Patentanwalt Peter Sartorius
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
36 gesamt| Patent | |||
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02.07.2025 · WSF Kunststofftechnik GmbH
Vorichtung zur Aufnahme von Leitungen; Kabeln oder Stromleitenden Teilen
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Status
Angemeldet am 24.05.2018
Erteilt am 02.07.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Aufnahme von Leitungen, Kabeln (2) oder stromleitenden Teilen in einem länglichen, ein Kanalgehäuse (7) aufweisenden Kanal oder Kabelkanal (3), der mit Hilfe einer Verschlusseinrichtung (4) verschließbar ist, die mit dem Kanal-gehäuse verbunden werden kann.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Vorrichtung zur Aufnahme von Leitungen, Kabeln oder stromleitenden Teilen durch die Verwendung von zwei unterschiedlichen Schichten kostengünstig auszubilden, um insbesondere die äußeren Schichten in verschiedenem Design auszugestalten.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass das Kanalgehäuse (7) aus mindestens zwei mit einander verbundenen Schichten besteht, wobei die erste Schicht (5) die zweite Schicht (6) des Kanalgehäuses (7) zumindest an einigen Seiten oder auch ganz umgibt. |
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28.08.2024 · J. Engelsmann AG
Vorrichtung zum Entleeren von Schüttgütern aus einen Behälter in einen Schlauförmigen Behältersack
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Status
Angemeldet am 10.02.2020
Erteilt am 28.08.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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29.03.2023 · Paul Auer GmbH
Aufnahmeeinrichtung für eine Sandstrahlanlage
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Status
Angemeldet am 29.05.2019
Erteilt am 29.03.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufnahmeeinrichtung (2) für eine Sandstrahlanlage (1) mit einem Strahlraum (3), in dem die zu bestrahlenden Gegenstände auf der verstellbaren oder drehbaren Aufnahmeeinrichtung (2) abgelegt und mit Hilfe von Strahlmittel bearbeitet werden können, wobei zumindest die Aufnahmeeinrichtung (2) mit Hilfe einer Antriebsvorrichtung (7) verstellt oder gedreht werden kann.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Aufnahmeeinrichtung (2) mit einem Aufnahmeteil (25) für einen zu bearbeitenden Gegenstand derart auszubilden, dass ein Beladen des Aufnahmeteils (25) weitgehend exakt in der gleichen Position im Bereich der Beladeposition (4) gewährleistet ist.12. Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Aufnahmeeinrichtung (2) ein Drehtisch ist, der kontinuierlich oder schrittweise angetrieben wird und zahlreiche mit Abstand zueinander angeordnete Aufnahmeteile (25) für den zu bestrahlenden Gegenstand aufweist, wobei die Aufnahmeteile (25) über eine weitere Antriebsvorrichtung (10) angetrieben werden können und vor der Entnahme des bestrahlten Gegenstands die Aufnahmeteile (25) mit Hilfe einer Steuereinrichtung und/oder Stellvorrichtung (34) in seine ursprüngliche Aufnahmeposition zurückversetzt werden kann. |
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29.06.2022 · Paul Auer AG
Vorrichtung zur Aufnahme von Schüttgut
EP4019190
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 26.12.2020
Anhängig
Vertretung
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23.03.2022 · J. Engelsmann AG
Vorrichtung zum Kontaminationsfreien Austrag von Rieselfähigen oder Schüttfähigen Stoffen mit Hilfe eines Siebs
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Status
Angemeldet am 17.09.2021
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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23.03.2022 · J. Engelsmann AG
Vorichtung zum Kontaminationsfrein Austrag von Rieselfähigen Stoffen mit Hilfe eines Siebes
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Status
Angemeldet am 18.09.2020
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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09.03.2022 · WSF Kunststofftechnik GmbH
Vorichtung zur Befestigung von Leitungen, Rohren, Kabeln und Anderen Montierbaren Teilen
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Status
Angemeldet am 23.05.2018
Erteilt am 09.03.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung (1) zur Befestigung von Leitungen, Rohren, Kabeln und anderen montierbaren Teilen (2) an einem feststehenden oder beweglichen Wandteil oder einer Befestigungsfläche (4) mit Hilfe eines eine Aufnahmeöffnung (6) aufweisenden Aufnahmeteils (3) und eines gegen das montierbare Teil (2) anlegbaren beweglichen und/oder elastischen oder federnden Klemmelements (5).Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, festzuklemmenden Teile, wie Leitungen, Rohre, Kabel und andere zu montierendeTeile auf einfache und schnelle Weise dauerhaft und Klapperfrei in der Vorrichtung zur Befestigung der Teile (2) zu sichern.Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, dass die Bewegungsrichtung der in die Aufnahmeöffnung (6) einführbaren festzuklemmenden Teile, wie Leitungen, Rohre, Kabel und andere montierbare Teile (2) in etwa quer zur Bewegungsrichtung des schwenkbaren Teils des Aufnahmeteils (3) verläuft. |
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15.12.2021 · Kol, Kadir
Vorrichtung zum Fortbewegen einer Laufrollen Aufweisenden Liege oder eines Krankenbetts
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Status
Angemeldet am 04.06.2017
Erteilt am 15.12.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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03.03.2021 · Paul Auer GmbH
Strahldüse zum Strahlbearbeiten oder Strahlen von Gegenständen
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Status
Angemeldet am 29.08.2019
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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27.01.2021 · Hertz, Dietmar
Lienienzeichengerät für Karosserieteile eines Kraftfahrzeugs
EP3769915
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 23.07.2019
Anhängig
Vertretung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.