Steiniger, Carmen
Patentanwaltskanzlei Dr. Steiniger
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Patente
238 gesamt| Patent | |||
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12.08.2026 · Martens, Nina
Pfeilpositionsermittlungseinrichtung und Wurfpfeil- oder Bogenschiessvorrichtung
Wehrtechnik & Waffen
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Status
Angemeldet am 03.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Pfeilpositionsermittlungseinrichtung mit einer Zielfläche mit Treffersegmenten und Pfeilen mit reflektierender Pfeilspitze und/oder reflektierendem Pfeilschaft. Erfindungsgemäß weist die Pfeilpositionsermittlungseinrichtung eine Steuer- und Messwertaufnahmeeinheit, eine die Zielfläche umgebende Trägerfläche und wenigstens drei mit Abstand zueinander an oder auf der Trägerfläche und um die Zielfläche verteilt angeordnete, durch wenigstens eine mit der Steuer- und Messwertaufnahmeeinheit gekoppelten Antriebseinheit betriebene Rotationsmodule auf, wobei an oder auf jedem der Rotationsmodule jeweils ein mit der Steuer- und Messwertaufnahmeeinheit gekoppelter Laser-Reflexionssensor mit jeweils einem über der Zielfläche verschwenkbaren Strahlengang angeordnet ist. Die Erfindung betrifft ferner eine Wurfpfeil- oder Bogenschießvorrichtung mit einer solchen Pfeilpositionsermittlungseinrichtung. |
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18.03.2026 · Béla Cseri Besitzunternehmung GbR
Schnellwechselvorrichtung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 24.07.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Schnellwechselvorrichtung zum Ankoppeln eines Anbaugerätes an eine Arbeitsmaschine, wobei die Schnellwechselvorrichtung ein Gehäuse mit einer Aufnahmeklaue; wenigstens einen in einer Längsrichtung der Schnellwechselvorrichtung von einer Entriegelungsposition in eine Verriegelungsposition und zurück verfahrbaren Verriegelungsbolzen; eine den wenigstens einen Verriegelungsbolzen haltende, sich in einer Querrichtung erstreckende und mittels einer Hydraulikvorrichtung verfahrbare Brücke; und wenigstens ein auf den wenigstens einen Verriegelungsbolzen über die Brücke wirkendes Feder- oder Hydraulikelement aufweist. Erfindungsgemäß weist die Brücke wenigstens ein in der Längsrichtung verfahrbares Führungselement auf, wobei die Brücke wenigstens einseitig des Führungselementes eine Aussparung aufweist, und weist die Schnellwechselvorrichtung wenigstens ein parallel oder in einem spitzen oder stumpfen Winkel zu der Längsrichtung ausgerichtetes, jeweils gelenkig aufgehängtes und in der wenigstens einen Aussparung der Brücke aufnehmbares Anschlagelement mit einem Sperranschlag für das wenigstens eine Führungselement für eine Begrenzung einer Bewegung der Brücke in Richtung der Aufnahmeklaue und ein in der Längsrichtung verfahrbares Druckelement zum Wegdrücken des wenigstens einen Anschlagelementes entgegen der Federkraft wenigstens eines in der Querrichtung wirkenden elastischen Elementes der Schnellwechselvorrichtung auf. |
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11.03.2026 · Technische Universität Chemnitz
Stresskonfigurierbare Nanoelektronische Bauelementstruktur sowie Zwischenprodukt und Verfahren zur Herstellung einer Nanoelektronischen Bauelementstruktur
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Status
Angemeldet am 14.04.2022
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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21.01.2026 · Bio Saw GmbH
Saw-Sensormodul
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.03.2023
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft ein SAW-Sensormodul, das eine Kartusche mit einer Sensorchip aus piezoelektrischem Material und wenigstens einem darauf ausgebildeten SAW-Sensor und wenigstens ein Ansteuer- und Auslesegerät für den wenigstens einen SAW-Sensor aufweist. Erfindungsgemäß weist das Ansteuer- und Auslesegerät eine Geräteplatine auf, auf deren Geräteplatinenvorderseite Gerätekoppelelektroden ausgebildet sind, die mittels durch die Geräteplatine durchführender elektrischer Leiter mit einem auf der Geräteplatine ausgebildeten Geräteanschluss verbunden sind, und die Kartusche weist Kartuschenkoppelelektroden auf, die einerseits mit den Gerätekoppelelektroden und andererseits mit Sensorelektroden des wenigstens einen SAW-Sensors jeweils kapazitiv gekoppelt sind, wobei auf der Geräteplatine wenigstens ein Magnetelement ausgebildet ist und die Kartusche wenigstens ein sich an dem wenigstens einen Magnetelement ausrichtendes, metallisches und/oder magnetisches Ausrichtungselement aufweist. |
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03.12.2025 · micas AG
Wasserverwaltungssystem und -Verfahren
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Steuerungs- & Regelungstechnik
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Status
Angemeldet am 17.09.2015
Erteilt am 03.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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26.11.2025 · Béla Cseri Besitzunternehmung GbR
Schnellwechsler
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 29.07.2022
Erteilt am 26.11.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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19.11.2025 · B+M Textil GmbH & Co. KG
Versorgungsschlauch
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 09.01.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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29.10.2025 · Lerchner Alternative Heizsyst…
Wärmepumpsystem
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 16.06.2021
Erteilt am 29.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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29.10.2025 · Reeds 'n Stuff GmbH
Innenreiniger für ein Blasinstrument
Akustik, Musik & Datenspeicherung
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Status
Angemeldet am 16.01.2024
Erteilt am 29.10.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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17.09.2025 · micas AG
Verfahren zum Betreiben eines Urinalsystems, Urinalsystem und Wasserverbrauchersystem mit einem Urinalsystem
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 18.09.2020
Erteilt am 17.09.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft Verfahren zum Betreiben eines Urinalsystems, ein Urinalsystem, und ein Wasserverbrauchersystem mit einem solchen Urinalsystem. Eine Urinalsteuerung des Urinalsystems (10) weist ein Datenverarbeitungssystem (9) auf und/oder ist mit einem Datenverarbeitungssystem verbunden, das ausgebildet ist, um von einem oder wenigstens einem an einem Urinalbecken (1) und/oder einem Urinalablauf (4) des Urinalsystems vorgesehenen HF-Bewegungssensor (5) erfasste Daten abzufragen und/oder zu empfangen, rechentechnisch auszuwerten und auf Basis der ausgewerteten Daten einen der folgenden Fehler zu erkennen und/oder eine Aktion auszulösen, um den folgenden Fehler zu vermeiden:- dass ein Ausfall des HF-Bewegungssensors (5) vorliegt,und/oder auf Basis der ausgewerteten Daten eine vordefinierte Urinalnutzungssituation und/oder -frequentierung zu erkennen und darauf basierend bei einem nachfolgenden Urinalspülvorgang eine Öffnungszeit und/oder eine Öffnungsstellung und/oder eine Öffnungshäufigkeit des Zulaufventils (3) daran anzupassen. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Steiniger, Carmen in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Fraunhofer-Gesellschaft | 8 |
| 2. Sony Group | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.