Frischknecht, Harry Ralph
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Patente
500 gesamt| Patent | |||
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23.09.2026 · Geberit International AG
Anordnung zur Lagerung eines Duschelements
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Status
Angemeldet am 21.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Anordnung für die Lagerung eines Duschelements, wie einer Duschfläche oder einer Duschwanne, umfassteinen mit Lagerstreben (1) bereitgestellten Lagerrahmen (2), wobei die Lagerstreben (1) jeweils mindestens eine Lagerfläche (3) aufweisen, auf welcher die Duschfläche aufliegen kann, undeine sich entlang einer Strebenachse (A) erstreckende Querstrebe (4), welche an zwei unterschiedlichen Lagerstreben (1) befestigbar ist, undeine Siphoneinheit (5) mit einem Siphonelement (6) und einem Halteelement (7), wobei das Siphonelement (6) am Halteelement (7) gelagert ist,wobei das Halteelement (7) einen halteelementseitigen Befestigungsabschnitt (8) aufweist und wobei die Querstrebe (4) einen strebenseitigen Befestigungsabschnitt (9) aufweist, undwobei der halteelementseitige Befestigungsabschnitt (8) mit dem strebenseitigen Befestigungsabschnitt (9) verbindbar ist, derart, dass das Halteelement (7) an derQuerstrebe (4) befestigbar ist. |
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23.09.2026 · Geberit International AG
Anordnung zur Lagerung eines Duschelements
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Status
Angemeldet am 21.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Anordnung für die Lagerung von unterschiedlich ausgebildeten Duschelementen (1a, 1b), wie einer Duschfläche oder einer Duschwanne, umfasst einen Lagerrahmen (2), der mit sich in Richtung einer Profilachse (A) erstreckenden Lagerprofilen (3) bereitgestellt wird, welcher Lagerrahmen (2) wahlweise in einer ersten Einbaulage oder einer zweiten Einbaulage positionierbar ist, wobei der Lagerrahmen (2) in der ersten Einbaulage derart liegt, dass mindestens eine erste Lagerfläche (4) in Einbaulage gesehen nach oben hin orientiert ist, wobei das Duschelement (1a) einer ersten Art mit der mindestens einen ersten Lagerfläche (4) lagerbar ist, und wobei der Lagerrahmen (2) in der zweiten Einbaulage derart liegt, dass mindestens eine zweite Lagerfläche (5) in Einbaulage gesehen nach oben hin orientiert ist; wobei das Duschelement (1b) einer zweiten Art mit der mindestens einen zweiten Lagerfläche (5) lagerbar ist. |
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09.09.2026 · Stäubli Electrical Connectors AG
Elektrische Kontaktstruktur
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Status
Angemeldet am 06.03.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine elektrische Kontaktstruktur (1) umfasstmindestens ein Kabel (2) mit einer Vielzahl von Kabellitzen (3) undmindestens eine Kontaktfläche (4) zur elektrischen Kontaktierung des Kabels (2) mit einem elektrischen Element,wobei die Kabellitzen (3) in einem Kompaktierbereich (5) kompaktiert sind, derart, dass die kompaktieren Kabellitzen (3) im Kompaktierbereich (5) eine feste Struktur aufweisen, undwobei die mindestens eine Kontaktfläche (4) direkt oder indirekt am besagten Kompaktierbereich (5) liegt. |
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12.08.2026 · Geberit International AG
Anordnung zur Verbindung von einem Rohrabschnitt mit einem Muffenabschnitt
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 05.02.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Anordnung (1) zur Verbindung von einem Rohrabschnitt (2) mit einem Muffenabschnitt (3) umfasst den genannten Rohrabschnitt (2) mit einer sich um eine Mittelachse (M) herumerstreckenden Seitenwand (4), welche einen Rohrinnenraum (5) seitlich begrenzt, welche Seitenwand (4) aussenseitig einen ersten Lagerabschnitt (6) mit einer ersten Lagerfläche (7), welche sich um die Mittelachse (M) herum erstreckt, aufweist, und ein Gewindeelement (8) mit einem zweiten Lagerabschnitt (9), der eine zweite sich um die Mittelachse (M) herumerstreckende Lagerfläche (10) aufweist, sowie mit einem Aussengewinde (11), welches mit einem Innengewinde (12) des Muffenabschnitts (3) verschraubbar ist, wobei das Gewindeelement (7) mit der zweiten Lagerfläche (10) auf der ersten Lagerfläche (7) um die Mittelachse (M) relativ zum feststehenden Rohrabschnitt (2) drehbar gelagert ist. |
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29.07.2026 · Stäubli Electrical Connectors AG
Elektrischer Verbinder
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Status
Angemeldet am 24.01.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Elektrischer Verbinder (1) zur elektrischen Verbindung zweier Kontaktstücke (K1, K2) umfassteine Vielzahl von nebeneinander angeordneten Kontaktelementen (2) mit jeweils einem ersten Kontaktabschnitt (3) mit einer ersten Kontaktfläche (4) und einem zweiten Kontaktabschnitt (5) mit einer zweiten Kontaktfläche (6) sowie mit einem zwischen den Kontaktabschnitten (3, 5) liegenden Lagerabschnitt (7) mit einer Lageröffnung (8),ein Lagerelement (9) mit einem sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Lagerabschnitt (14), welcher sich durch die Lageröffnungen (8) der nebeneinander liegenden Kontaktelemente (2) hindurch erstreckt, derart, dass die Kontaktelemente (2) relativ zum Lagerelement (9) verschwenkbar sind, undmindestens ein Federelement (10),wobei zwei Kontaktelemente (2) jeweils ein Kontaktelementpaar bilden und gegengleich zueinander angeordnet sind, derart, dass ein erster Kontaktraum (R1) für die Aufnahme eines Kontaktbereichs (11) eines ersten Kontaktstücks (K1) geschaffen wird, wobei die ersten Kontaktflächen (4) dem ersten Kontaktraum (R1) zugewandt sind, und derart, dass ein zweiter Kontaktraum (R2) für die Aufnahme eines Kontaktbereichs (12) eines zweiten Kontaktstücks (K2) geschaffen wird, wobei die zweiten Kontaktflächen (6) dem zweiten Kontaktraum (R2) zugewandt sind, undwobei das mindestens eine Federelement (10) derart auf die zwei Kontaktelemente (2) des Kontaktelementpaars wirkt, dass die beiden Kontaktelemente (2) jeweils mit einer Federkraft (F) beaufschlagt werden, welche die beiden Kontaktelemente (2) aufeinander zu bewegt, so dass die genannten Kontaktflächen (4, 6) auf das in den jeweiligen Kontaktraum (R1, R2) einragende Kontaktstück (K1, K2) gedrückt werden. |
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24.06.2026 · Geberit International AG
Anordnung
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Anordnung zur Bereitstellung einer Verbindung zwischen einem Profil (1) und einem weiteren Element (E), wobei die Anordnungein sich entlang einer Profilachse (A) ersteckendes Profil (1) mit einer Seitenwand (2), welche einen Profilinnenraum (3) seitlich begrenzt, und mit Stirnflächen (4), welche das Profil (1) jeweils endseitig begrenzen, undmindestens ein mit dem Profil (1) verbindbares Funktionselement (5) mit einem Funktionsabschnitt (6) und mindestens einem Befestigungsabschnitt (7), umfasst,wobei im verbundenen Zustand, wenn das Funktionselement (5) mit dem Profil (1) verbunden ist, der Funktionsabschnitt (6) von der Stirnfläche (4) her vom Profil (1) wegragt und der Befestigungsabschnitt (7) von der Stirnfläche (4) in Richtung des Profil (1) ragt, undwobei das Profil (1) in der Seitenwand (2) mindestens eine profilseitige Befestigungsöffnung (8) aufweist und wobei der Befestigungsabschnitt (7) mindestens eine befestigungsabschnittsseitige Befestigungsöffnung (9) aufweist, undwobei die Anordnung weiterhin mindestens ein Befestigungselement (10) aufweist, welches sich durch die mindestens eine profilseitige Befestigungsöffnung (8) und die mindestens eine befestigungsabschnittsseitige Befestigungsöffnung (9) hindurcherstreckt, so dass zwischen dem Profil (1) und dem Funktionselement (5) eine feste Verbindung bereitgestellt ist. |
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24.06.2026 · Geberit International AG
Anordnung
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Anordnung umfasst ein sich entlang einer ersten Profilachse (A1) ersteckendes erstes Profil (1) mit einer ersten Profilnut (2),ein sich entlang einer zweiten Profilachse (A2) ersteckendes zweites Profil (3) mit einer zweiten Profilnut (4) undmindestens eine Verbindungseinheit (5) mit einem Supportelement (6) mit einer ersten Seite (7), die dem ersten Profil zugewandt ist, und einer zweiten Seite (8), die dem zweiten Profil zugewandt ist, sowie mit einem ersten Rastelement (9) und einem zweiten Rastelement (10), wobei das erste Rastelement von einer Ausgangslage um eine erste Schwenkachse (S1) in eine Verbindungslage schwenkbar am Supportelement gelagert ist und das zweite Rastelement von einer Ausgangslage um eine zweite Schwenkachse (S2) in eine Verbindungslage schwenkbar am Supportelement gelagert ist, und wobei in der jeweiligen Verbindungslage das erste Rastelement in festem Eingriff mit der ersten Profilnut ist und das zweite Rastelement in festem Eingriff mit der zweiten Profilnut ist. |
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24.06.2026 · Geberit International AG
Anordnung
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Status
Angemeldet am 19.12.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Anordnung zur Bereitstellung einer Verbindung zwischen einem Profil (1) und einem weiteren Element (E), wobei die Anordnung ein sich entlang einer Profilachse (A) ersteckendes Profil (1) mit einer Seitenwand (2), welche einen Profilinnenraum (3) seitlich begrenzt, und mit Stirnflächen (4), welche das Profil (1) jeweils endseitig begrenzen, und mindestens ein mit dem Profil (1) verbindbares Verbindungselement (5) mit einem Verbindungsabschnitt (6) und mindestens einem Funktionsabschnitt (7), umfasst, wobei mindestens eine der genannten Seitenwände (2) eine Vielzahl von beabstandet zueinander liegenden profilseitigen Rasterhebungen (8) aufweist, welche quer zur Profilachse (A) orientiert sind und sich in den Profilinnenraum (3) hineinerstrecken, wobei das Verbindungselement (5) eine Vielzahl von verbindungselementseitigen Rasterhebungen (9) aufweist, und wobei das Verbindungselement (5) in den Profilinnenraum (3) einsetzbar ist und im eingesetzten Zustand von einer Einsetzlage in eine Rastlage bewegbar ist, derart, dass die verbindungselementseitigen Rasterhebungen (9) in einen Eingriff mit den profilseitigen Rasterhebungen (8) bringbar sind, wobei der Eingriff derart ist, dass das Verbindungselement (5) im Profilinnenraum (3) bezüglich einer Bewegung in Richtung der Profilachse (A) festgelegt ist. |
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15.04.2026 · Geberit International AG
Sanitäranordnung
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Sanitäranordnung (1) umfasst einen Sanitärartikel (2), insbesondere eine Toilettenschüssel, mit einem Wasserführungsabschnitt (3), der einen Eingang (4) aufweist, ein Einlaufrohr (5) mit einer Seitenwand (6), die einen Rohrabschnitt (7) mit einem ersten Rohrende (8) und einem zweiten Rohrende (9) seitlich umgibt, wobei das zweite Rohrende (9) wasserführend mit dem Eingang (4) in Verbindung steht, und einen Haltebügel (11), mit welchem das Einlaufrohr (5) mit dem Sanitärartikel (2) verbindbar ist, wobei der Sanitärartikel (2) mindestens eine Rastaufnahme (13) aufweist und der Haltebügel (11) mindestens ein Rastelement (14) aufweist, welches mindestens eine Rastelement (14) im montierten Zustand verrastend in die mindestens eine Rastaufnahme (13) eingreift. |
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15.04.2026 · Geberit International AG
Einlaufrohr
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 10.10.2024
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Wasserführungsstruktur (1) für einen Sanitärartikel, insbesondere für eine Toilettenschüssel, umfasst eine Innenwand (2), die einen sich entlang einer Rohrlinie (R) erstreckenden Rohrinnenraum (3) seitlich begrenzt, wobei der Rohrinnenraum (3) durch einen Rohreingang (4) und einen Rohrausgang (5) zugänglich ist, einen sich dem Rohreingang (4) anschliessenden Aufnahmeabschnitt (6) zur Aufnahme eines Spülrohrs (7), welches in den Aufnahmeabschnitt (6) einragt, einen sich dem Aufnahmeabschnitt (6) anschliessenden Anschlagsabschnitt (8) mit mindestens einer Anschlagsfläche (37), welche in den Rohrinnenraum (3) einragt, wobei das Spülrohr (7) am Anschlag des Anschlagsabschnitt (8) anschlagen kann, und einen Restwasserkanal (9), welcher sich durch den Anschlagsabschnitt (8) hindurch erstreckt, derart, dass Restwasser durch den Anschlagsabschnitt (8) hindurch in Richtung Rohrausgang (5) abfliessen kann. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Frischknecht, Harry Ralph in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Geberit | 360 |
| 2. Gemalto | 11 |
| 3. Toyo Seikan Group | 7 |
| 4. Toyo Seikan Kaisha, Ltd. | 6 |
| 5. Amogreentech | 3 |
| 6. Applied Materials | 2 |
| 7. ETH Zürich | 2 |
| 8. Hilti | 2 |
| 9. Amotech | 1 |
| 10. Meiji Co., Ltd. | 1 |
| 11. Nichias | 1 |
| 12. Robert Bosch | 1 |
| 13. Stryker European Holdings I | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.