RACKETTE Partnerschaft Patentanwälte
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Standorte
1Aktuelle Patente
217 gesamt| Patent | |||
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17.03.2021 · A. RAYMOND et Cie
Quickie-Bolzenbaugruppe
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Status
Angemeldet am 08.07.2011
Erteilt am 17.03.2021
Vertretung
Zusammenfassung
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28.10.2020 · Flint Trading, Inc.
Vorgeformte Thermoplastische Markierungen für Flugplatzstartbahnen und -Taxistrecken
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Status
Angemeldet am 02.04.2008
Erteilt am 28.10.2020
Vertretung
Kehoe, Laura Ellen · London
Forresters IP LLP · München
RACKETTE Partnerschaft Patentanwälte · Freiburg
Zusammenfassung
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05.08.2020 · L.H. Carbide Corporation
Matrizenanordnung und Verfahren zur Herstellung eines laminierten Artikels eines gewickelten Motors
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Status
Angemeldet am 18.10.2013
Erteilt am 05.08.2020
Vertretung
RACKETTE Patentanwälte PartG mbB · Freiburg
RACKETTE Partnerschaft Patentanwälte · Freiburg
Zusammenfassung
A metal article, such as a stator core, is formed from a continuous strip of wound sheet stock material including winding slot cutouts. The winding slot cutouts are maintained at a substantially constant width throughout most of the radial extent of the winding slots in the finished article, except that one or more of the first and/or last wound layers (i.e., the radially innermost and radially outermost layers) may define winding slot cutouts that are wider than the other winding slot cutouts. Several radial layers may define cutout widths that are progressively expanded such that the resulting winding slot has terminal ends with edges that defining a stair-step profile that approximates a "radiused" or rounded edge. This rounded edge profile protects windings projecting radially into or outwardly from the winding slots near the edge of such slots. |
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08.07.2020 · A. RAYMOND et Cie
Vorrichtung zum Toleranzausgleichenden Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil
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Status
Angemeldet am 14.02.2013
Erteilt am 08.07.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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17.06.2020 · Chubu University Educational …
Supraleitendes Stromübertragungssystem
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Status
Angemeldet am 05.09.2011
Erteilt am 17.06.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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03.06.2020 · THERMOCOMPACT
Edm-Leitung
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Status
Angemeldet am 29.11.2006
Erteilt am 03.06.2020
Vertretung
Cabinet Poncet · Annecy
RACKETTE Partnerschaft Patentanwälte · Freiburg
Zusammenfassung
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08.01.2020 · Rombach, Rolf
Werkzeug zum Einbringen eines Innengewindes, Verfahren zum Herstellen eines Holzverbundes mit einem derartigen Werkzeug und mit einem derartigen Verfahren hergestellte Holzwand
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Status
Angemeldet am 17.07.2010
Erteilt am 08.01.2020
Vertretung
Zusammenfassung
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13.11.2019 · TBEA Sunoasis Co., Ltd.
Mit einem Gitter Verbundener Umrichter und Wechselstrom-Harmonie-Filterungsverfahren für den Umrichter
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Status
Angemeldet am 05.05.2011
Erteilt am 13.11.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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13.11.2019 · A. RAYMOND et Cie
Steckmutter
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Status
Angemeldet am 08.04.2013
Erteilt am 13.11.2019
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Steckmutter (1) zum Befestigen eines Anbauteiles an einem Trägerteil verfügt über ein Lagerteil (2) und über ein separates Verschiebeteil (16), die relativ zueinander in einer Längsrichtung verschiebbar sind. Weiterhin ist eine Federanordnung mit einem Federarm (11) vorhanden, der ein frei beweglich gelagertes Betätigungsende (13) aufweist. Bei verschiedenen Relativlagen des Verschiebeteiles (16) in Bezug auf das Lagerteil (2) ist das Betätigungsende (13) ebenfalls in verschiedenen Positionen angeordnet, wobei der Federarm (11) in jeder Position bei entsprechender Verformung eine Andruckkraft auf das Verschiebeteil (16) ausübt. Durch die nach Zusammenfügen des Lagerteiles (2) und des Verschiebeteiles 16) zweiteilige Ausgestaltung der Steckmutter (1) und die freie Beweglichkeit des Betätigungsendes (13) lässt sich die Steckmutter (1) verhältnismäßig einfach herstellen sowie mit verhältnismäßig kräftig ausgeführten und damit stabilen Federarmen (11) mit sehr unterschiedlich dicken Anbauteilen verwenden. |
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21.08.2019 · Benteler Automobiltechnik GmbH
Vorrichtung und Verfahren zur Materialerwärmung
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Status
Angemeldet am 22.10.2008
Erteilt am 21.08.2019
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die RACKETTE Partnerschaft Patentanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Fraunhofer-Gesellschaft | 8 |
| 2. Benteler Automobiltechnik | 1 |
| 3. Howmedica Osteonics | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.