Montagesystem
Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3421675
- Aktenzeichen
- EP17177819
- Anmeldetag
- 26. Juni 2017
- Veröffentlichung
- 24. Juni 2020
- Erteilung
- 24. Juni 2020
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- E03D11/14E03C1/322
Abstract
Ein Montagesystem (1) zum Befestigen eines Sanitärartikels, beispielsweise einer Klosettschüssel oder eines Urinals, umfassend ein Montagegestell (2), eine sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckende Stange (3) mit einer Aussenzahnung (4), eine mit dem Montagegestell (2) in Verbindung stehende Halteeinheit (5) mit einem Gehäuse (6) und mindestens einer bewegbar im Gehäuse (6) gelagerten Klemmbacke (7), die einen zur Aussenzahnung (4) passenden Zahnungsabschnitt (8) aufweist, über welche Halteeinheit (5) die Stange (3) mit dem Montagegestell (2) in Verbindung bringbar ist. Die Klemmbacke (7) ist von einer Eingriffsposition, in welcher die Aussenzahnung (4) in den Zahnungsabschnitt (8) eingreift, in eine Freigabeposition, in welcher die Aussenzahnung (4) ausserhalb des Zahnungsabschnittes (8) liegt, so dass die Stange (3) in Richtung der Mittelachse (M) relativ zur Klemmbacke (7) verschiebbar. Das Montagesystem (1) umfasst weiterhin ein Montagewerkzeug (9), mit welchem die Klemmbacke (7) von der Eingriffsposition in die Freigabeposition bewegbar ist, und dass das Montagewerkzeug (9) einen Hülsenabschnitt (10) mit einem Hülsenraum (11) aufweist, in welchen sich die Stange (2) während der Montage hinein erstreckt, wobei der Hülsenabschnitt (10) als Bauschutz für die Stange (2) wirkt.
Anmelder
- Firma
- Geberit International AG
- Land
- 🇨🇭 Schweiz
Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.
527 Patente in unserer Datenbank
Fachgebiete
Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.