Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB
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Standorte
1Aktuelle Patente
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02.09.2026 · Ollendorf, Hans-Joachim
Verfahren zur Mobilen Bestimmung von Aufnahmedaten für Brillengläser und Mobiles Aufnahmesystem zur Bestimmung von Solchen Aufnahmedaten
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Status
Angemeldet am 09.12.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur mobilen Bestimmung von Aufnahmedaten für Brillengläser zur Anpassung der Brillengläser an eine Brillenfassung unter Verwendung eines mobilen computerbasierten Endgerätes mit Touchscreen-Monitor (2) und einem mindestens zwei zueinander beabstandete elektronische Kameras (5; 6) aufweisenden Stereo-Kamerasystems, das den Gesichtsbereich eines Probanden, der eine anatomisch gut angepasste Brillenfassung trägt, fotografisch erfasst.Erfindungsgemäß erzeugen die mindestens zwei Kameras (5; 6) gleichzeitig synchrone Bilder des Probanden in der Weise, dass sie mittels des mobilen computerbasierten Endgerätes durch ein Taktsignal und ein Bildauslösesignal oder ein Taktsignal, ein Bildauslösesignal und ein Blitzauslösesignal taktsynchron ausgelöst werden.Das erfindungsgemäße mobile Aufnahmesystem weist das o. g. mobile computerbasierte Endgerät mit Touchscreen-Monitor (2) und das o. g. Stereo-Kamerasystem auf. Erfindungsgemäß weist das mobile computerbasierte Endgerät eine Synchronisationseinheit (7) auf, die ein Taktsignal und ein Bildauslösesignal oder ein Taktsignal, ein Bildauslösesignal und ein Blitzauslösesignal taktsynchron zur Auslösung der mindestens zwei elektronischen Kameras (5; 6) bereitstellt. |
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22.07.2026 · Mefa Befestigungs- und Montag…
Vorrichtung zur Verbindung mindestens Zweier Objekte; Konstrukt; Verfahren zur Ausbildung eines Gelenks zur Verbindung Zweier Objekte
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Status
Angemeldet am 13.01.2026
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Es werden eine Vorrichtung (1) zur Verbindung zweier Objekte, ein Konstrukt und ein Verfahren zur Ausbildung eines Gelenkes zur Verbindung zweier Objekte vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung zur Verbindung mindestens zweier Objekte ein erstes Bauteil (2) mit mindestens einer Öffnung (3) und mindestens einem gebogenen Bereich (4) mit mindestens einer primären Biegungsrichtung, wobei die Öffnung (3) mindestens teilweise in dem gebogenen Bereich (4) angeordnet ist, mindestens ein zweites Bauteil (5) mit mindestens einer Öffnung (7), und mindestens ein Verbindungelement (8), wobei mindestens ein Verbindungselement (8) durch mindestens eine Öffnung (3) des ersten Bauteils (2) hindurchführbar ist, umfasst und mindestens eine Öffnung (3) des ersten Bauteils (2) in mindestens einer Richtung einen Freiheitsgrad für eine Bewegung des mindestens einen Verbindungselementes (8) aufweist, wobei mindestens ein Freiheitsgrad mindestens teilweise parallel zu der primären Biegungsrichtung angeordnet ist und das erste Bauteil (2) relativ zu mindestens einem weiteren Bauteil (5) entlang mindestens eines Freiheitsgrades radial bewegbar ist, wodurch ein einfaches Gelenk gebildet wird. |
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03.06.2026 · HWG Horst Weidner GmbH
Vorrichtungen zur Einstellung eines Lagerspiels von Koaxial Drehbar Zueinan-Der Gelagerten Bauteilen; Verfahren zur Einstellung eines Lagerspiels von Koaxial Drehbar Zueinander Gelagerten Bauteilen
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Status
Angemeldet am 25.11.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
Es werden Vorrichtungen zur Einstellung eines Lagerspiels von koaxial drehbar zueinander gelagerten Bauteilen und Verfahren zur Einstellung eines Lagerspiels von koaxial drehbar zueinander gelagerten Bauteilen, vorgeschlagen, wobei die Vorrichtung insbesondere ein erstes Teil (1) und ein zweite Teil (2) aufweist, wobei nach mechanischer Einstellung des Lagerspiels durch eine Bedienperson aufgrund einer bei der Einstellung vorgesehenen Vorspannung eine gegenseitige relative radiale Verdrehung des ersten Teils (1) und des zweiten Teils (2) bewirkt wird, dass sich der zweite Teil (2) axial bewegen kann oder die Vorrichtung insbesondere eine Feder-Mutter (46) und einen Druckring (52) aufweist, wobei nach mechanischer Einstellung des Lagerspiels durch eine Bedienperson aufgrund einer bei der Einstellung vorgesehenen Vorspannung eine gegenseitige relative radiale Verdrehung der Feder-Mutter (46) und des Druckrings (52) bewirkt wird, dass sich der Druckring (52) axial bewegen kann |
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14.01.2026 · hubikes GmbH
Vorrichtung zur Montage und Demontage eines Reifens; Verfahren zur Vorbereitung einer Vorrichtung zur Montage oder Demontage eines Reifens
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 07.07.2025
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
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26.11.2025 · Weippert, Günter
Schraube
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.03.2021
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
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12.11.2025 · Meier, Wolfgang
Löscheinheit; Verfahren zum Löschen eines Brandes mittels einer Löscheinheit
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
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Status
Angemeldet am 18.12.2023
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
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13.08.2025 · Maschinenfabrik Seydelmann KG
Dichtungsanordnung; Dichtungskonzept
Verfahrens- & Trenntechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 02.12.2022
Erteilt am 13.08.2025
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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09.07.2025 · BEG Schulze Bremer GmbH
Fahrbarer Waschroboter; Verfahren zum Reinigen eines Stalls
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 16.08.2023
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
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25.06.2025 · Kochannek, Wilfried
Tierführvorrichtung; Verfahren zum Bestimmen einer Entfernung zwischen einem Punkt A und einem Punkt B
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 07.08.2023
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
Zusammenfassung
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08.05.2025 · Kornbrennerei Icking e.K.
Vorrichtungen zur Ausbringung mindestens eines Flüssigen Mediums; Verfahren zur Ausbringung mindestens eines Flüssigen Mediums
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Status
Angemeldet am 30.10.2024
Anhängig
Vertretung
Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB · Stuttgart
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Schuster, Müller & Partner mbB in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Fraunhofer-Gesellschaft | 1 |
| 2. Merck KGaA | 1 |
| 3. Robert Bosch | 1 |
| 4. Universität Stuttgart | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.