Messeranordnung einer Heckenschere

EP2554038 Art B1 25. Juli 2018

Anmelder: Andreas Stihl AG & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2554038
Aktenzeichen
EP12005589
Anmeldetag
1. August 2012
Veröffentlichung
25. Juli 2018
Erteilung
25. Juli 2018
Rechtsraum
EP
IPC
A01G3/053
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Messerbalken einer motorisch angetriebenen Heckenschere mit zwei Schermessern (2, 2'). Mindestens ein Schermesser (2, 2') ist um einen Hub (h, h') zwischen zwei Umkehrpunkten (h 0 , h 1 , h 0 ', h 1 ') gegenläufig zum anderen Schermesser (2', 2) oszillierend bewegbar. Beide Schermesser (2, 2') weisen gegeneinander wirkende, in Abständen zueinander angeordnete Schneidzähne (5, 6, 7, 5', 6', 7') auf und sind zumindest teilweise mit Scherschneiden zum spanlosen, scherenden Durchtrennen von Schnittgut versehen. Ein erster Schneidzahn (5, 5') des einen Schermessers (2, 2') liegt in den beiden Umkehrpunkten zumindest teilweise in Überdeckung mit einem ersten bzw. zweiten Schneidzahn (5', 6', 5, 6) des anderen Schermessers (2', 2). Der Messerbalken weist mindestens einen Trimmschnittbereich (9) auf, in dem der erste Schneidzahn (5, 5') des einen Schermessers (2, 2') zwischen seinen beiden Umkehrpunkten einen zwischen dem ersten und dem zweiten Schneidzahn (5', 6', 5, 6) des anderen Schermessers (2', 2) liegenden dritten Schneidzahn (7', 7) vollständig überstreicht.

Anmelder

Firma
Andreas Stihl AG & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Andreas Stihl

Deutscher Hersteller von Motorgeräten mit Sitz in Waiblingen, gegründet 1926. Stihl entwickelt und produziert Motorsägen, Freischneider, Gartengeräte und Forsttechnik.

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Kanzlei
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB Stuttgart, Deutschland

Patentanwälte Jackisch & Partner geht auf die 1988 gegründete Praxis von Dipl.-Ing. Walter Jackisch in Stuttgart zurück, mbB-Struktur seit 1996. Eine der älteren registrierten Kanzleien im Stuttgarter Partnerschaftsregister, breit aufgestellt im gewerblichen Rechtsschutz.

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