Arretiervorrichtung für einen Arretierbeschlag für eine Zarge und Zarge mit einem Arretierbeschlag
Anmelder: Paul Hettich GmbH & Co. KG 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3335592
- Aktenzeichen
- EP17207034
- Anmeldetag
- 13. Dezember 2017
- Veröffentlichung
- 3. Juli 2019
- Erteilung
- 3. Juli 2019
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47B88/90A47B88/95
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Arretiervorrichtung (14) für einen Arretierbeschlag für eine Zarge, die zum Zusammenwirken mit einem Verbindungsbeschlag (15) für eine Blende (8) ausgelegt ist, mit folgenden Merkmalen: a) einem ein- oder mehrstückigen Grundkörper, b) an der Arretiervorrichtung (14) sind zumindest drei jedenfalls begrenzt bewegliche Haupt-Funktionselemente vorgesehen: i) ein Auslösehebel (24), ii) ein Fanghebel (25, 25'), und iii) ein Kraftspeicher (26), c) wobei der Fanghebel (25, 25') und der Auslösehebel (24) in parallelen Ebenen beweglich sind und dabei in einer Sicht senkrecht zu diesen Ebenen miteinander jedenfalls abschnittsweise fluchtend in Deckung liegen, d) wobei das eine Ende (36) des Kraftspeichers (26) eine Bohrung (38) und das andere Ende (37) ein Langloch (39) in dem Grundkörper durchsetzt, in welchem es verschieblich ist, e) wobei das andere Ende (37) des Kraftspeichers (26) ferner bei einem Bewegen in dem Langloch (39) des Grundkörpers den Fanghebel (25) bei einem Entspannen des Kraftspeichers (26) in eine Arretierstellung bewegt.
Anmelder
- Firma
- Paul Hettich GmbH & Co. KG
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Deutscher Hersteller von Möbelbeschlägen (Scharniere, Schubkastensysteme, Beschlagtechnik) mit Sitz in Kirchlengern.
581 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Loesenbeck Specht Dantz berät seit mehr als 90 Jahren vorwiegend inländische Unternehmen und zählt zu den traditionsreichsten Patentanwaltskanzleien Ostwestfalens. Von Bielefeld aus betreut sie zusätzliche Standorte in Kassel, München und Freiburg und deckt neben Patenten und Marken auch Urheber-, Medien- und Wettbewerbsrecht ab.