Zurhorst, Stefan
Patentanwälte Jackisch & Partner mbB
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Patente
152 gesamt| Patent | |||
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25.02.2026 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Vorrichtung zum Herstellen von Gefüllten Folienbeuteln
Verpackungs- & Fördertechnik
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 14.07.2023
Erteilt am 25.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Herstellen von gefüllten Folienbeuteln (50). Die Vorrichtung umfasst Plattenelemente (9) mit jeweils mindestens einer Formmulde (10), eine erste Bearbeitungsstation (1) mit einer Tiefziehanordnung (5) zum Tiefziehen einer Basisfolie (11) in die Formmulden (10) zur Bildung von Füllkavitäten (13), eine zweite Bearbeitungsstation (2) mit einer Füllanordnung (6) zum Füllen der Füllkavitäten (13) mit einem Füllgut (14), sowie eine dritte Bearbeitungsstation (3) mit einer Siegelanordnung (7) zum Aufsiegeln einer Deckfolie (12) auf die Basisfolie (11) unter Bildung jeweils eines um die jeweilige Füllkavität (13) geschlossen umlaufenden Siegelrandes (15). Der dritten Bearbeitungsstation (3) mit der Siegelanordnung (7) ist eine vierte Bearbeitungsstation (4) mit einer Prüfeinrichtung (8) zur optischen Erfassung und zur Qualitätsbewertung des Siegelrandes (15) nachgeordnet. Dabei umfasst die Prüfeinrichtung (8) eine optische Kamera (16), Mittel zur Kontraststeigerung der von der Kamera (16) aufgenommenen Bilder, eine Beleuchtungseinrichtung (17), sowie eine Auswerteeinheit (18) für die von der Kamera (16) aufgenommenen Bilder. |
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04.02.2026 · vhf camfacture Aktiengesellschaft
Dentalfräsmaschine, Adapter zum Einsatz in einer Dentalfräsmaschine und Verfahren zum Einrichten einer Dentalfräsmaschine
Medizintechnik & Gesundheit
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 23.12.2021
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dentalfräsmaschine mit einer Werkstückaufnahme, wobei die Werkstückaufnahme (10) eine Halterung (11) und einen Adapter (12, 12') aufweist. Der Adapter (12, 12') ist auf der Halterung (11) befestigt. Der Adapter (12, 12') ist in einem ersten Zustand (17) ein Rohling (16, 16') und dazu ausgelegt, von der Dentalfräsmaschine (1) überfräst zu werden. |
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04.02.2026 · Leviat GmbH
Vorgefertigte Schuhbasis und Vorgefertigter Schuh
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 15.03.2022
Erteilt am 04.02.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026 · Beijing Easpring Material Tec…
Positivelektrodenmaterial und Herstellungsverfahren dafür
Anorganische Chemie & Werkstoffe
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 28.06.2022
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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28.01.2026 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Kapselfüllmaschine und Verfahren zum Betrieb einer Kapselfüllmaschine
Medizintechnik & Gesundheit
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 02.06.2023
Erteilt am 28.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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31.12.2025 · Andreas Stihl AG & Co. KG
Verfahren zum Betrieb eines Feldgeführten Elektromotors
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 24.06.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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17.12.2025 · Lin, Qun
Tauchpropeller
Sport, Freizeit & Sicherheitstechnik
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 23.06.2020
Erteilt am 17.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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17.12.2025 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Vereinzelungsvorrichtung und Dosiervorrichtung für Kugelartige Pellets
Verpackungs- & Fördertechnik
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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17.12.2025 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Dosiervorrichtung für Kugelartige Pellets
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 10.06.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung für kugelartige Pellets (1), insbesondere für Lyo Beads, umfassend einen Größensortierer (2), einen Formsortierer (3) und eine Vereinzelungsvorrichtung (4) für die Pellets (1). Der Größensortierer (2) weist zwei Sortierwalzen (5, 6) auf, welche um ihre Längsachsen (7, 8) drehend antreibbar sind, und welche nebeneinander derart positioniert sind, dass zwischen ihnen ein entlang der Längsachsen (7, 8) variierender und an eine vorgegebene Zielgröße der Pellets (1) angepasster Abstand (a, a<1>, a<2>, a<3>) verbleibt. Der Formsortierer (3) ist als gegenüber einer Horizontalrichtung (x) geneigte Vibrationsförderplatte (9) mit einem oberen Ende (10), mit einem unteren Ende (11), und mit einer im Bereich des unteren Endes (11) angeordneten Auffangvorrichtung (12) für Pellets (1) zur Weiterleitung an die Vereinzelungsvorrichtung (4) ausgebildet. |
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19.11.2025 · Harro Höfliger Verpackungsmas…
Walzendosierer
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Zurhorst, Stefan in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. Harro Höfliger | 67 |
| 2. Andreas Stihl | 12 |
| 3. Dürr Systems AG | 2 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.