Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH
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Standorte
1Aktuelle Patente
30 gesamt| Patent | |||
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26.08.2026 · Albrecht Präzision GmbH & Co. KG
Werkzeughalter mit Nutenring
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 17.02.2026
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Werkzeughalter (10) zum Spannen eines Werkzeugs (11) unter Verwendung einer Spannzange (62). Der Werkzeughalter (10) hat einen Grundkörper (12), aufweisend einen Maschinenverbindungsteil (14), der eine Schnittstelle zu einer Spindelaufnahme einer Maschinenspindel darstellt. Im Grundkörper (12) ist ein Aufnahmeraum (15) vorhanden, in dem ein Spannrotor (29) angeordnet ist. Der Spannrotor (29) ist zwischen einer ersten Axiallagerfläche (22) des Grundkörpers (12) und einer an einem Lagerring (43) vorhandenen zweiten Axiallagerfläche (46) in Axialrichtung parallel zu einer Mittelachse (A) des Grundkörpers (12) abgestützt. Der Lagerring (43) ist im Aufnahmeraum (15) mittels eines in eine Sicherungsnut (23) eingesetzten Nutenrings (53) gehalten. Der Lagerring (43) hat eine Ringaußenfläche (44) zur Anlage am Grundkörper (12) und eine Ringinnenfläche (45) zur Anlage am Spannrotor (29). Mittels des Lagerrings (43) kann der Spannrotor (29) in Radialrichtung sehr genau relativ zum Grundkörper (12) und damit sehr genau koaxial zur Mittelachse (A) des Grundkörpers (12) positioniert werden. Der Lagerring (43) ist insbesondere gewindelos und auch gewindelos am Grundkörper (12) gesichert. |
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26.08.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Chirurgiesystem
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Status
Angemeldet am 25.02.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Chirurgiesystem (10), aufweisend eine Vorrichtung (11) und einen Roboter (12), sowie ein Verfahren zu dessen Betrieb. Die Vorrichtung (11) weist ein Versorgungsgerät (20) und wenigstens ein an das Versorgungsgerät (20) angeschlossenes Instrument (21) zur Behandlung von biologischem Gewebe (G)auf. Das Instrument (21) ist an eine Halteeinrichtung (44) des Roboters (12) angeordnet und kann mittels des Roboters (12) relativ zu dem zu behandelnden Gewebe (G) positioniert und/oder bewegt werden, wobei diese Handhabung durch wenigstens einen Handhabungsparameter (PH) beschrieben wird. Zumindest einer der Handhabungsparameter (PH) oder mehrere Handhabungsparameter (PH) werden der Vorrichtung (11) bereitgestellt, die abhängig von einem oder mehreren Handhabungsparametern (PH) einen oder mehrere Betriebsparameter (PB) für den Betrieb des Instruments (21) ermittelt und steuert oder regelt. Dadurch ist eine optimale Anpassung des Betriebs des Instruments (21) an die aktuell mittels des Roboters (12) auf das Instrument (21) ausgeübte Bewegung bzw. Kraft erreicht. |
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19.08.2026 · GE Vernova Technology GmbH
Lichtbogenblasdüse
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Status
Angemeldet am 17.02.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
The invention refers to an electric arc blast nozzle (10) having an interior housing (12) extending along a longitudinal axis (X) and enclosing an interior space (13). The interior housing (12) is particularly configured to locate electrical contacts (24, 25) of a circuit breaker (11) therein. When used in a circuit breaker, the electric arc blast nozzle (10) can be moved together with one of the electrical contacts in longitudinal direction (L) relative to the other electrical contact. According to the invention, the interior housing (12) of the electric arc blast nozzle (10) is intimately covered by at least one outer layer (32) comprising a reinforcement layer (33). In doing so, gas-filled gaps and cavities are avoided between the at least one outer layer (32) and the interior housing (12), which reduces the risk of partial discharge. |
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19.08.2026 · C-Con GmbH & Co. KG
Bewehrungsstab für eine Baukonstruktion, Bauteil und Verfahren zum Herstellen des Bewehrungsstabs
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 12.02.2026
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Bewehrungsstab (10), der für Betonbauteile (30) geeignet ist. Der Bewehrungsstab (10) weist einen nichtmetallischen Stab (11) und eine metallische Hülse (13) auf. Die Hülse (13) weist eine Bohrung (17) auf, in der ein Stababschnitt (18) der nichtmetallische Stab (11) zumindest teilweise angeordnet ist. In einem Abschnitt, in dem sich der Pressabschnitt (21) und der Stababschnitt (18) überlappen, ist die Hülse (13) mit dem Stab (11) verpresst, wodurch eine zuverlässige, zug- und schubfeste Verbindung entsteht. Die Rauheit der Bohrungsinnenfläche (19) und/oder der Außenfläche (26) des Stabs (11) kann zur Verbesserung der Haftreibung und mechanischen Verzahnung erhöht gegenüber der Rauheit der Außenumfangsfläche (20) der Hülse sein. Zusätzlich oder alternativ kann eine Klebstoffschicht (27) vorgesehen sein. Die Hülse (13) weist mindestens ein Verbindungsmittel (16) für den Anschluss an weitere Elemente auf, wie Anker- oder Spannvorrichtungen. |
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29.07.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zum Abtragen von Gewebepartikeln
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Status
Angemeldet am 23.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 15 zum Abtragen von Gewebepartikeln P eines Gewebes G von der Gewebeoberfläche GO oder einem oberflächennahen Gewebebereich, insbesondere ohne Blutungen zu verursachen. Dadurch können Gewebepartikel P bzw. Zellen gesammelt werden, beispielsweise für eine spätere Gewebeanalyse. Die Vorrichtung 15 hat hierzu ein Kopfteil 16, das einen Innenraum 24 begrenzt, in den ein Düsenrohr 26 hineinragt. Das Düsenrohr hat mehrere benachbart zueinander angeordnete Düsenöffnungen 30, die zu einer Kopfteilöffnung 25 des Kopfteils 16 hin ausgerichtet sind. Benachbart zur Kopfteilöffnung 25 hat das Kopfteil 16 eine Auflagefläche 17, die zur Auflage auf der Gewebeoberfläche GO eingerichtet ist. Über einen Zufuhrkanal 27 kann unter Druck stehende Flüssigkeit in das Düsenrohr 30 eingeleitet und unter Bildung von kompakten Fluidstrahlen aus den Düsenöffnungen 30 ausgestoßen werden, um beim Auftreffen auf der Gewebeoberfläche GO Gewebepartikel P abzulösen, die sich dann im Innenraum 24 des Kopfteils 16 befinden. Der Innenraum 24 ist fluidisch mit einem Absaugkanal 34 verbunden. Über den Absaugkanal kann eine Absaugströmung S Gewebepartikel aus dem Innenraum 24 absaugen und in einer Partikelsammeleinrichtung 35 sammeln, die fluidisch mit dem Absaugkanal 34 verbindbar ist. Mittels einer solchen Vorrichtung 15 kann schonend eine Gewebeprobe in Form von Gewebepartikeln P entnommen werden. Die Vorrichtung 15 kann in Kombination mit einem Endoskop 20 eingesetzt werden. |
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29.07.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Versorgungsgerät zur Versorgung eines Elektromedizinischen Instruments
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 28.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Versorgungsgerät (11) zur Versorgung eines elektromedizinischen Instruments (12) mit elektrischer Energie. Ein einstellbarer und/oder auswählbarer Betriebsmodusparameter (M) definiert eine Betriebsmodusspannung (U<sub>M</sub>), die einen Sollwert für eine Elektrodenspannung (U<sub>E</sub>) an einer Elektrode (15, 16) des elektromedizinischen Instruments (12) angibt. An einem Netzteilausgang (24) eines Netzteils (23) des Versorgungsgeräts (11) wird eine eingeprägte Ausgangsspannung (U<sub>A</sub>) entsprechend einer Ausgangssollspannung (U<sub>S</sub>) sowie ein variabler Ausgangsstrom (I<sub>A</sub>) für das elektromedizinische Instrument (12) bereitgestellt. Aufgrund von der Impedanz des Instruments (12) kann sich eine Blindspannung im elektrischen Pfad zu der Elektrode (15, 16) bilden, so dass die Elektrodenspannung (U<sub>E</sub>) nicht der gewünschten Betriebsmodusspannung (U<sub>M</sub>) entspricht. Deswegen wird die Betriebsmodusspannung basierend auf einem Korrekturwert (C) und insbesondere einer Korrekturspannung (U<sub>C</sub>) korrigiert und bildet eine korrigierte Betriebsmodusspannung (U<sub>MC</sub>), basierend auf der die Ausgangssollspannung (U<sub>S</sub>) für das Netzteil (23) vorgegeben wird. Der Korrekturwert (C) bzw. die Korrekturspannung (U<sub>C</sub>) werden abhängig vom Istwert des Ausgangsstromes (I<sub>A</sub>) sowie einem Impedanzparameter (ZI) ermittelt, der die Impedanz des Instruments (12) kennzeichnet. |
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22.07.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Medizinischer Generator mit Netzausfallerkennung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 17.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Mit dem erfindungsgemäßen Konzept können beispielsweise während des Betriebs vom Netz getrennte Generatoren (11) bedenkenlos ohne gesonderte Vorsichtsmaßnahme wieder mit dem Netz verbunden werden. Beispielsweise können während des Betriebs gezogene Gerätestecker wieder in das Gerät eingesteckt oder während des Betriebs betätigte Hauptschalter wieder eingeschaltet werden. Die Steuereinrichtung (14) kann dann auf die im geordneten Abschaltbetrieb gespeicherten Daten und Messwerte und Einstellungen zurückgreifen. |
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24.06.2026 · GE Vernova Technology GmbH
Drahtloses Energieübertragungssystem und -Verfahren
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Status
Angemeldet am 19.12.2024
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
The invention refers to a wireless power transmission system (10) and method. It comprises a power transmitter arrangement (11) and a power receiver arrangement (12). The power transmitter arrangement (11) is configured to transmit electromagnetic wave pulses (W) to the power receiver arrangement (12), where the electrical energy can be accumulated and/or stored. The power receiver arrangement (12) is configured to create a feedback signal (F) for controlling the amount of transmitted electrical energy and/or power. The feedback signal (F) is wirelessly transmitted from the power receiver arrangement (12) to the power transmitter arrangement (11). In the power transmitter arrangement (11) the creation of electric pulses (P) resulting in the transmission of electromagnetic wave pulses (W) is controlled based on the received feedback signal (F). |
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17.06.2026 · GE Vernova Technology GmbH
Verfahren und Systeme zur Sicheren Gesteuerten Entriegelung einer Vorrichtungsfunktionalität
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Status
Angemeldet am 28.11.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Methods and systems for controlling access to restricted functionality (125) of a computing device (100) are provided. The method (400) can include receiving a request for access to restricted functionality (125) of a computing device (100), the request for access identifying at least a portion of the restricted functionality (125) to be unlocked. The method (400) can include transmitting the request to a trusted license store (140) and receiving data indicative of a license, including an identifier of the portion of the restricted functionality (125) and a number of times the user may access the restricted functionality (125). The method (400) can include determining that the user has not accessed the restricted functionality (125) more than the number of times the user may access the restricted functionality (125). The method (400) can include, in response to determining that the user has not accessed the restricted functionality (125) more than the number of times, providing access to the restricted functionality (125). |
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10.06.2026 · Erbe Elektromedizin GmbH
Elektrochirurgisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 06.12.2024
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Instrument (10), insbesondere zum thermischen Schneiden von biologischem Gewebe eines Patienten. Das weist mindestens zwei Branchen (15, 16) auf, wobei mindestens eine der Branchen (15) dazu eingerichtet ist, relativ zu der anderen Branche (16) auf diese zu und von dieser weg bewegt zu werden. Mindestens eine der Branchen (15) weist ein thermisches Schneidelement (22) mit einem elektrisch leitfähigen Schneidleiter (36) und einem elektrisch leitfähigen Rückleiter (37) auf, die miteinander elektrisch verbunden sind. Das Schneidelement (22) ist derart angeordnet, dass der Schneidleiter (36) an einer der anderen Branche (16) zugewandten Seite der einen Branche (15) wenigstens teilweise zumindest thermisch frei liegt und der Rückleiter (37) von einem Isolierkörper 34 umgeben ist, wobei der Rückleiter (37) einen geringeren elektrischen Widerstand und vorzugsweise eine größere Wärmeleitfähigkeit als der Schneidleiter (36) aufweist, wodurch am Rückleiter (37) bei Bestromung des Schneidelements (22) eine wesentlich geringere Wärme als am Schneidleiter (36) erzeugt und der Rückleiter (37) zur Wärmeabfuhr verwendet werden kann. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. GE Vernova Technology | 11 |
| 2. Erbe Elektromedizin | 7 |
| 3. TOAGOSEI CO., LTD. | 2 |
| 4. Ebm-papst Mulfingen | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.