Isipat
Über die Kanzlei
isipat ist eine Patentanwaltskanzlei mit Sitz in Kirchzarten bei Freiburg im Breisgau. Sie berät zu Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs und vertritt Mandanten unter anderem vor dem Europäischen Patentamt.
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79199 Kirchzarten
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
51 gesamt| Patent | |||
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01.04.2026 · Novabest UG
Vorrichtung zum Kühlen von Getränken und Verfahren Dazu
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Kühlen von Getränken. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Anbringen an ein Trinkgefäß mit einem kühl zu haltenden Getränk, sowie ein Verfahren zum Kühlen eines in einem Trinkgefäß befindlichen Getränks.Die erfindungsgemäße Kühlvorrichtung (1) für ein beliebiges Trinkgefäß (2) umfasst einen Deckel (3) zur Abdeckung der Öffnung des Trinkgefäßes (2), sowie ein Kühlelement (4), wobei sie einen das Gefäß (2) seitlich abdeckenden Sonnenschutz (6) aufweist, welcher in einem Randbereich der im Betrieb nach unten weisenden Unterseite des Deckels (3) angeordnet ist, und dass das Kühlelement (4) in einem Zentralbereich besagter Unterseite angeordnet ist.Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Kühlen eines in einem Trinkgefäß (2) befindlichen Getränks. |
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11.02.2026 · compacToys GmbH&Co.KG
Verbessertes Sandspielzeug
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Status
Angemeldet am 25.03.2020
Erteilt am 11.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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29.10.2025 · Dinies Technologies GmbH
Verbesserte Desinfektionsvorrichtung und Verfahren Dazu
EP4637850
Medizintechnik & Gesundheit
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Zusammenfassung
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22.10.2025 · A4VR GmbH
Multiplayer-System und Verfahren Dazu
EP4633755
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Zusammenfassung
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08.10.2025 · Oskar Ketterer Druckgießerei GmbH
Warmkammerdruckguss-Giessbehälter und Verfahren Dazu
EP4628232
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Zusammenfassung
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17.09.2025 · Bartels Mikrotechnik GmbH
Mikropumpe mit Verbesserten Ventilen
EP4617491
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Zusammenfassung
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28.05.2025 · Smirnov, Igor
Systeme und Verfahren zur Aktivierung von Wasser im Grossen Massstab und Verwendung von Aktiviertem Wasser
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Status
Angemeldet am 26.07.2021
Erteilt am 28.05.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Large scale systems (100) for the activation of water and use of activated water to affect biological systems. The system (100) including an activation assembly (116) having a solenoid (124) comprising a column (120) wrapped in wiring (122), wherein the solenoid (124) is configured to generate a magnetic field between 2,500 and 25,000 Oersteds; a polymeric composition held within the column (120) having between 0.04 -30 parts by weight per 100 parts by weight of polymer, at least one member selected from each of least two classes of: a) a first class including a metal, metal oxide, metal nitrate and/or a metal sulfate, b) a second class including an inorganic acid, and c) a third class including an aminoaldehyde; a cluster of light emitted diodes (LEDs) (126) emitting at the polymer composition, an emission wavelength between 540 nm and 560 nm, the cluster of LEDS (126) configured to flash at a frequency between 7.2 Hz and 8.2 Hz. The activated water can be sued in the inhibition of tumor cell proliferation, NK cell mediated cytolysis of tumor cells, the prevention of amyloid plaques, the inhibition of microbial growth, and the prevention or reduction of viral and bacterial infection. |
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16.04.2025 · Wurth, Gaby
Verbesserter Schuh und Funktionssohle hierfür
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Status
Angemeldet am 23.01.2024
Erteilt am 16.04.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft das Gebiet der Schuhe. Insbesondere betrifft die Erfindung eine Funktionssohle für einen Schuh mit hohem Absatz, einen Schuh mit einer derartigen Funktionssohle, sowie einen Leisten zu seiner Herstellung.Die Funktionssohle (10) umfasst eine elastische Hauptsohle (11) mit einer hohen Rückstellfähigkeit, sowie eine Deckschicht (12) zur Reduzierung der parallel zur Oberfläche verlaufenden Ausdehnung, wobei die Funktionssohle (10) in einem Bereich des Vorfußes und in einem Bereich des Rückfußes jeweils mindestens einen flächigen Abschnitt (13, 14) umfasst, welcher eine geringere Shore-Härte als der ihn umgebende Bereich aufweist, und ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bereich des Rückfußes der Funktionssohle (10) entsprechend dem Abstand zwischen Ballenbereich (22) und Fersenbereich (23) des Schuhs (20) höher als der Bereich des Vorfußes angeordnet ist, wobei der Vorfußbereich im Wesentlichen parallel zum Boden verläuft, und wobei mindestens einer der flächigen Abschnitte (13, 14) durch eine Aussparung in der Deckschicht (12) gebildet ist.Der Schuh (20) ist dadurch gekennzeichnet, dass auf der Innenseite der Brandsohle (24) eine dieselbe mit ihrer Unterseite vollständig berührende erfindungsgemäße Funktionssohle (10) spannungsfrei angeordnet ist.Der Leisten (30) dient der Herstellung des Schuhs. |
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05.03.2025 · Chase, Noel
Beckenhalter und Körperklemme
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Status
Angemeldet am 14.01.2020
Erteilt am 05.03.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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19.02.2025 · Regresar Medical, Inc.
Vorrichtungen zur Lokalisierung von Botulinumtoxinen
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Status
Angemeldet am 20.02.2020
Erteilt am 19.02.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Isipat in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Albert-Ludwigs-Universität Freiburg | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.