mass-Industrie Arn…
Befestigungsvorrichtung für einen Libellenkörper
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Status
Angemeldet am 17.04.2023
Erteilt am 04.06.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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07.05.2025 · Weidner, Georg
Transportanker mit Elastischem Haltestrang
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Status
Angemeldet am 30.10.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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16.04.2025 · Damasko Präzisionstechnik Gmb…
Uhr mit Scheibenförmigem Ziffernblattmodul
EP4538805
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 01.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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09.04.2025 · Damasko Präzisionstechnik Gmb…
Uhrenarmband insbesondere mit Klettverschlüssen
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Status
Angemeldet am 01.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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02.04.2025 · Wagner Group GmbH
Optisches Prisma und Partikeldetektionseinheit mit Optischem Prisma
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Status
Angemeldet am 28.09.2023
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Intellectual Property IP-Götz in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Robert Bosch | 2 |
| 2. Fraunhofer-Gesellschaft | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.