Einhebelventil, insbesondere sanitäres Einhebel-Mischventil

EP2806197 Art B9 8. November 2017

Anmelder: Hansgrohe SE 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP2806197
Aktenzeichen
EP14169087
Anmeldetag
20. Mai 2014
Veröffentlichung
8. November 2017
Erteilung
8. November 2017
Rechtsraum
EP
IPC
F16K35/02F16K35/04F16K11/078
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf ein Einhebelventil mit einem beweglich angeordneten Ventilkörper (7), einem Betätigungshebel (5), der einen stielförmigen Bedienabschnitt (5a), einen demgegenüber verdickten Lagerabschnitt (5b) und einen mit dem Ventilkörper gekoppelten Ventilkörperkoppelabschnitt (5c) aufweist, und einer Lageraufnahme (3, 12), in welcher der Betätigungshebel mit seinem Lagerabschnitt innerhalb eines ein- oder zweidimensionalen Verstellbereichs beweglich aufgenommen ist, wobei der Verstellbereich mindestens eine Schwenkbewegung des Betätigungshebels um eine zu einer Längsachse des Betätigungshebels nichtparallele, sich durch den verdickten Lagerabschnitt hindurch erstreckende Schwenkachse (19) umfasst. Das erfindungsgemäße Einhebelventil weist mindestens ein Rastmittel auf, das in einer eingerasteten Stellung eine zugehörige Rastposition des Betätigungshebels innerhalb seines Verstellbereichs definiert und mit einer Betätigungsbewegung des Betätigungshebels selbsttätig einrastbar und ausrastbar ist und ein Rastelement (15) sowie ein damit zusammenwirkendes Gegenrastelement (14a) beinhaltet, von denen das eine am verdickten Lagerabschnitt des Betätigungshebels und das andere an der Lageraufnahme ausgebildet ist. Verwendung zum Beispiel als Einhebel-Mischventil von Sanitärarmaturen.

Anmelder

Firma
Hansgrohe SE
Land
🇩🇪 Deutschland
🇩🇪 Hansgrohe

Hansgrohe ist ein deutscher Hersteller von Sanitärarmaturen und Duschsystemen mit Sitz in Schiltach. Das Patentportfolio konzentriert sich auf Wasser- und Sanitärtechnik sowie Fluidtechnik, ergänzt durch Steuerungstechnik. Die Anmeldungen decken den Zeitraum 2000 bis 2025 ab.

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