Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB
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Standorte
1Aktuelle Patente
121 gesamt| Patent | |||
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03.06.2026 · HWG Horst Weidner GmbH
Vorrichtungen zur Einstellung eines Lagerspiels von Koaxial Drehbar Zueinan-Der Gelagerten Bauteilen; Verfahren zur Einstellung eines Lagerspiels von Koaxial Drehbar Zueinander Gelagerten Bauteilen
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Status
Angemeldet am 25.11.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Es werden Vorrichtungen zur Einstellung eines Lagerspiels von koaxial drehbar zueinander gelagerten Bauteilen und Verfahren zur Einstellung eines Lagerspiels von koaxial drehbar zueinander gelagerten Bauteilen, vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung insbesondere ein erstes Teil (1) und ein zweite Teil (2) aufweist, wobei nach mechanischer Einstellung des Lagerspiels durch eine Bedienperson aufgrund einer bei der Einstellung vorgesehenen Vorspannung eine gegenseitige relative radiale Verdrehung des ersten Teils (1) und des zweiten Teils (2) bewirkt wird, dass sich der zweite Teil (2) axial bewegen kann oder die Vorrichtung insbesondere eine Feder-Mutter (46) und einen Druckring (52) aufweist, wobei nach mechanischer Einstellung des Lagerspiels durch eine Bedienperson aufgrund einer bei der Einstellung vorgesehenen Vorspannung eine gegenseitige relative radiale Verdrehung der Feder-Mutter (46) und des Druckrings (52) bewirkt wird, dass sich der Druckring (52) axial bewegen kann |
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14.01.2026 · hubikes GmbH
Vorrichtung zur Montage und Demontage eines Reifens; Verfahren zur Vorbereitung einer Vorrichtung zur Montage oder Demontage eines Reifens
EP4678425
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.07.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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26.11.2025 · Weippert, Günter
Schraube
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Status
Angemeldet am 02.03.2021
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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12.11.2025 · Meier, Wolfgang
Löscheinheit; Verfahren zum Löschen eines Brandes mittels einer Löscheinheit
EP4646278
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2023
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
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13.08.2025 · Maschinenfabrik Seydelmann KG
Dichtungsanordnung; Dichtungskonzept
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Status
Angemeldet am 02.12.2022
Erteilt am 13.08.2025
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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09.07.2025 · BEG Schulze Bremer GmbH
Fahrbarer Waschroboter; Verfahren zum Reinigen eines Stalls
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Status
Angemeldet am 16.08.2023
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
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25.06.2025 · Kochannek, Wilfried
Tierführvorrichtung; Verfahren zum Bestimmen einer Entfernung zwischen einem Punkt A und einem Punkt B
EP4572603
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2023
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
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08.05.2025 · Kornbrennerei Icking e.K.
Vorrichtungen zur Ausbringung mindestens eines Flüssigen Mediums; Verfahren zur Ausbringung mindestens eines Flüssigen Mediums
WO2025093083
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2024
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
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07.05.2025 · HWG Horst Weidner GmbH
Lagereinheit, Verfahren zum Einsatz und Funktionsbeeinflussung einer Lagereinheit sowie Schwingungsdämpfer und Verfahren zum Einsatz und Funktionsbeeinflussung eines Schwingungsdämpfers
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Status
Angemeldet am 29.11.2021
Erteilt am 07.05.2025
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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07.05.2025 · Bachmann GmbH
Dosengehäuse; Verfahren zur Bedienung eines Dosengehäuses
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Status
Angemeldet am 05.09.2024
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Fraunhofer-Gesellschaft | 1 |
| 2. Robert Bosch | 1 |
| 3. Universität Stuttgart | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.