Vorrichtung zur Bewegung eines Möbelteils und Möbel

EP3401482 Art B1 1. September 2021

Anmelder: Grass GmbH, Grass GmbH & Co. KG 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3401482
Aktenzeichen
EP18171521
Anmeldetag
9. Mai 2018
Veröffentlichung
1. September 2021
Erteilung
1. September 2021
Rechtsraum
EP
IPC
E05D15/26E05D15/46// E05D3/16
Offizieller Volltext

Abstract

Es wird eine Vorrichtung zur Bewegung eines an einem Möbelkorpus eines Möbels aufgenommenen Möbelteils vorgeschlagen, wobei Führungsmittel mit zumindest einem Schwenkarm zum Schwenken des Möbelteils vorgesehen sind, mit welchen das Möbelteil aus einer Schließposition in eine Offenposition des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus und zurück bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Basiseinheit mit einer Grundplatte (16) aufweist, an welcher die Führungsmittel derart angreifen, dass eine Schwenkachse des Schwenkarms quer zu einer von der Grundplatte (16) aufgespannten Grundplatten-Ebene steht. Erfindungsgemäß ist im Bereich eines Grundplatten-Randes ein zur Grundplatten-Ebene abstehender Wandabschnitt (23) mit Leitmitteln für ein zur Grundplatten-Ebene schräg ausgerichtetes Durchgreifen eines Befestigungselements (35) zur Befestigung der Grundplatte (16) an einem Gegenabschnitt des Möbels ausgebildet.

Anmelder

Firmen
Grass GmbH
Grass GmbH & Co. KG
Land
🇩🇪 Deutschland
🇦🇹 Grass

Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.

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