Erbe Elektromedizin
🇩🇪 Deutschland aktiv
Erbe Elektromedizin ist ein deutscher Hersteller chirurgischer Geräte mit Sitz in Tübingen, insbesondere für Elektrochirurgie. Nahezu das gesamte Patentportfolio entfällt auf Medizintechnik und Gesundheit, ergänzt um Halbleiterbauelemente und Softwaretechnik. Anmeldungen laufen durchgehend von 2000 bis in die Gegenwart.
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Patente
354 gesamt| Patent | |||
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29.07.2026
Vorrichtung, Anordnung und Verfahren zum Abtragen von Gewebepartikeln
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Status
Angemeldet am 23.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 15 zum Abtragen von Gewebepartikeln P eines Gewebes G von der Gewebeoberfläche GO oder einem oberflächennahen Gewebebereich, insbesondere ohne Blutungen zu verursachen. Dadurch können Gewebepartikel P bzw. Zellen gesammelt werden, beispielsweise für eine spätere Gewebeanalyse. Die Vorrichtung 15 hat hierzu ein Kopfteil 16, das einen Innenraum 24 begrenzt, in den ein Düsenrohr 26 hineinragt. Das Düsenrohr hat mehrere benachbart zueinander angeordnete Düsenöffnungen 30, die zu einer Kopfteilöffnung 25 des Kopfteils 16 hin ausgerichtet sind. Benachbart zur Kopfteilöffnung 25 hat das Kopfteil 16 eine Auflagefläche 17, die zur Auflage auf der Gewebeoberfläche GO eingerichtet ist. Über einen Zufuhrkanal 27 kann unter Druck stehende Flüssigkeit in das Düsenrohr 30 eingeleitet und unter Bildung von kompakten Fluidstrahlen aus den Düsenöffnungen 30 ausgestoßen werden, um beim Auftreffen auf der Gewebeoberfläche GO Gewebepartikel P abzulösen, die sich dann im Innenraum 24 des Kopfteils 16 befinden. Der Innenraum 24 ist fluidisch mit einem Absaugkanal 34 verbunden. Über den Absaugkanal kann eine Absaugströmung S Gewebepartikel aus dem Innenraum 24 absaugen und in einer Partikelsammeleinrichtung 35 sammeln, die fluidisch mit dem Absaugkanal 34 verbindbar ist. Mittels einer solchen Vorrichtung 15 kann schonend eine Gewebeprobe in Form von Gewebepartikeln P entnommen werden. Die Vorrichtung 15 kann in Kombination mit einem Endoskop 20 eingesetzt werden. |
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29.07.2026
Versorgungsgerät zur Versorgung eines Elektromedizinischen Instruments
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 28.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Versorgungsgerät (11) zur Versorgung eines elektromedizinischen Instruments (12) mit elektrischer Energie. Ein einstellbarer und/oder auswählbarer Betriebsmodusparameter (M) definiert eine Betriebsmodusspannung (U<sub>M</sub>), die einen Sollwert für eine Elektrodenspannung (U<sub>E</sub>) an einer Elektrode (15, 16) des elektromedizinischen Instruments (12) angibt. An einem Netzteilausgang (24) eines Netzteils (23) des Versorgungsgeräts (11) wird eine eingeprägte Ausgangsspannung (U<sub>A</sub>) entsprechend einer Ausgangssollspannung (U<sub>S</sub>) sowie ein variabler Ausgangsstrom (I<sub>A</sub>) für das elektromedizinische Instrument (12) bereitgestellt. Aufgrund von der Impedanz des Instruments (12) kann sich eine Blindspannung im elektrischen Pfad zu der Elektrode (15, 16) bilden, so dass die Elektrodenspannung (U<sub>E</sub>) nicht der gewünschten Betriebsmodusspannung (U<sub>M</sub>) entspricht. Deswegen wird die Betriebsmodusspannung basierend auf einem Korrekturwert (C) und insbesondere einer Korrekturspannung (U<sub>C</sub>) korrigiert und bildet eine korrigierte Betriebsmodusspannung (U<sub>MC</sub>), basierend auf der die Ausgangssollspannung (U<sub>S</sub>) für das Netzteil (23) vorgegeben wird. Der Korrekturwert (C) bzw. die Korrekturspannung (U<sub>C</sub>) werden abhängig vom Istwert des Ausgangsstromes (I<sub>A</sub>) sowie einem Impedanzparameter (ZI) ermittelt, der die Impedanz des Instruments (12) kennzeichnet. |
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22.07.2026
Medizinischer Generator mit Netzausfallerkennung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 17.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Mit dem erfindungsgemäßen Konzept können beispielsweise während des Betriebs vom Netz getrennte Generatoren (11) bedenkenlos ohne gesonderte Vorsichtsmaßnahme wieder mit dem Netz verbunden werden. Beispielsweise können während des Betriebs gezogene Gerätestecker wieder in das Gerät eingesteckt oder während des Betriebs betätigte Hauptschalter wieder eingeschaltet werden. Die Steuereinrichtung (14) kann dann auf die im geordneten Abschaltbetrieb gespeicherten Daten und Messwerte und Einstellungen zurückgreifen. |
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15.07.2026
Generator zum Betrieb Chirurgischer Instrumente
Medizintechnik & Gesundheit
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 10.01.2025
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Ein erfindungsgemäßer für gepulsten Betrieb geeigneter Generator (11) weist eine Leistungsfaktor-Korrekturschaltung (21) mit einer integrierten Steuerschaltung (31) auf. Dem Spannungsfühlereingang (VSENSE) der Steuerschaltung (31) ist ein Verstärker (35) vorgeschaltet. Es ist möglich, den Verstärker (35) so auszubilden, dass sein Verstärkungsfaktor in einem ersten Zustand den Wert 1 und in einem zweiten Zustand einen Wert von größer als 1 einnimmt. Weiter ist es möglich, die Verstärkung lediglich dann auf den Wert von größer als 1 zu setzen, wenn die Spannung an dem Wandlerausgang innerhalb eines Toleranzbereichs liegt, der für den gewöhnlichen Betrieb der Leistungsfaktor-Korrekturschaltung (21) vorgesehen ist. Außerhalb dieses Toleranzbereichs ist die Verstärkung des Verstärkers (35) dann genau 1. Damit wird der gewöhnliche Betrieb der integrierten Steuerschaltung 31 insbesondere beim Hochlaufen nicht gestört. |
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10.06.2026
Hf-Generator zur Speisung von einem oder mehreren Medizinischen Instrumenten
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 03.12.2024
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen HF-Generator (10) zur Speisung von mindestens einem medizinischen Instrument. Der erfindungsgemäße HF-Generator (10) weist einen Ausgangsblock (11), einen Oszillatorblock (12), einen Kommunikationsblock (13) und einen Netzblock (14) auf. Der Ausgangsblock (11) ist dazu eingerichtet, das eine oder die mehreren medizinischen Instrumente mit einem HF-Strom zu versorgen. Der Oszillatorblock (12) ist dazu eingerichtet, den Ausgangsblock (11) über einen ersten Leistungskoppler (28) mit dem HF-Strom zu versorgen. Außerdem ist der Oszillatorblock (12) über einen ersten Datenkoppler (22) mit dem Ausgangsblock (11) verbunden. Der Kommunikationsblock (13) ist über einen zweiten Leistungskoppler (29) mit dem Ausgangsblock (11) und über einen zweiten Datenkoppler 35 mit dem Oszillatorblock (12) verbunden. Eine Besonderheit des erfindungsgemäßen HF-Generators besteht darin, dass der erste Leistungskoppler (28) und der erste Datenkoppler (22) eine höhere Isolationsspannung aufweisen als die übrigen Leistungskoppler (29, 30) und Datenkoppler (35), wodurch der Ausgangsblock 11 mit nur zwei Kopplern, die mit Maßnahmen zur Erhöhung ihrer Isolationsspannung versehen sind, gegenüber dem Oszillatorblock (12) bei gleicher Funktionalität und gleichbleibender Spannungsfestigkeit abgesichert ist. |
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10.06.2026
Elektrochirurgisches Instrument
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 06.12.2024
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein elektrochirurgisches Instrument (10), insbesondere zum thermischen Schneiden von biologischem Gewebe eines Patienten. Das weist mindestens zwei Branchen (15, 16) auf, wobei mindestens eine der Branchen (15) dazu eingerichtet ist, relativ zu der anderen Branche (16) auf diese zu und von dieser weg bewegt zu werden. Mindestens eine der Branchen (15) weist ein thermisches Schneidelement (22) mit einem elektrisch leitfähigen Schneidleiter (36) und einem elektrisch leitfähigen Rückleiter (37) auf, die miteinander elektrisch verbunden sind. Das Schneidelement (22) ist derart angeordnet, dass der Schneidleiter (36) an einer der anderen Branche (16) zugewandten Seite der einen Branche (15) wenigstens teilweise zumindest thermisch frei liegt und der Rückleiter (37) von einem Isolierkörper 34 umgeben ist, wobei der Rückleiter (37) einen geringeren elektrischen Widerstand und vorzugsweise eine größere Wärmeleitfähigkeit als der Schneidleiter (36) aufweist, wodurch am Rückleiter (37) bei Bestromung des Schneidelements (22) eine wesentlich geringere Wärme als am Schneidleiter (36) erzeugt und der Rückleiter (37) zur Wärmeabfuhr verwendet werden kann. |
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15.04.2026
Ki-Basierter Generator für ein Chirurgisches Instrument
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Status
Angemeldet am 08.10.2024
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel IP Legal Solutions GmbH · Esslingen am Neckar
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Mit dem erfindungsgemäßen Generator (10) kann die Behandlung von biologischem Gewebe mittels elektrochirurgischer Instrumente, insbesondere mittels Argon-Plasma-Sonden zuverlässig durchgeführt werden, ohne dabei auf die persönliche Geschicklichkeit eines Behandlers angewiesen zu sein. Mit Hilfe kameraunterstützter Messwertegewinnung wird eine Vielzahl von Probebehandlungen von Gewebepräparaten durchgeführt und auf dieser Basis ein Trainingsdatensatz erzeugt. Aus dem Trainingsdatensatz wird durch maschinelles Lernen ein Steuerdatensatz erzeugt, der im späteren Einsatz ein im Operationssaal stehendes Gerät (10) ohne Zuhilfenahme einer Kamerabeobachtung des Operationsgebiets steuert. Es werden lediglich die typischen Muster von Sensordaten ausgewertet, die in den kameraüberwachten Trainingssitzungen bestimmten Gewebeeffekten zugeordnet waren. |
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28.01.2026
Medizinisches Robotersystem
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 22.07.2024
Anhängig
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
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14.01.2026
Elektrodenanordnung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 23.07.2019
Erteilt am 14.01.2026
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
Bei einem verbesserten Instrument (10) ist die Elektrode (20, 20') mit einer Wärmeableiteinrichtung (28, 28') versehen, sodass der Wärmewiderstand der Elektrode (20, 20') gemessen in Längsrichtung (in distaler oder proximale Richtung) vorzugsweise ≥ 300W/(m*K) ist. Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Wärmeableiteinrichtung (28, 28') durch einen Überzug (29, 30, 29') gebildet, der gegenüber dem Material des Elektrodengrundkörpers (27, 27') eine höhere elektrische Leitfähigkeit wie auch eine höhere thermische Leitfähigkeit aufweist. |
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07.01.2026
Elektrodenanordnung
Medizintechnik & Gesundheit
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Status
Angemeldet am 21.07.2020
Erteilt am 07.01.2026
Vertretung
Rüger Abel Patentanwälte PartGmbB · Esslingen am Neckar
Zusammenfassung
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