Ablaufgarnitur für einen Spülkasten
Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP2765249
- Aktenzeichen
- EP13154398
- Anmeldetag
- 7. Februar 2013
- Veröffentlichung
- 3. Januar 2018
- Erteilung
- 3. Januar 2018
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E03D9/14E03D1/35
Abstract
Eine Ablaufgarnitur für einen Spülkasten, ist mit einem Ventilsitz (13) der in Strömungsrichtung gesehen vor einer Auslauföffnung (27) angeordnet ist, mit einem mit diesem Ventilsitz (13) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4) eines Überlaufrohres (11), das zum Auslösen einer Spülung nach oben bewegt werden kann. Das Überlaufrohr (11) weist eine um eine Mittelachse (M) umlaufende Rohrwandung (14), eine Eintrittsöffnung (9) und einen Austrittsöffnung (10) auf. Im unteren Bereich (17) des Überlaufrohrs (11) ist in der Rohrwandung (14) mindestens ein Durchbruch (16) angeordnet.
Anmelder
- Firma
- Geberit International AG
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
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Fachgebiete
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