Wirnsberger & Lerchbaum Patentanwälte OG
Über die Kanzlei
Wirnsberger & Lerchbaum Patentanwälte OG ist neben dem Sitz in Leoben auch mit einem zweiten Standort in Graz präsent und betreut von dort vor allem Industrieunternehmen in der Steiermark, in Oberösterreich, Kärnten, Niederösterreich und im Burgenland. Die Kanzlei vertritt ihre Mandanten nicht nur vor dem österreichischen Patentamt, dem EPA, der WIPO und dem EUIPO, sondern auch vor dem Bundesamt für Ernährungssicherheit, was ihre Nähe zu Themen der Landwirtschafts- und Lebensmitteltechnik zeigt. Für langlaufende Patentportfolios setzt sie eine automatisierte Kostenprognose ein, mit der sich mehrjährige Prüfungsverfahren wirtschaftlich planen lassen. Neben der Patentanmeldung berät sie auch zu Marken, Designs, Lizenzverträgen und Arbeitnehmererfindungen.
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8700 Leoben
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Standorte
2Aktuelle Patente
293 gesamt| Patent | |||
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15.07.2026 · I.T.S. GmbH
Set zur Versorgung von Knochenbrüchen mit einem H-Förmigen Werkzeug
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Status
Angemeldet am 17.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Set (1) zur Versorgung von Knochenbrüchen, insbesondere proximalen Femurfrakturen, umfassend einen Knochennagel (2), eine Knochenschraube (3) und eine Stellschraube, wobei der Knochennagel (2) eine Öffnung (5) aufweist, durch welche die Knochenschraube (3) führbar ist, und wobei die Stellschraube mit der Knochenschraube (3) in einem Berührungsvolumen in Kontakt bringbar ist, um eine Bewegungsfreiheit der Knochenschraube (3) zu bestimmen. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, um eine korrekte Ausrichtung der Knochenschraube (3) für die einzugreifende Stellschraube zu erreichen, dass das Set (1) ein Werkzeug (6) zur formschlüssigen Ausrichtung der auf einem Bohrdraht (16) positionierten Knochenschraube (3) relativ zu einem weiteren Bohrdraht (7)umfasst. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Werkzeug (6) für ein Set (1) der vorstehend genannten Art. Darüber hinaus betrifft die Erfindung eine Kombination aus einem Werkzeug (6) und einem Befestigungsinstrument für eine Knochenschraube (3). |
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03.06.2026 · Andritz AG
Verfahren zum Betreiben eines Refiners sowie Refiner
Papier- & Zellstofftechnik
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Status
Angemeldet am 29.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betreiben eines Refiners (1), wobei Mahlplatten (2) mittels eines Antriebes relativ zueinander rotiert werden, um zwischen den Mahlplatten (2) befindliches organisches Fasermaterial zu zerkleinern und/oder Fasern zu vereinzelnen, wobei ein Produkt aus zerfasertem Material und/oder vereinzelten Fasern gebildet wird. Um ein besonders effizientes Verfahren zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass eine Qualität des Produktes, insbesondere eine Homogenität, erfasst und eine Relativdrehzahl der Mahlplatten (2) abhängig von der Qualität geändert wird. Weiter betrifft die Erfindung einen Refiner (1) zum Zerfasern von organischem Fasermaterial, um ein Produkt aus zerfasertem Material und/oder vereinzelten Fasern zu erhalten, wobei der Refiner (1) Mahlplatten (2) aufweist, welche durch einen Antrieb relativ zueinander rotierbar sind. |
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27.05.2026 · Silicon Austria Labs GmbH
Analog-Digital-Wandler zur Umwandlung eines Analogen Eingangssignals in eine Digitale Darstellung und Verfahren zum Betrieb eines Analog-Digital-Wandlers
Elektronik & Schaltungstechnik
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Status
Angemeldet am 21.11.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention concerns an analog-to-digital converter (1) for converting an analog input signal (V<i>) into a digital representation, the analog-to-digital converter (1) comprising comparison means for comparing an upper comparison value and a lower comparison value with the input signal (V<i>) and for outputting an indication signal indicating a crossing of the input signal (V<i>) with one of the comparison values, and comparison value generating means for generating the upper and lower comparison value depending on adjustment signals (A<u>, A<l>) of a control logic (2). The comparison value generating means comprise an upper capacitor (C<u>) and a lower capacitor (C<l>), wherein the upper comparison value depends on a charging state of the upper capacitor (C<u>) and the lower comparison value depends on a charging state of the lower capacitor (C<l>), wherein in response to the crossing of the input signal (V<i>) with one of the comparison values for adjusting the comparison values, the charging states of the capacitors (C<u>, C<l>) are changeable depending on the adjustment signals (A<u>, A<l>). |
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29.04.2026 · Andritz AG
Ventil
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft ein Ventil (1) für einen Refiner oder eine Anlage zum Dampfdruckaufschluss, aufweisend einen entlang einer Einlassrichtung (4) orientierten Einlass (2) und einen entlang einer Auslassrichtung (5) orientierten Auslass (3), wobei die Auslassrichtung (5) unter einem Winkel (α) von weniger als 180 Grad zur Einlassrichtung (4) steht, sowie einen entlang der Einlassrichtung (4) verfahrbaren Kolben (6), wobei durch eine Bewegung des Kolbens (6) entlang der Einlassrichtung (4) ein Strömungsquerschnitt entlang eines Strömungspfades zwischen Einlass (2) und Auslass (3) veränderbar ist, wobei der Kolben (6) von einer ersten Position, in welcher das Ventil (1) geöffnet ist, entgegen der Einlassrichtung (4) in eine zweite Position bringbar ist, in welcher das Ventil (1) geschlossen ist, wobei der Kolben (6) eine Stirnfläche (7) aufweist, bei welcher ein Normalvektor (8) unter einem Normalwinkel (β) zur Einlassrichtung (4) steht. Um eine hohe Effizienz im Betrieb sowie eine besonders lange Standzeit zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Kolben (6) entgegen der Einlassrichtung (4) über die zweite Position hinaus bewegbar ist, um insbesondere einen allfälligen Verschleiß an der Stirnfläche (7) ausgleichen zu können. |
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25.03.2026 · Silicon Austria Labs GmbH
Verfahren zur Datenverarbeitung von Informationsdaten, insbesondere Messdaten eines Ereignisbasierten Bildsensors sowie Vorrichtung hierfür
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Status
Angemeldet am 23.09.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The invention concerns a method for data processing of information data, in particular measurement data from an event-based image sensor (S), the method comprising: a) providing information data and storing the information data in a takeover memory (TM), wherein a first one of a plurality of content-addressable memory systems (CM1, CM2, CM3), which are each formed with a content-addressable memory (CAM), acts as the takeover memory (TM); b) processing the information data stored in the takeover memory (TM) of step a) with a neural network (NN), wherein one or successively a plurality of layers (3) of the neural network (NN) are calculated, wherein: - input data of the respective layer is taken from one of the content-addressable memory systems, and - output data of the respective layer is stored in another of the content-addressable memory systems, - wherein with the output data of the respective layer the input data of the respective next layer is formed. Further the invention concerns a device for data processing of information data. |
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11.03.2026 · Solution Zero OG
Verkleidungselement für ein Gebäude
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 27.03.2023
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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11.03.2026 · Oerlikon Metco (US) Inc.
Bedruckbare Gamma-Prime-Superlegierungen
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 10.04.2024
Anhängig
Vertretung
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11.03.2026 · Oerlikon Metco (US) Inc.
Wärmebehandlung von Gegossenen Wolframcarbidteilchen zur Verbesserung der Schlagfestigkeit
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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11.03.2026 · Oerlikon Metco (US) Inc.
Infiltrierte Komponenten
Metallurgie & Oberflächentechnik
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Status
Angemeldet am 26.04.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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25.02.2026 · Leitl, Peter
Verfahren zur Herstellung eines mit Riblets auf Und/oder in der Oberfläche Versehenen Objektes sowie damit Hergestelltes Objekt
Luft- & Raumfahrttechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 14.12.2020
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Wirnsberger & Lerchbaum Patentanwälte OG in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Andritz AG | 4 |
| 2. The Japan Steel Works | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.