Ring & Weisbrodt
Über die Kanzlei
Ring & Weisbrodt Patentanwaltsgesellschaft mbH ist eine Patent-, Marken- und Designkanzlei mit Sitz in Düsseldorf. Die Kanzlei vertritt nationale und internationale Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt sowie dem Europäischen Patentamt und berät zudem im Arbeitnehmererfinderrecht.
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Aktuelle Patentanwälte
1Standorte
1Aktuelle Patente
410 gesamt| Patent | |||
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10.06.2026 · Vodafone GmbH
Verhinderung von Anrufspoofing
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Zusammenfassung
The present invention relates to solutions preventing Call Spoofing, especially Caller ID Spoofing, for calls to a recipient device of at least one recipient party which is registered for mobile telecommunication services of a mobile network of a mobile network provider. Provided according to the present invention is a method to be executed on site of at least one network entity (CPP) of a mobile network of a mobile network provider to prevent Caller ID spoofing for calls from a calling party to a device of at least one recipient party which is registered, advantageously is a subscriber of the mobile network provider, for mobile telecommunication services of the mobile network of the mobile network provider, wherein a call from a calling party to a recipient device is only originated respectively routed via the mobile network of the mobile network provider, when the calling party and the expected call to the recipient party are pre-registered with the network entity (CPP) of the mobile network of the mobile network provider before initiating the call by the calling party. Checking a timestamp, a parameter with regard to a time the call will be valid and the phone number of the recipient party on side of the network entity (CPP) of the mobile network of the mobile network provider for verification of the legitimation of the call. |
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22.04.2026 · dezentec GmbH
Bedarfsgerechte und Energieeffiziente Absaugung von Küchenabluft
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Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft Verfahren und Vorrichtungen zur schnellen Durchsatzsteigerung einer Absaugvorrichtung, insbesondere für die energieeffiziente und bedarfsgerechte Absaugung von Küchenabluft, die zumindest die folgenden Bestandteile umfasst:- Absaughaube 110- vorteilhafterweise eine Fliehkraft-Fettvorabscheidung- einen Ventilator 140, der über eine Drehzahlregelung für eine variable Absaugluftmenge vorgesehen ist und der daher die Absaugmenge aus einem niedrigen Teillastbettrieb besonders schnell, d.h. bevorzugt um einen Faktor von mindestens zwei, besonders bevorzugt um einen Faktor von mindestens fünf und am meisten bevorzugt um einen Faktor von mindestens acht, steigern kann,wobeizur schnellen Steigerung der Absaugmenge zumindest eine der folgenden Maßnahmen zur Anwendung kommt- Erhöhung der Drehzahl des Ventilators 140 dadurch, dass eine Schwungmasse 146, die bevorzugt als Schwungscheibe ausgebildet ist oder eine technisch äquivalente Ausgestaltung, die die in der Schwungsmasse beziehungsweise der technisch äquivalenten Ausgestaltung gespeicherte (mechanische) Energie idealerweise schnell mittels einer Kupplung 144 an den Ventilator übertragen kann, vorgesehen ist- Einbringung von Jet·Pulse-Druckluft 120- Zuschaltung eines separaten Spitzenlastventilators 162, der vorteilhafterweise über mindestens eine Regelklappe 166 in die Absaugung eingebunden wird- Zuschaltung eines Vakuumvorratsbehälters 168, der bevorzugt mittels eines Evakuierungsgebläses 170 langfristig oder permanent auf Unterdruck gehalten wird und der vorteilhafterweise über mindestens ein Ventil bzw. Klappe 172 in die Absaugung eingebunden werden kann. |
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21.01.2026 · Vodafone GmbH
Ermöglichung der Zusammenarbeit zwischen Vorrichtungen, insbesondere Xr-Vorrichtungen
EP4681415
Nachrichtentechnik & Telekommunikation
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Zusammenfassung
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05.11.2025 · Vodafone GmbH
Notfall- Bzw. Gefahrenmelder
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Zusammenfassung
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27.08.2025 · Holzbau Schmid GmbH & Co. KG
Zweiflügelige Tür, Zweiflügeliges Fenster oder Zweiflügelige Fenstertür
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Status
Angemeldet am 23.07.2024
Erteilt am 27.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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20.08.2025 · dezentec ingenieurgesellschaft mbH
Feinstaubabscheidungseinrichtung für Kleinfeuerungsanlagen
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Status
Angemeldet am 11.12.2020
Erteilt am 20.08.2025
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Filterung von Feinstaub, insbesondere für Festbrennstoff-Kleinfeuerungsanlagen, miteiner Absaugeinheit (30) umfassend- ein Anschlussrohr (32) zur Verbindung der Absaugeinheit (30) mit einem Rauchgasweg (10), aus welchem von einer Feuerung ein Rauchgas (04) strömt, und- eine Absaugöffnung (34),und einer Filtereinheit (60) umfassend- eine mit der Absaugöffnung (34) mittels einer ersten Verbindungseinheit (38) verbundene Eintrittsöffnung (66),- eine Austrittsöffnung (68),- ein zwischen der Eintrittsöffnung (66) und der Austrittsöffnung (68) angeordnetes Filterelement (50), und vorzugsweise- einen zwischen der Austrittsöffnung (68) und dem Filterelement (50) angeordneten Lüfter (65), welcher dazu eingerichtet ist, einen Ansaugdruck zu erzeugen,wobei die Absaugeinheit (30) und die Filtereinheit (60) als separate Baugruppen räumlich voneinander getrennt angeordnet und mittels Verbindungseinheiten bzw. -mitteln (38, 48) strömungstechnisch miteinander verbunden bzw. verbindbar sind. |
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18.06.2025 · Holzbau Schmid GmbH & Co. KG
Halterung eines Plattenförmigen Elements
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Status
Angemeldet am 06.09.2023
Erteilt am 18.06.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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26.03.2025 · Holzbau Schmid GmbH & Co. KG
Trennwand zur Bildung eines Brandabschnitts in Räumen von Gebäuden
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Status
Angemeldet am 11.05.2020
Erteilt am 26.03.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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26.02.2025 · Vodafone GmbH
System zur Ermöglichung der Zusammenarbeit zwischen Xr-Vorrichtungen
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Status
Angemeldet am 13.03.2023
Erteilt am 26.02.2025
Vertretung
Zusammenfassung
The present solution provides a system for enabling collaboration between a plurality of extended reality, XR, devices (10, 20), the system comprising: a first XR device (100) having a first set of features; a second XR device (200) having a second set of features; and a hub device (300) communicatively connected to the first XR device (100) and the second XR device (200), wherein the first XR device (100) is configured to provide the first set of features, wherein the second XR device (200) is configured to use at least one of the features defined in the first set of features. |
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27.11.2024 · Nuhaj, Sejdi
Tragbarer Behälter zum Transport von Frisch Zubereiteten Speisen Und/oder Waren Bzw. Produkten
EP4467044
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Zusammenfassung
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Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.