Fitting

EP3012084 Art B1 12. Dezember 2018

Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3012084
Aktenzeichen
EP14190156
Anmeldetag
23. Oktober 2014
Veröffentlichung
12. Dezember 2018
Erteilung
12. Dezember 2018
Rechtsraum
EP
IPC
F16L41/02F16L43/00F16L47/32B29C45/26B29C45/16// F16L45/00B29L31/24
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Fitting (1), insbesondere aus Kunststoff, zum Umlenken oder Abzweigen von in Rohrleitungen strömenden Medien, umfasst eine Gehäusewand (2), die einen Durchflusskanal (3) begrenzt, welcher sich mindestens von einem Fittingeingang (4) zu einem Fittingausgang (5) erstreckt. Der Durchflusskanal (3) umfasst einen sich entlang einer ersten Mittelachse (M6) erstreckenden ersten Kanalabschnitt (6) und einen sich entlang einer zweiten Mittelachse (M7) erstreckenden zweiten Kanalabschnitt (7), wobei die beiden Mittelachsen (M6, M7) winklig geneigt, insbesondere rechtwinklig, zueinander stehen und die beiden Kanalabschnitte (6, 7) derart angeordnet sind, dass sich deren Mittelachsen (M6, M7) schneiden und wobei im Bereich des Übergangs (8) zwischen dem ersten Kanalabschnitt (6) und dem zweiten Kanalabschnitt (7) eine innere Übergangskante (9) vom ersten Kanalabschnitt (6) zum zweiten Kanalabschnitt (7) gebildet ist, welche Übergangskante (9) mit einer Rundung (10) gerundet ausgebildet ist. Bezüglich des Durchflusskanals (3) gegenüber der Übergangskante (9) ist ein Einsatz (11) in die Gehäusewand (2) eingesetzt, welcher Einsatz (11) stoffschlüssig mit der Gehäusewand (2) in Verbindung steht, wobei der Einsatz (11) derart ausgebildet ist, dass die Übergangskante (9) mit der Rundung (10) bei der Herstellung durch einen Durchbruch (12), der vom Einsatz (11) überdeckt wird, des Fittings zugänglich ist.

Anmelder

Firma
Geberit International AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Geberit

Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.

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Kanzlei
Isler & Pedrazzini AG Zürich, Schweiz

Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.

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