Lindner Blaumeier Patent- und Rechtsanwälte

Wasserleitvorrichtung zur Anordnung an einer Außenwand (36) eines Gebäudes, mit einem vorderseitig offenen Bodenteil (2) mit einer oberen und einer unteren Bodenfläche (3, 4) und einem Rückwandteil (5) mit einer vorderen und einer hinteren Wandfläche (6, 7), wobei das Bodenteil (4) und das Rückwandteil (5) L-förmig aneinander angeordnet sind, so dass die obere Bodenfläche (3) und die vordere Wandfläche (6) aneinander anschließen, wobei das Bodenteil (2) eine zur Vorderseite hin offene Rinnenstruktur aufweist, die über mehrere von der Bodenfläche (4) abragende, sich von einem hinteren Ende zu einem vorderen Ende der Bodenfläche (4) erstreckende Stege (8) gebildet ist, wobei die obere Bodenfläche (4) unter einem ersten Winkel (α1) > 0° zur unteren Bodenfläche (4) verläuft und die Oberseiten (10) der Stege (8) ebenfalls unter einem zweiten Winkel (α2) > 0° zur unteren Bodenfläche (4) stehen, wobei der erste Winkel (α1) größer als der zweite Winkel (α2) ist.

Schneideinrichtung zum Schneiden eines bandförmigen Materials, insbesondere eines klebrigen Cordbands, umfassend zwei zum Schneiden miteinander zusammenwirkende Messerelemente (4, 6, 17, 19, 23, 25), wobei jedes Messerelement (4, 6, 17, 19, 23, 25) an einem Messerträger (5, 7, 18, 19, 24, 26) angeordnet ist, der wiederum direkt oder indirekt an einem Einrichtungsgestell (3) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Schwingungssensor (10, 11, 21, 22, 27, 28) vorgesehen ist, über den eine Schwingungsinformation, die ein Maß für eine durch das Zusammenwirken der Messerelemente (4, 6, 17, 19, 23, 25) bei einem Schnitt erzeugte Schwingung der Messerelemente (4, 6, 17, 19, 23, 25) ist, erfassbar ist, und dass eine zum Ermitteln einer den Zustand eines oder beider Messerelemente (4, 6, 17, 19, 23, 25) angebenden Verschleißinformation auf Basis der Schwingungsinformation eingerichtete Verarbeitungseinrichtung (12) sowie eine Anzeigeeinrichtung (13) zum Ausgeben einer ermittelten Verschleißinformation vorgesehen ist.

Schneideinrichtung zum Schneiden eines bandförmigen Materials, insbesondere eines klebrigen Cordbands, umfassend ein balkenförmiges Untermesser (5) und ein balkenförmiges Obermesser (6), das zum Schneiden vertikal bezüglich des positionsfesten Untermessers (5) bewegt wird, wobei das Untermesser (5) an einem Messerträger (3) angeordnet ist, welcher Messerträger (3) linear und horizontal bewegbar an einem Einrichtungsgestell (2) gelagert ist und über Stellmittel (8) linear derart bewegbar ist, dass die Position des Untermessers (5) relativ zum Obermesser (6) veränderbar und ein zwischen beiden gegebener Schneidspalt (S) einstellbar ist, sowie eine Einrichtung zur Erfassung der horizontalen Bewegung des Untermessers (5) relativ zum Obermesser (6), wobei die Einrichtung wenigstens einen Sensor (9) umfasst, über den ein, ein Maß für den über die Stellmittel (8) erwirkten Bewegungsweg des Messerträgers (3) darstellendes, Sensorsignal erfassbar und an eine Verarbeitungseinrichtung (11) gebbar ist, die zur Ermittlung einer den Bewegungsweg angebenden Weginformation basierend auf dem Sensorsignal eingerichtet ist, wobei die Weginformation an einer Anzeigeeinrichtung (12) ausgebbar ist.

Kraftfahrzeug (1), umfassend eine Beleuchtungseinrichtung (2, 3, 4) mit wenigstens einem Leuchtmittel (17) zur Generierung von Licht (18), wobei das wenigstens eine Leuchtmittel (17) mit wenigstens einer fahrzeugseitigen Kühlkomponente (26) des Kraftfahrzeugs (1) derart thermisch verbunden ist, dass zur Kühlung des wenigstens einen Leuchtmittels (17) Wärme von dem wenigstens einen Leuchtmittel (17) zu der wenigstens einen Kühlkomponente (26) ableitbar ist.

Beleuchtungseinrichtung (2) für ein Kraftfahrzeug (1), umfassend wenigstens eine Lichtquelle (5) und eine transparente Scheibe (7), durch die das mittels der wenigstens einen Lichtquelle (5) generierte Licht (8) hindurchtritt und auf der eine mehrere Unterbrechungen (19) aufweisende, flächige Schicht (17) vorgesehen ist, wobei eine durch die Schicht (17) verursachte Streuung des mittels der wenigstens einen Lichtquelle (5) generierten Lichts (8) stärker ist als eine durch die Scheibe (7) verursachte Streuung des mittels der wenigstens einen Lichtquelle (5) generierten Lichts (8).

Einrichtung zur Verarbeitung eines Bandmaterials, insbesondere eines Cordbands, umfassend: - eine Schneideinrichtung (5) zum Schneiden von Bandabschnitten (18) von einem Ausgangsband (17), - ein der Schneideinrichtung (5) nachgeschaltetes, die geschnittenen Bandabschnitte (17) aufnehmendes Förderband (7) zum Fördern der Bandabschnitte (18), sowie - eine dem Förderband (7) nachgeschaltete, die Bandabschnitte (18) übernehmende Spleißeinrichtung (11), in der die geschnittenen Bandabschnitte (18) zu einem Endlosband (21) aneinander gespleißt werden, gekennzeichnet durch eine dem Förderband (7) zugeordnete Erfassungseinrichtung (8) zum Erfassen wenigstens eines die Geometrie eines Bandabschnitts (18) beschreibenden Geometrieparameters, umfassend eine Sensorvorrichtung (9) zum Erfassen von Sensorinformationen zu einem ihr zugeführten Bandabschnitt (18) sowie eine Steuerungseinrichtung (10), die zum Ermitteln des wenigstens einen Geometrieparameters anhand der Sensorinformationen und zum Vergleichen des wenigstens einen Geometrieparametes mit einem Referenzparameter und zum Auslösen einer Aktion in Abhängigkeit des Vergleichsergebnisses eingerichtet ist.

Spleißeinrichtung zum Spleißen von Bandstreifen (9), insbesondere klebrigen Cordbandstreifen, umfassend - ein einen ersten Bandabschnitt (9) transportierendes Förderband (2), - eine Spleißvorrichtung (3) umfassend eine Spleißeinheit (4), in welcher eine vorlaufende Kante (22) eines über das Förderband (2) herangeförderten Bandstreifens (9) mit einer nachlaufenden Kante (18) eines zuvor gespleißten Bandstreifens (9) zur Bildung eines gespleißten Bands (11) verspleißt wird, sowie umfassend ein Transportband (5) zum Transportieren des gespleißten Bands, - sowie eine Sensoreinrichtung zur Erfassung einer Position zumindest des herangeförderten Bandstreifens (9), basierend auf welcher der herangeförderte Bandstreifen (9) und das gespleißte Band (11) zueinander mittels einer Ausrichteinrichtung ausrichtbar sind, wobei die Sensoreinrichtung eine an einer Längsposition des Förderbands (2) angeordnete erste Sensorvorrichtung (13), die zur Erfassung der Position einer Längskante (20) des Bandstreifens (9) eingerichtet ist, aufweist, wobei eine Steuerungseinrichtung (15) vorgesehen ist, die zur Ermittlung eines lateralen Versatzes der erfassten Position der Längskante (20) mit der Position der Längskante (21) des gespleißten Bands (11) eingerichtet ist, und über die bei Ermittlung eines Versatzes ein Antriebsmittel (16) der quer zur Förderrichtung des Förderbands (2) verschiebbar gelagerten Spließvorrichtung (3) zur fluchtenden Ausrichtung der beiden Längskanten (20, 21) ansteuerbar ist.

Einrichtung zur Bereitstellung eines Materialbands, insbesondere eines Cordbands, umfassend:- eine Abwickeleinrichtung (2) zum Abwickeln eines Materialbands, umfassend zwei Aufnahmen (18, 20) für jeweils eine Materialbandrolle (4, 4a, 4b), wobei beide Aufnahmen (18, 20) von einer Nichtarbeitsposition, in der eine Rolle (3, 3a, 3b)aufgenommen wird, und einer Arbeitsposition, in der die Rolle abgewickelt wird, bewegbar sind,- eine der Abwickeleinrichtung (2) nachgeschalteten Transporteinrichtung (5) für das abgewickelte Materialband (4, 4a, 4b),- eine Einrichtung (13) zum Verbinden eines hinteren Endes (19) des abgewickelten Materialbands an ein vorderes Ende des abzuwickelnden Materialbands,- eine Positionserfassungseinrichtung (10) mit einer Sensoreinrichtung (11) zur Erfassung von Sensorinformationen, die die Position des Bandmaterials in den Aufnahmen beschreiben, sowie eine Steuerungseinrichtung (12) zur Erfassung von Positionsinformationen anhand der Sensorinformationen, wobei in Abhängigkeit der Positionsinformationen die Position des abzuwickelnden Materialbands (4a, 4c) relativ zum abgewickelten Materialband (4b) ausrichtbar ist, wobei mittels der Sensoreinrichtung (11) die Sensorinformationen während der Bewegung der Aufnahmen (18, 20) von der Nichtarbeitsposition in die Arbeitsposition erfassbar sind und die Steuerungseinrichtung (12) zur Ermittlung der Positionsinformationen und zur Steuerung von Stellmitteln (22, 39) zum Bewegen der jeweiligen Aufnahme quer zur Transportrichtung der Transporteinrichtung in Abhängigkeit der Positionsinformationen so eingerichtet ist, dass die jeweilige Aufnahme am Ende der Bewegung in die Arbeitsposition so positioniert ist, dass das Ende des abzuwickelnden Materialbands zum Ende des abgewickelten Materialbands ausgerichtet ist.

Kompressionseinrichtung (1) für wenigstens einen Körperbereich (2) eines Benutzers (52), aufweisend eine tragbare Kompressionsanordnung (3) umfassend: - eine dehnfeste Außenschale (4) auf einer dem Körperbereich (2) abgewandten Außenseite, - eine flexible, zum Körperbereich (2) gewandte Innenlage (5) aus einem flüssigkeitsdichten Material, und - einen Zwischenraum (8) zwischen der Außenschale (4) und einer inneren, direkt oder indirekt an dem Körperbereich (2) anliegenden Wandung (6) der Innenlage (5), der mit Flüssigkeit (11) befüllbar ist, wobei die Kompressionseinrichtung (1) ferner einen über eine Leitung (9) mit dem Zwischenraum (8) verbundenen Flüssigkeitsbehälter (10) aufweist, wobei die Kompressionseinrichtung (1) eine Messeinrichtung (19) zur Ermittlung eines an wenigstens einer Höhenposition (41) entlang des Körperbereichs (2) durch die Flüssigkeit (11) in dem Zwischenraum (8) wirkenden Drucks aufweist.

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