Specht, Peter
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Patente
500 gesamt| Patent | |||
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30.09.2026 · Yanfeng International Automot…
Airbagvorrichtung
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 09.03.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The present disclosure provides an airbag device, relating to the technical field of automotive passive safety devices. The airbag device comprises an airbag and a restraining member connected to the airbag, wherein the airbag has an initial state, an intermediate state, and a deployed state during the inflation process; wherein the restraining member is configured to restrain at least a portion of the airbag during the transition of the airbag from the initial state to the intermediate state, and to release the restraint on the airbag during the transition of the airbag from the intermediate state to the deployed state, thereby allowing the restrained portion of the airbag to deploy. This airbag device can control the deployment sequence of the airbag, thereby enhancing the protective performance of the airbag. |
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30.09.2026 · Yanfeng International Automot…
Rotierende Trägerstruktur
Fahrzeugtechnik (Automobil, Bahn & Schiff)
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Status
Angemeldet am 19.02.2026
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
The present invention relates to a rotary support structure, comprising an upper connecting plate, a lower connecting plate, a stationary disc, a movable disc, an outer ring friction member, and an inner ring friction member, wherein: the upper connecting plate is rotatable relative to the lower connecting plate about a central axis of a seat frame; the upper connecting plate is connected to the seat frame via a third fastener; the stationary disc and the movable disc are both arranged between the upper and lower connecting plates; the stationary disc is connected to the lower connecting plate via a second fastener; the movable disc is connected to the upper connecting plate via a first fastener; the outer ring friction member is clamped between the upper connecting plate and an outer edge of the stationary disc; and the inner ring friction member is clamped between an inner edge of the stationary disc and an outer edge of the movable disc. The present invention is equipped with two sets of friction members and enables clamping on both sides of each friction member, ensuring effective clamping, reducing vibration-induced noise, enhancing overall rigidity, and meanwhile achieving good operational smoothness. |
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17.06.2026 · GEA Westfalia Separator Group GmbH
Zentrifugaler Separator mit einer Zentrifugentrommel mit Metallischer Korrosionsschutzschicht, sowie Zentrifugentrommel und Verfahren zu deren Bereitstellung
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 10.12.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein zentrifugaler Separator (1) umfassend eine rotierbar gelagerte Zentrifugentrommel (5) mit zumindest einem Trommelbauteil umfassend eine metallische Trommelwandung (14), wobei das Trommelbauteil zumindest bereichsweise einen Zentrifugeninnenraum (17) begrenzt, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommelwandung (14) mit einer metallischen Korrosionsschutzschicht (13) beschichtet ist, welche stoffschlüssig mit der Trommelwandung (14) verbunden ist; wobei der gesamte Zentrifugeninnenraum (17) durch die Korrosionsschutzschicht (13) begrenzt wird, wobei der Zentrifugeninnenraum (17) vollständig und lückenlos durch die Korrosionsschutzschicht begrenzt wird und wobei die Korrosionsschutzschicht porenfrei ausgebildet ist, sowie eine Zentrifugentrommel und ein Verfahren zur Bereitstellung einer Zentrifugentrommel. |
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29.04.2026 · SCHÜCO International KG
Faltschiebetür
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Status
Angemeldet am 15.10.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Faltschiebetür (1), die in einer vertikalen Ausrichtung in eine vertikal ausgerichtete Gebäudeöffnung einbaubar ist, wobei die Faltschiebetür (1) zumindest folgendes aufweist: einen gebäudefesten Blendrahmen (4), in dem zumindest zwei oder mehr Faltschiebeflügel (2a, b, c) vorgesehen sind, wobei ein Dichtungsprofil (9) dazu vorgesehen ist, einen Falzraum (8) zwischen dem jeweiligen Flügelrahmen (3) des Faltschiebeflügels (2a, b, c) und dem Blendrahmen (4) gegenüber der Umgebung zumindest vertikal und oben horizontal gegen den Blendrahmen (4) abzudichten, und wobei das Dichtungsprofil (9) im Bereich der Verriegelungselemente (19) durch ein Andruckelement (100) abgestützt und stabilisiert wird. |
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25.03.2026 · Weidmüller Interface GmbH & Co. KG
Anschlussblock aus mehreren Reihenklemmen mit einer Mehrzahl von Anschlussvorrichtungen
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 05.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Die vorliegende Erfindung betrifft einen Anschlussblock aus mehreren Reihenklemmen, die aneinander reihbar und klemmend und/oder rastend verbunden sind und die jeweils ein Gehäuse (1) und jeweils eine Mehrzahl von zwei oder mehr in das jeweilige Gehäuse (1) eingesetzten Anschlussvorrichtungen (2) aufweisen, die als Direktsteck-Druckfederklemmen zum Anschluss eines jeweiligen Leiterendes (3) ausgelegt sind, wobei die mehreren Anschlussvorrichtungen (2) zum Anschluss eines Leiterendes jeweils zumindest folgendes aufweisen: eine Stromschiene (21), die zumindest eine jeweilige Kontaktzone (210) zum Kontaktieren des jeweiligen elektrischen Leiterendes aufweist, wobei die Klemmfeder (23) als Druckfeder ausgebildet ist, und wobei je Anschlussvorrichtung (2) eine im Gehäuse (1) um eine Drehachse verschwenkbare Betätigungsvorrichtung (20) vorgesehen ist, wobei die Betätigungsvorrichtungen (20) nach Art eines einarmigen Hebels ausgestaltet sind, welche einen Betätigungsabschnitt (201) aufweisen und eine auf den Klemmschenkel (233) bei einem Spannen der Klemmfeder (23) einwirkende Angriffskontur (202). |
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25.03.2026 · GEA Westfalia Separator Group GmbH
Verfahren zum Steuern oder Regeln des Betriebs einer Zentrifuge
Verfahrens- & Trenntechnik
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Status
Angemeldet am 15.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Ein Verfahren zum Steuern oder Regeln des Betriebs einer Zentrifuge, wobei die Zentrifuge ein Separator mit einem um eine vertikale Drehachse drehbaren Rotor ist, der eine drehbare Trommel (1) aufweist, in welcher ein Trennmittel wie ein Trenntellerpaket angeordnet ist,, insbesondere bei einem Klären einer zulaufenden fließfähigen Suspension in eine Flüssigkeitsphase und eine Feststoffphase oder bei einem Trennen einer zulaufenden fließfähigen Suspension in verschiedene Flüssigkeitsphasen und ggf. eine Feststoffphase in der Trommel (1), wobei die voneinander getrennten Flüssigkeits- und/oder Feststoffphasen aus der Trommel abgeleitet werden, und wobei bei dem Steuern oder Regeln des Betriebs der Zentrifuge mit einer Steuerungs- oder Regelungseinrichtung (9) die Drehzahl des Rotors in Abhängigkeit von wenigstens einem bestehenden und/oder einzuhaltenden Betriebsparameter der zentrifugalen Verarbeitung eingestellt wird. |
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18.03.2026 · SCHÜCO International KG
Schiebetür, insbesondere Hebe-Schiebetür, mit einer Einrichtung zur Öffnungsunterstützung für einen Schiebeflügel
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Status
Angemeldet am 09.09.2025
Anhängig
Vertretung
Zusammenfassung
Eine Schiebetür, insbesondere Hebe-Schiebetür (1), die in einer vertikalen Ausrichtung in eine Gebäudeöffnung einbaubar ist, wobei die Schiebetür, insbesondere die Hebe-Schiebetür (1) zumindest folgendes aufweist: einen gebäudefesten Blendrahmen (2), in dem zumindest ein Schiebe-flügel (3) verschieblich geführt ist, wobei der zumindest eine Schiebeflügel (3) einen Flügelrahmen (5) aufweist, in den ein Flächenelement (6) eingesetzt ist, und eine Einrichtung zur Öffnungsunterstützung (100) des zumindest einen Schiebeflügels (3), zeichnet sich dadurch aus: - dass die Einrichtung zur Öffnungsunterstützung (100) zum Vorspannen der Feder während des Schließens des Schiebeflügels (3) über einen Federspannweg ausgelegt ist, - dass der Gesamtverschiebweg (sF) des Schiebeflügels (3) in Öffnungsrichtung ein Vielfaches des Unterstützungsverschiebeweges (sFöU) des Schiebeflügels (3) beträgt, auf dem er durch die Einrichtung zur Öffnungsunterstützung (100) unterstützt ist, und - dass die Einrichtung zur Öffnungsunterstützung (100) derart ausgelegt ist, dass die Verringerung der Bedienkraft zum Öffnen des Schiebeflügels (3) (ΔFFö) durch die Nutzung der Einrichtung zur Öffnungsunterstützung (100) über den Unterstützungsverschiebeweges stets größer ist, als die Erhöhung der Bedienkraft zum Zurückschieben des Schiebeflügels (3) aus der Öffnungsstellung in die Schließposition (ΔFFs) über den Federspannweg. |
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11.03.2026 · Weidmüller Interface GmbH & Co. KG
Anschlussvorrichtung
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 27.04.2022
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · Weidmüller Interface GmbH & Co. KG
Einrichtung zum Bündeln mehrerer Kabel
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 04.05.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · Weidmüller Interface GmbH & Co. KG
Abisoliereinheit eines Presswerkzeugs, Presswerkzeug und Verfahren zur Montage einer Einstelleinheit
Elektrische Energietechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 14.12.2021
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Specht, Peter in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.