Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner
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Standorte
1Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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02.04.2025 · Kässbohrer Geländefahrzeug AG
Pistenraupe
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 28.10.2011
Erteilt am 02.04.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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10.01.2024 · E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH
Elektrokochfeld mit einer Halteeinrichtung für eine Steuerung des Elektrokochfelds
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 19.05.2014
Erteilt am 10.01.2024
Vertretung
Zusammenfassung
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28.06.2023 · Lenze Drives GmbH
Getriebemotor
Elektrische Energietechnik
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Status
Angemeldet am 20.08.2013
Erteilt am 28.06.2023
Vertretung
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07.06.2023 · Institut Dr. Foerster GmbH & Co. KG
Thermografisches Prüfverfahren und Prüfvorrichtung zur Durchführung des Prüfverfahrens
Mess-, Prüf- & Zeitmesstechnik
Software & Datenverarbeitung
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Status
Angemeldet am 08.04.2010
Erteilt am 07.06.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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05.04.2023 · Hansgrohe SE
Zuleitung zur Kopfdusche einer Dusche
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
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Status
Angemeldet am 05.03.2014
Erteilt am 05.04.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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15.02.2023 · Hansgrohe SE
Auslaufarmatur umfassend einen als Tischkaraffe ausgebildeten Auslaufkörper
Straßen-, Wasser- & Tiefbau
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 28.08.2013
Erteilt am 15.02.2023
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Auslaufarmatur zum Abgeben einer zugeführten Flüssigkeit, insbesondere auf eine sanitäre Auslaufarmatur, mit einem Grundkörper (1), der einen Anschluss zum Anschließen an eine Flüssigkeitsversorgung aufweist, und einem damit verbundenen Auslaufkörper (3). Bei einer erfindungsgemäßen Auslaufarmatur ist der Auslaufkörper als vom Grundkörper abnehmbarer Flüssigkeitsbehälter ausgebildet. Verwendung z.B. für Wasch- und Spültischarmaturen in der Sanitärtechnik. |
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25.01.2023 · Samsung Electronics Co., Ltd.
Feldeffekttransistor und zugehörige Vorrichtungen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 23.09.2013
Erteilt am 25.01.2023
Vertretung
Zusammenfassung
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11.01.2023 · Universität Stuttgart
Transportvorrichtung für Ladungsträger und Verfahren zu deren Steuerung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.09.2008
Erteilt am 11.01.2023
Vertretung
Ege Lee & Roider Patentanwälte · München
Zusammenfassung
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26.10.2022 · E.G.O. Elektro-Gerätebau GmbH
Pumpe für Fluide
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Textiltechnik
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Status
Angemeldet am 24.09.2009
Erteilt am 26.10.2022
Vertretung
Zusammenfassung
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17.08.2022 · Michael Hörauf Maschinenfabri…
Mehrteiliger Deckel aus einem Papiermaterial und Verfahren zum Herstellen eines mehrteiligen Deckels
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 16.05.2013
Erteilt am 17.08.2022
Vertretung
Zusammenfassung
Die Erfindung betrifft einen mehrteiligen Deckel (10) aus einem Papiermaterial mit einem einstückigen Grundkörper (12), der eine Deckelplatte (18) und einen von der Deckelplatte (18) ausgehenden, umlaufenden Deckelkragen (20) aufweist, wobei der Deckelkragen (20) im auf einen zu verschließenden Behälter (16) aufgesetzten Zustand sich vom Behälter (16) weg nach oben erstreckt, und einem Verstärkungsring (14), der mittels einer umlaufenden Zarge (22) mit dem Deckelkragen (20) verbunden ist, bei dem der Verstärkungsring (14) in einem Bereich unterhalb der Deckelplatte (18), also auf einer dem Deckelkragen (20) gegenüberliegenden Seite der Deckelplatte (18), eine umlaufende Zarge (26), die auf einer radial innen liegenden Seite des Verstärkungsrings (14) einen in Umfangsrichtung umlaufenden Absatz bildet, oder einen in Umfangsrichtung umlaufende Sicke aufweist. |
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Patentanwälte Ruff, Wilhelm, Beier, Dauster & Partner in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
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| 1. E.G.O. Elektro-Gerätebau | 280 |
| 2. BOS | 131 |
| 3. Aesculap | 120 |
| 4. Hansgrohe | 116 |
| 5. VARTA Microbattery | 91 |
| 6. Adolf Würth | 83 |
| 7. Samsung Electronics | 72 |
| 8. Carl Zeiss SMT | 68 |
| 9. Citizen | 64 |
| 10. Citizen Watch Co., Ltd. | 55 |
| 11. Kässbohrer Geländefahrzeug | 44 |
| 12. Maschinenfabrik Rieter | 36 |
| 13. Roche | 15 |
| 14. Roche Diagnostics | 15 |
| 15. Samsung SDI | 12 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.