Kesselhut IP
Über die Kanzlei
Die Kesselhut-IP Patentanwaltskanzlei mit Sitz in Mannheim berät zu allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes und übernimmt das Ausarbeiten und Anmelden von Patenten, Marken und Designs. Sie vertritt Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, der EUIPO, der WIPO sowie dem Einheitlichen Patentgericht.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
259 gesamt| Patent | |||
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15.04.2026 · Harald Zahn GmbH
Schraubenmagazin für ein Setzgerät zum Maschinellen Einschrauben von Befestigungselementen
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Schraubenmagazin (10) für ein Setzgerät (1) zum maschinellen Einschrauben von Befestigungselementen, bestehend aus jeweils einer Schraube (60) und einem großflächigen Lastverteilteller (70) zur mechanischen Fixierung von Dämmstoffen und Abdichtungsbahnen auf Flachdächern, welche in ihren jeweils dafür vorgesehenen Magazinen vorgehalten und aus diesen vereinzelt entnommen werden, um in einer gemeinsamen Einschraubachse (42) positioniert zu werden, wobei das Schraubenmagazin (10) aus einem topfförmigen Behälter besteht, in welchen die auf einem Gurt (50) aufgereihten Schrauben (60) eingesetzt werden, indem der Gurt (50) eingerollt im Schraubenmagazin (10) aufgenommen ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Schraubenmagazin (10) einen auf- und absenkbaren Boden (14) aufweist. Durch die Erfindung wird es möglich, störungsfrei auf Dachflächen zu arbeiten, da der Transport des Schraubengurtes und das Herauslösen einer Schraube durch die exakte Überleitung vom Schraubenmagazin zur Vereinzelung und in die Einschraubachse sichergestellt ist. Weil das Magazingehäuse als solches statisch angeordnet ist und nicht mehr verstellt werden muss, unterliegen die Baueinheiten zwischen der Vereinzelungseinheit und dem Magazingehäuse keiner Positionsveränderung mehr. |
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15.04.2026 · Harald Zahn GmbH
Lastverteiltellermagazin für ein Setzgerät zum Maschinellen Einschrauben von Befestigungselementen
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Lastverteiltellermagazin (7) für ein Setzgerät (1) zum maschinellen Einschrauben von Befestigungselementen, bestehend aus jeweils einer Schraube (60) und einem großflächigen Lastverteilteller (70) zur mechanischen Fixierung von Dämmstoffen und Abdichtungsbahnen auf Flachdächern, welche in ihren jeweils dafür vorgesehenen Magazinen vorgehalten und aus diesen vereinzelt entnommen werden, um in einer gemeinsamen Einschraubachse positioniert zu werden, wobei das Lastverteiltellermagazin (7) einen Käfig (80) mit einem Aufnahmeraum (83) für die darin übereinander eingesetzten und einen Magazinstapel bildenden Lastverteilteller (70) aufweist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass in den Aufnahmeraum (83) des Lastverteiltellermagazins (7) ein über dem Magazinstapel angeordneter Ballastkörper (97) eingesetzt ist. Der Ballastkörper (97) sorgt für einen angemessenen Anpressdruck, sodass die Vereinzelungseinrichtung zur Entnahme des untersten Lastverteiltellers stets gefüllt wird. |
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15.04.2026 · Harald Zahn GmbH
Setzgerät zum Maschinellen Einschrauben von Befestigungselementen
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Setzgerät (1) zum maschinellen Einschrauben von Befestigungselementen zur mechanischen Fixierung von Dämmstoffen und Abdichtungsbahnen auf Flachdächern, bestehend aus einem Fahrgestell (2) auf dem ein Aufnahmeschacht (6) für eine Hubeinrichtung (30) und eine Hubsäule (32) angeordnet sind, an welcher Handgriffe (34, 35) zur Betätigung der Hubeinrichtung (30) und eine Spannklaue (40) für die Aufnahme eines Schraubers befestigt sind. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass am Setzgerät (1) eine Aufhängevorrichtung (20) angeordnet ist. |
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25.02.2026 · Willmes Anlagentechnik GmbH
Modulare Presse
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Status
Angemeldet am 31.08.2021
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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14.01.2026 · Kübler GmbH
Anordnung zum Wahlweisen Kühlen oder Beheizen von Gebäuden
EP4677275
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Zusammenfassung
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31.12.2025 · Ferdinand Köhler GmbH
Verfahren zum Beschichten einer Schubkastenzarge aus Metall mit Furnier
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Status
Angemeldet am 23.04.2024
Erteilt am 31.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Beschichten einer Schubkastenzarge (1) aus Metall mit Furnier (2), umfassend die folgenden Verfahrensschritte: Bereitstellen eines langgestreckten, im Querschnitt U-förmigen Ummantelungsteils (4) mit einem Rückenabschnitt (4.r), der eine der Breite (B) der oberen Längskante (1.r) der Zarge (1) entsprechende Breite (b) besitzt, und zwei sich von diesem aus im Wesentlichen parallel zueinander weg erstreckenden Seitenabschnitten (4.1, 4.2) aus Furnier, die eine im Wesentlichen der Höhe (H) der Zarge (1) entsprechende Höhe (h) und eine der Länge (L) der Zarge (1) entsprechende Länge (l) aufweisen, wobei die einander zugewandten Innenflächen der Seitenabschnitte (4.1i, 4.2i) einen sich über einen Teil der Höhe h eines jeden Seitenabschnitts (4.1, 4.2) erstreckenden Klebeabschnitt (6.1, 6.2) mit einem thermisch nachvernetzbaren Klebstoff und optional einen zwischen dem Klebeabschnitt (6.1, 6.2) und dem Rückenabschnitt (4.r) angeordneten klebstofffreien Übergangsabschnitt (8.1, 8.2) aufweisen, Aufbringen von Klebstoff (10), insbesondere von Flüssigklebstoff, einen durch Wärme reaktivierbaren oder einen thermisch nachvernetzbaren Klebstoff, auf die obere Längskante (1.r) der Zarge (1) oder auf die Innenseite (4.ri) des Rückenabschnitts (4.r) des Ummantelungsteils (4),-Aufspreizen der freien Enden (4.1.a, 4.2.a) der Seitenabschnitte (4.1, 4.2) des Ummantelungsteils (4), Aufsetzen des aufgespreizten Ummantelungsteils (4) auf die obere Längskante (1.r) der Zarge (1) und Bewegen der freien Enden (4.1a, 4.2a) der Seitenabschnitte (4.1, 4.2) des Ummantelungsteils (4) aufeinander zu, derart, dass die Klebeabschnitte (6.1, 6.2) auf den Innenflächen (4.1i, 4.2i) des ersten und zweiten Seitenabschnitts (4.1, 4.2) an der Außenfläche (1.1, 1.2) der Zarge (1) anliegen, Aushärten des thermisch vernetzbaren Klebstoff in den Klebeabschnitten (6.1, 6.2) Klebstoffs (10) durch bevorzugt induktives Erwärmen der Zarge. |
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01.10.2025 · ABB Schweiz AG
Vorrichtung zum Verschliessen einer Lüftungsöffnung in einem Gehäuse einer Schaltanlage und Schaltanlage mit einer Solchen Vorrichtung
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Status
Angemeldet am 14.12.2020
Erteilt am 01.10.2025
Vertretung
Zimmermann & Partner Patentanwälte mbB · München
Zusammenfassung
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20.08.2025 · OWR Odenwaldwerke Rittersbach GmbH
Verfahren zum Luftgestützten Verlegen von Panzersperren mit Hilfe von Panzerabwehrminen
EP4603784
Wehrtechnik & Waffen
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Zusammenfassung
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13.08.2025 · Brandenburger Liner GmbH & Co. KG
Auskleidungsschlauch zur Sanierung von Defekten Kanalschächten Einschliesslich Berme und Gerinne sowie Verfahren zur Herstellung eines Solchen sowie Verfahren zur Auskleidung eines Defekten Kanalschachts
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Status
Angemeldet am 22.11.2022
Erteilt am 13.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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18.06.2025 · Spengler GmbH & Co. KG
Verfahren zur Ausgabe eines Heissgetränks
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Status
Angemeldet am 26.09.2019
Erteilt am 18.06.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Kesselhut IP in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. ABB | 28 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.