Patentanwaltskanzlei Dr. Steiniger
Über die Kanzlei
Die Patentanwaltskanzlei Dr. Steiniger in Chemnitz wird von Dr.-Ing. Carmen Steiniger geleitet und ist als GmbH beim Amtsgericht Chemnitz eingetragen, eine für eine Patentanwaltskanzlei ungewöhnliche Rechtsform. Neben der klassischen Patentanmeldung übernimmt das Team auch die komplette technische Vorarbeit, von der Erstellung von Zeichnungen bis zur Zusammenstellung der Anmeldeunterlagen, sowie den Schutz von Gebrauchsmustern und eingetragenen Designs. Mandanten werden national wie international in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes betreut. Die Website ist dreisprachig auf Deutsch, Englisch und Französisch abrufbar, was auf eine über den deutschsprachigen Raum hinausreichende Mandantschaft hindeutet.
Kontaktdaten
09112 Chemnitz
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
236 gesamt| Patent | |||
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18.03.2026 · Béla Cseri Besitzunternehmung GbR
Schnellwechselvorrichtung
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Status
Angemeldet am 24.07.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Schnellwechselvorrichtung zum Ankoppeln eines Anbaugerätes an eine Arbeitsmaschine, wobei die Schnellwechselvorrichtung ein Gehäuse mit einer Aufnahmeklaue; wenigstens einen in einer Längsrichtung der Schnellwechselvorrichtung von einer Entriegelungsposition in eine Verriegelungsposition und zurück verfahrbaren Verriegelungsbolzen; eine den wenigstens einen Verriegelungsbolzen haltende, sich in einer Querrichtung erstreckende und mittels einer Hydraulikvorrichtung verfahrbare Brücke; und wenigstens ein auf den wenigstens einen Verriegelungsbolzen über die Brücke wirkendes Feder- oder Hydraulikelement aufweist. Erfindungsgemäß weist die Brücke wenigstens ein in der Längsrichtung verfahrbares Führungselement auf, wobei die Brücke wenigstens einseitig des Führungselementes eine Aussparung aufweist, und weist die Schnellwechselvorrichtung wenigstens ein parallel oder in einem spitzen oder stumpfen Winkel zu der Längsrichtung ausgerichtetes, jeweils gelenkig aufgehängtes und in der wenigstens einen Aussparung der Brücke aufnehmbares Anschlagelement mit einem Sperranschlag für das wenigstens eine Führungselement für eine Begrenzung einer Bewegung der Brücke in Richtung der Aufnahmeklaue und ein in der Längsrichtung verfahrbares Druckelement zum Wegdrücken des wenigstens einen Anschlagelementes entgegen der Federkraft wenigstens eines in der Querrichtung wirkenden elastischen Elementes der Schnellwechselvorrichtung auf. |
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11.03.2026 · Technische Universität Chemnitz
Stresskonfigurierbare Nanoelektronische Bauelementstruktur sowie Zwischenprodukt und Verfahren zur Herstellung einer Nanoelektronischen Bauelementstruktur
EP4341201
erteilt
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Status
Angemeldet am 14.04.2022
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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21.01.2026 · Bio Saw GmbH
Saw-Sensormodul
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Status
Angemeldet am 16.03.2023
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein SAW-Sensormodul, das eine Kartusche mit einer Sensorchip aus piezoelektrischem Material und wenigstens einem darauf ausgebildeten SAW-Sensor und wenigstens ein Ansteuer- und Auslesegerät für den wenigstens einen SAW-Sensor aufweist. Erfindungsgemäß weist das Ansteuer- und Auslesegerät eine Geräteplatine auf, auf deren Geräteplatinenvorderseite Gerätekoppelelektroden ausgebildet sind, die mittels durch die Geräteplatine durchführender elektrischer Leiter mit einem auf der Geräteplatine ausgebildeten Geräteanschluss verbunden sind, und die Kartusche weist Kartuschenkoppelelektroden auf, die einerseits mit den Gerätekoppelelektroden und andererseits mit Sensorelektroden des wenigstens einen SAW-Sensors jeweils kapazitiv gekoppelt sind, wobei auf der Geräteplatine wenigstens ein Magnetelement ausgebildet ist und die Kartusche wenigstens ein sich an dem wenigstens einen Magnetelement ausrichtendes, metallisches und/oder magnetisches Ausrichtungselement aufweist. |
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03.12.2025 · micas AG
Wasserverwaltungssystem und -Verfahren
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Status
Angemeldet am 17.09.2015
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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26.11.2025 · Béla Cseri Besitzunternehmung GbR
Schnellwechsler
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Status
Angemeldet am 29.07.2022
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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19.11.2025 · B+M Textil GmbH & Co. KG
Versorgungsschlauch
EP4649255
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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29.10.2025 · Lerchner Alternative Heizsyst…
Wärmepumpsystem
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Erteilt am 29.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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29.10.2025 · Reeds 'n Stuff GmbH
Innenreiniger für ein Blasinstrument
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Status
Angemeldet am 16.01.2024
Erteilt am 29.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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17.09.2025 · micas AG
Verfahren zum Betreiben eines Urinalsystems, Urinalsystem und Wasserverbrauchersystem mit einem Urinalsystem
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Status
Angemeldet am 18.09.2020
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Urinalsystems, ein Urinalsystem, und ein Wasserverbrauchersystem mit einem solchen Urinalsystem. Eine Urinalsteuerung des Urinalsystems (10) weist ein Datenverarbeitungssystem (9) auf und/oder ist mit einem Datenverarbeitungssystem verbunden, das ausgebildet ist, um von einem oder wenigstens einem an einem Urinalbecken (1) und/oder einem Urinalablauf (4) des Urinalsystems vorgesehenen HF-Bewegungssensor (5) erfasste Daten abzufragen und/oder zu empfangen, rechentechnisch auszuwerten und auf Basis der ausgewerteten Daten einen der folgenden Fehler zu erkennen und/oder eine Aktion auszulösen, um den folgenden Fehler zu vermeiden:- dass ein Ausfall des HF-Bewegungssensors (5) vorliegt,und/oder auf Basis der ausgewerteten Daten eine vordefinierte Urinalnutzungssituation und/oder -frequentierung zu erkennen und darauf basierend bei einem nachfolgenden Urinalspülvorgang eine Öffnungszeit und/oder eine Öffnungsstellung und/oder eine Öffnungshäufigkeit des Zulaufventils (3) daran anzupassen. |
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17.09.2025 · micas AG
Funktionsvorrichtungen und Leuchtvorrichtung
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Status
Angemeldet am 15.03.2021
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft Funktionsvorrichtungen, die wenigstens einen Bewegungs-, Präsenz- und/oder Helligkeitssensor, wenigstens eine Leuchten- und/oder Leuchtentreibersteuervorrichtung und wenigstens eine Drahtloskommunikationsvorrichtung aufweisen und die mit wenigstens einer LED und/oder einem LED-Treiber gekoppelt oder koppelbar sind. Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Leuchtvorrichtung mit wenigstens einer LED, einem LED-Treiber und solchen Funktionsvorrichtungen. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Funktionalität von Leuchtvorrichtungen zu verbessern und dennoch deren Montageaufwand zu verringern und deren Baugröße zu optimieren. Die Aufgabe wird dadurch gelöst, dass die Funktionsvorrichtungen auf einer einzigen Modulplatine zu einem einzigen Funktionsmodul zusammengefasst sind, das als SMD- oder THT-Bauteil ausgeführt ist und derart ausgebildet ist, dass es zur Bestückung einer Trägerplatine geeignet ist. Die Aufgabe wird ferner durch eine Leuchtvorrichtung mit wenigstens einer LED, einem LED-Treiber und erfindungsgemäßen Funktionsvorrichtungen gelöst, wobei wenigstens die wenigstens eine LED auf der gleichen Trägerplatine wie das Funktionsmodul aufgebracht ist. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwaltskanzlei Dr. Steiniger in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Fraunhofer-Gesellschaft | 7 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.