Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte
Über die Kanzlei
Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte firmiert unter der Marke RavensPAT und blickt auf eine fast fünfzigjährige Geschichte in Berg bei Ravensburg zurück, mit weiteren Standorten in Japan, China und den USA. Unter dem Motto „We protect ingenuity“ begleitet die Kanzlei mittelständische und internationale Unternehmen nicht nur bei Patenten, sondern auch bei Marken, Designs sowie Lizenz- und Geheimhaltungsverträgen. Vertreten wird vor dem Europäischen Patentamt, dem EUIPO und dem Einheitlichen Patentgericht, wobei der technische Schwerpunkt von Maschinenbau und Elektrotechnik über Lasertechnik und Halbleiter bis zu Photovoltaik und E-Mobilität reicht.
Kontaktdaten
88276 Berg
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Standorte
2Aktuelle Patente
500 gesamt| Patent | |||
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11.03.2026 · WERMA Holding GmbH + Co. KG
Kontaktierungssystem Anschlusselement
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
Halbleiter & Elektrische Bauelemente
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Status
Angemeldet am 29.12.2022
Erteilt am 11.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · G4a GmbH
Windenergieanlage mit Vertikal Angeordnetem Rotor
Energie- & Antriebstechnik (Kraftmaschinen)
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Status
Angemeldet am 22.01.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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04.03.2026 · WERMA Holding GmbH + Co. KG
Signalgerät mit Steckverbinder
Heiz-, Kühl- & Beleuchtungstechnik
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Status
Angemeldet am 02.01.2023
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Vorgeschlagen wird ein Signalgerät (11) mit einer alternativen, vereinfachten Montage, bei dem die Montagevorrichtung (12) als Steckverbinder zum Aufstecken und Befestigen des Gehäuses auf dem freien Rohr-Ende (16) ausgebildet ist, wobei die Montagevorrichtung (12) ein Halteelement (15) mit einer Führungshülse (1H) zur überlappenden Verbindung mit dem freien Rohr-Ende (16) sowie ein Krallelement (18), welches an der Führungshülse (1H) angeordnet ist, um radial eine Anpresskraft auf das Rohr (16) auszuüben, wobei die Führungshülse (1H) eine Führungsöffnung zur Kabelführung durch die Führungshülse (1H) und/oder durch das Halteelement (15) aufweist. |
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04.03.2026 · TOX PRESSOTECHNIK GmbH & Co. KG
Zuführvorrichtung
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2022
Erteilt am 04.03.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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21.01.2026 · Grass GmbH
Vorrichtung, Schienenführung und Möbel
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
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Status
Angemeldet am 16.04.2024
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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21.01.2026 · TOX PRESSOTECHNIK GmbH & Co. KG
Systeme zur Verarbeitung von Elementen
Werkzeug-, Fertigungs- & Drucktechnik
Maschinenelemente & Fluidtechnik
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Status
Angemeldet am 19.12.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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21.01.2026 · Cedes AG
Sensoreinrichtung zur Türsteuerung
Verpackungs- & Fördertechnik
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Status
Angemeldet am 07.04.2022
Erteilt am 21.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
Sensoreinrichtung, für einen Aufzug mit einer Kabine mit einer Aufzugstüre welche im Durchgang einen Tür-Bewegungsraum aufweist und welcher ein Vorraum-Bereich auf dem Stockwerk vor dem Tür-Bewegungsraum vorgelagert ist, mit einer Detektionseinrichtung, ausgebildet zur getrennten Detektion von Objekten im Tür-Bewegungsraum und im Vorraum-Bereich und zur Durchführung von aufeinander folgenden Detektionsdurchläufen mit einer Auswerteeinrichtung, wobei die Auswerteeinrichtung einen Speicher aufweist und dazu ausgebildet ist, mindestens temporär die Information, ob bei einem Detektionsdurchlauf ein Objekt detektiert worden ist, in dem Speicher zu speichern und ein Früh-Schliesssignal zur Schliessung der Aufzugstüren auszugeben, wenn bei einem Detektionsdurchlauf kein Objekt detektiert ist und im Speicher für einen vorhergehenden, insbesondere für einen bestimmten vorhergehenden, insbesondere für den unmittelbar vorhergehenden Detektionsdurchlauf die Information gespeichert ist, dass ein Objekt detektiert worden ist. |
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14.01.2026 · Clesana AG
Schweisseinheit
Haushalts-, Möbel- & Konsumgüter
Kunststoff- & Polymertechnik
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Status
Angemeldet am 09.04.2020
Erteilt am 14.01.2026
Vertretung
Zusammenfassung
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24.12.2025 · Grass GmbH
Scharnieranordnung und Moebel oder Haushaltsgeraet
Hochbau & Gebäudetechnik
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Status
Angemeldet am 07.03.2023
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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24.12.2025 · Fuji Silysia Chemical Ltd.
Siliciumdioxidverbundstoff, Harzzusammensetzung und Harzfolie oder Harzfolie
Kunststoff- & Polymertechnik
Farben, Klebstoffe & Brennstoffe
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Status
Angemeldet am 11.01.2022
Erteilt am 24.12.2025
Vertretung
Zusammenfassung
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Vertretene Patentanmelder
Die Patentanmelder, die Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte in den erfassten Patenten am häufigsten vertritt.
| Anmelder | Anzahl Patente |
|---|---|
| 1. Grass | 213 |
| 2. Marquardt | 74 |
| 3. Ebm-papst Mulfingen | 6 |
| 4. Rosemount | 3 |
| 5. Atmel | 2 |
| 6. Ebm-papst St. Georgen | 2 |
| 7. Microchip Technology | 2 |
| 8. Nissan Motor | 2 |
| 9. PERI | 2 |
| 10. Valeo eAutomotive Germany | 2 |
| 11. ABB | 1 |
| 12. China Electric Power Research Institute | 1 |
| 13. JTEKT | 1 |
| 14. Shanghai Jiao Tong University | 1 |
| 15. Xi'an Jiaotong University | 1 |
Patente nach Jahr
Nach Anmeldejahr. Patentanmeldungen werden in der Regel erst 18 Monate nach der Anmeldung veröffentlicht, daher sind die jüngsten Jahre noch unvollständig. Der graue Balkenanteil zeigt eine Hochrechnung auf Basis der typischen Veröffentlichungsverzögerung: so viele Anmeldungen sind für das Jahr insgesamt zu erwarten.