Ablaufgarnituranordnung
Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3321435
- Aktenzeichen
- EP16197878
- Anmeldetag
- 9. November 2016
- Veröffentlichung
- 29. Juli 2020
- Erteilung
- 29. Juli 2020
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E03D1/34
Abstract
Eine Ablaufgarnituranordnung (1) für einen Spülkasten, umfasst einen Ventilkörper (2) mit einem mit einem Ventilsitz (3) zusammenarbeitenden Dichtungselement (4), wobei der Ventilkörper (2) mit dem Dichtungselement (4) vom Ventilsitz (3) entlang einer Mittelachse (M) von einer Ruhelage in Spüllage und von der Spüllage in die Ruhelage bewegbar ist, ein Ventilgehäuse (5), in welchem der Ventilkörper (2) bewegbar gelagert ist, und eine Halterungseinheit (6) mit einer durchgehenden Abflussöffnung (7), wobei sich der besagte Ventilsitz (3) um die Abflussöffnung (7) herum erstreckt und wobei in Einbaulage gesehen oberhalb des Ventilsitzes (3) die Halterungseinheit (6) einen Lagerabschnitt (8) zur Lagerung des Ventilgehäuses (5) aufweist. Weiter umfasst die Ablaufgarnituranordnung (1) ein einstellbares Drosselelement (10) zur einstellbaren Drosselung des durch die Abflussöffnung (7) abfliessenden Spülwasserstroms. Die Halterungseinheit (6) umfasst in der Abflussöffnung (7) eine Aufnahme (9) für das Drosselelement (10), wobei die Aufnahme (9) in Einbaulage gesehen unterhalb des Ventilsitzes (3) angeordnet ist und wobei das Drosselelement in die Aufnahme (9) einsetzbar ist.
Anmelder
- Firma
- Geberit International AG
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
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Fachgebiete
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