Schwarz & Partner Patentanwälte GmbH
Über die Kanzlei
Schwarz & Partner Patentanwälte wurde 1992 in Wien gegründet und ist seither stetig gewachsen, heute mit weiteren Büros in Innsbruck und Graz, sodass Mandanten in ganz Österreich einen kurzen Weg zur Kanzlei haben. Über die Anmeldung und Verteidigung von Patenten hinaus berät das Team ebenso zu Marken und Designrechten, national wie international, und vertritt seine Mandanten in der Durchsetzung dieser Schutzrechte. Für ihre Arbeit wurde die Kanzlei von Managing IP als „Firm of the Year, Austria Patent Prosecution 2024“ ausgezeichnet, ein Beleg für die anerkannte Qualität ihrer Patentpraxis.
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · Kantor, Georg
Wc, Wc-Befestigungssystem und Wc-Sitzbefestigung
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Zusammenfassung
WC-Befestigungssystem (100) zur Befestigung einer Wandtoilette (10) an einer Wand (2) über ein an der Wand (2) anbringbares Halteelement (3), wobei der Toilettenkörper (11) eine Öffnung (12) aufweist, welche wandseitig am Toilettenkörper (11) angeordnet ist und in welche das Halteelement (3) einsetzbar ist, wobei das WC-Befestigungssystem (100) umfasst: einen Bolzen (101), welcher eine Vertiefung (102) aufweist und mit dem an der Wand (2) befestigten Halteelement (3) verbindbar ist, und einen Befestigungsmechanismus zur Arretierung des Toilettenkörpers (11) an der Wand (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsmechanismus einen Befestigungskörper (107), ein Fixierelement (109), welches mit dem Befestigungskörper (107) verbindbar ist, und einen Befestigungsbolzen (105), welcher in den Befestigungskörper (107) einführbar und in die Vertiefung (102) einbringbar ist, umfasst, wobei das Fixierelement (109) ein erstes Ende, welches in die Öffnung (12) des Toilettenkörpers (11) einführbar und mit dem Befestigungskörper verbindbar ist, und ein zweites Ende, welches konisch erweiternd bzw. trichterförmig ausgebildet ist, aufweist. |
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16.09.2026 · Pohl, Julia
Organischer Faserverbundwerkstoff
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Zusammenfassung
Die Erfindung betriff ein Verfahren zur Herstellung eines organischen Faserverbundwerkstoffes und einen organischen Faserverbundwerkstoff umfassend Naturfasern und Schäben, vorzugsweise aus Hanf, Wasser und Kalk, vorzugsweise hydraulischen und/oder natürlich hydraulischen Kalk, dadurch gekennzeichnet, dass der Faserverbundwerkstoff mindestens eine Faser-Schicht (1) und mindestens eine Schäben-Schicht (2) aufweist, wobei die Faser-Schicht (1) aus Naturfasern, Wasser, Kalk und gegebenenfalls weiteren Bindemitteln und Zuschlagstoffen gebildet ist, wobei die Schäben-Schicht (2) aus Schäben, Wasser, Kalk und gegebenenfalls weiteren Bindemitteln und Zuschlagstoffen gebildet ist. |
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16.09.2026 · Isovolta AG
Ventilschaft für einen Aufblasbaren Hohlkörper
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen Ventilschaft (1) für einen aufblasbaren Hohlkörper, insbesondere einen fluidführenden Schlauch wie einen Fahrradschlauch, wobei der Ventilschaft (1) eine durchgehende Innenausnehmung (6), die von einem ersten Ende des Ventilschafts (1) bis zu einem zweiten Ende des Ventilschafts (1) verläuft, wobei der Ventilschaft (1) einen im Wesentlichen zylindrischen Körper (3) umfasst, der am ersten Ende eine endseitige Ventilanbindung, insbesondere ein Gewinde, aufweist, wobei der Ventilschaft (1) am zweiten Ende einen Teller (5) aufweist, wobei sich ein Funktionsabschnitt (4) zwischen dem Ventilkörper (3) und dem Teller (5) befindet, wobei der Funktionsabschnitt (4) an jeder Stelle des Funktionsabschnitts (4) einen geringeren Durchmesser als der Teller (5) und der Ventilkörper (3) aufweist, wobei der Funktionsabschnitt (4) eine um den Umfang des Funktionsabschnitts (4) verlaufende Nut (9) aufweist. |
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09.09.2026 · Peiner, Stefan
Nasszellenaufbau
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Zusammenfassung
Nasszellenaufbau (1) umfassend ein Bodenelement (2) sowie zumindest ein mit dem Bodenelement (2) verbindbares Wandelement (3), wobei das Bodenelement (2) einen Bodenelementrahmen (4), und das Wandelement (3) einen Wandelementrahmen (5) umfasst, wobei der Wandelementrahmen (5) zur Verbindung mit dem Bodenelementrahmen (4) entlang einer Unterkante (6) des Wandelementrahmens (5) ausgebildet ist, und wobei das Bodenelement (2) und das Wandelement (3) jeweils eine Dichtebene umfassen, und die jeweilige Dichtebene eine Innenseite (7) des Bodenelements (2) und eine Innenseite (7) des Wandelements (3) jeweils zumindest abschnittsweise flüssigkeitsdicht abdichtet, und wobei das Bodenelement (2) einen an der Innenseite (7) des Bodenelements (2) angeordneten Bodenbelag und das Wandelement (3) eine and der Innenseite (7) des Wandelements (3) angeordnete Wandverkleidung (8) umfasst. |
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09.09.2026 · Isovolta AG
Verfahren zum Verschweissen von Zwei Schlauchenden
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Verschweißen eines ersten Schlauchendes (1) mit einem zweiten Schlauchende (2), wobei das erste Schlauchende (1) und das zweite Schlauchende (2) jeweils eine Wandstärke von maximal 2 mm aufweisen, umfassend die Schritte:- Bereitstellen eines Schweißwerkzeuges (4) mit zwei Spannbacken, wobei die Breite der beiden Spannbacken zumindest die Hälfte des Außenumfangs des zweiten Schlauchendes (2) beträgt,- Applizieren einer Schutzschicht (3) auf die Innenseite des ersten Schlauchendes (1),- Einführen des ersten Schlauchendes (1) in das zweite Schlauchende (2),- Verbringen der beiden Schlauchenden zwischen die beiden Spannbacken,- Zusammenpressen der Spannbacken, wobei die Spannbacken die beiden Schlauchenden (1, 2) über die gesamte Breite der Schlauchenden (1, 2) zusammendrücken, sodass die Innenseiten des ersten Schlauchendes (1) über die gesamte Breite nur durch die Schutzschicht (3) getrennt sind. |
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02.09.2026 · Research Industrial Systems E…
Computerimplementiertes Verfahren zur Durchführung einer Leistungsanalyse eines Benutzers
Software & Datenverarbeitung
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein computerimplementiertes Verfahren zur Durchführung einer Leistungsanalyse eines ersten Benutzers (B1), umfassend die Schritte:- Bereitstellen einer Datenbank (1) mit einer Vielzahl von Datensätzen (DSi), wobei jeder Datensatz (DSi) eine Vielzahl von personenbezogenen Daten (pD) und zumindest einen ersten Leistungsmesswert (LM) umfasst,- Empfangen von personenbezogenen Daten (pDB1-1, pDB1-2) des ersten Benutzers (B1) und eines gemessenen Leistungsmesswertes (LMB1-1) des ersten Benutzers (B1),- Bestimmen von zumindest zwei unterschiedlichen Untergruppen (UG1, UG2, UG3) der Datenbank (1),- für die genannten Untergruppen (UG1, UG2, UG3), Ermitteln zumindest einer statistischen Eigenschaft,- Heranziehen jener Untergruppe (UG1, UG2, UG3), die der gemäß der zumindest einen ermittelten statistischen Eigenschaft am repräsentativsten für den ersten Benutzer (B1) ist,- Durchführen der Leistungsanalyse des ersten Benutzers (B1) durch Ermitteln eines Leistungsergebnisses des Leistungsmesswerts (LMB1-1) des ersten Benutzers (B1) innerhalb der herangezogenen Untergruppe (UG1, UG2, UG3). |
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26.08.2026 · Universität Innsbruck
Verfahren zur Rauschminderung in Hyper- und Multispektralen Daten
Software & Datenverarbeitung
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Zusammenfassung
The invention relates to A computer-implemented method for reducing noise in spectral data, comprising the steps: receiving data by a receiver having a plurality of measurement bins, wherein the data is obtained from a sensor, wherein the data comprises an integer number of detected particles for each measurement bin and for each consecutive measurement, and storing said data in a matrix; mapping the number of detected particles stored in said matrix from the count space to a real space in which measurement errors are independent and identically distributed; performing a regularized singular value decomposition of said matrix. |
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19.08.2026 · Research Industrial Systems E…
Computerimplementiertes Verfahren zur Anonymen Übertragung eines Digitalen Autorisierungsobjekts
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Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Computerimplementiertes Verfahren zur anonymen Übertragung eines digitalen Autorisierungsobjekts (Aut1) von einem ersten Benutzer (5) an einen zweiten Benutzer (6), wobei der Server (2) eine Liste (7) führt, in welcher eine erste eindeutige Kennung (ID1) für das Autorisierungsobjekt (Aut1) angeführt ist, wobei nur der erste Client (3) und der Server (2) die erste eindeutige Kennung (ID1) des Autorisierungsobjekts (Aut1) kennen, wobei das Verfahren zur Übertragung des Autorisierungsobjekts (Aut1) vom ersten Benutzer (5) an den zweiten Benutzer (6) die folgenden Schritte umfasst, die im Server (2) durchgeführt werden: - Empfangen der ersten eindeutigen Kennung (ID1), - Erzeugen und Hinzufügen einer zweiten eindeutigen Kennung (ID2) und Löschen der ersten eindeutigen Kennung (ID1) aus der Liste (7), - Senden der zweiten eindeutigen Kennung (ID2) an den zweiten Client (4), wobei nur der zweite Client (4) und der Server (2) die zweite eindeutige Kennung (ID2) kennen. |
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12.08.2026 · Rahm, Andreas
Bandrechen
Landwirtschaft & Nahrungsmitteltechnik
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Zusammenfassung
Fahrbarer Bandrechen, umfassend zumindest zwei Drehwellen, wobei die Drehachsen der Drehwellen entlang der Fahrtrichtung des Bandrechens ausgerichtet sind, zumindest ein Endlosband (2, 2`), wobei das Endlosband (2, 2') um die zwei Drehwellen drehbar gelagert ist, mehrere Zinken (6), wobei die Zinken (6) an Zinkenhaltern (8) befestigt sind, und obere und untere Zinkenträger (9, 9'), mit denen die Zinkenhalter (8) am Endlosband (2) befestigt sind, dadurch gekennzeichnet, dass die oberen Zinkenträger (9) jeweils eine Arretiervorrichtung (12) aufweisen, welche eine Nocke (40) und ein Einlaufblech (27) aufweist und mit welcher die am Zinkenhalter (8) befestigten Zinken (6) in einer aufrechten Position arretierbar sind, wobei an zumindest einer Drehwelle eine Auslösevorrichtung für die Arretiervorrichtung (12) vorgesehen ist, mit welcher die Arretiervorrichtung (12) derart lösbar ist, dass im gelösten Zustand das Einlaufblech (27) durch die Auslösevorrichtung schwenkbar ist, sodass die Nocke (40) in eine Führung (42) in der Arretiervorrichtung (12) einführbar ist und die Nocke (40) im gelösten Zustand entlang der Führung (42) bewegbar ist, während im arretierten Zustand die Nocke (40) in eine Nut (44), welche an der Arretiervorrichtung (12) angeordnet ist, einrastbar ist. |
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22.07.2026 · Universität Innsbruck
Quanten-Ram
Software & Datenverarbeitung
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Zusammenfassung
This application concerns a method of quantum-accessing a memory (2) using a quantum address (3) by operating a quantum computing module (1') and a quantum processing unit (4), wherein the quantum computing module (1') comprises a plurality of resource qubits initialized in a resource state (1), wherein the quantum processing unit (4) supports a quantum address (3) comprising a plurality of address qubits, wherein the method comprises the steps:i. entangling a first subset of the resource qubits of the resource state (1) with the quantum address (3) by applying a single layer of entangling quantum gates (5) onto the first subset of the resource qubits and the address qubits, subsequently performing a single layer of measurements (6) on the entangled first subset of resource qubits and address qubits and collecting the measurement outcomes (m),ii. correlating a second subset of resource qubits of the resource state (1) with the memory (2) by applying a single layer of conditional quantum gates (7) depending on the measurement outcomes (m) from step i. and on the values stored in the memory (2) onto the second subset of resource qubits and subsequently performing a single layer of measurements (6) on the correlated second subset of resource qubits,iii. performing a logarithmic number of layers of measurements (6) on a third subset of the resource qubits of the resource state (1),iv. collecting the output state (8) on the unmeasured qubits of the resource state (1). |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Schwarz & Partner Patentanwälte GmbH in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.