Montagesystem

EP3421675 Art B1 24. Juni 2020

Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3421675
Aktenzeichen
EP17177819
Anmeldetag
26. Juni 2017
Veröffentlichung
24. Juni 2020
Erteilung
24. Juni 2020
Rechtsraum
EP
IPC
E03D11/14E03C1/322
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Montagesystem (1) zum Befestigen eines Sanitärartikels, beispielsweise einer Klosettschüssel oder eines Urinals, umfassend ein Montagegestell (2), eine sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckende Stange (3) mit einer Aussenzahnung (4), eine mit dem Montagegestell (2) in Verbindung stehende Halteeinheit (5) mit einem Gehäuse (6) und mindestens einer bewegbar im Gehäuse (6) gelagerten Klemmbacke (7), die einen zur Aussenzahnung (4) passenden Zahnungsabschnitt (8) aufweist, über welche Halteeinheit (5) die Stange (3) mit dem Montagegestell (2) in Verbindung bringbar ist. Die Klemmbacke (7) ist von einer Eingriffsposition, in welcher die Aussenzahnung (4) in den Zahnungsabschnitt (8) eingreift, in eine Freigabeposition, in welcher die Aussenzahnung (4) ausserhalb des Zahnungsabschnittes (8) liegt, so dass die Stange (3) in Richtung der Mittelachse (M) relativ zur Klemmbacke (7) verschiebbar. Das Montagesystem (1) umfasst weiterhin ein Montagewerkzeug (9), mit welchem die Klemmbacke (7) von der Eingriffsposition in die Freigabeposition bewegbar ist, und dass das Montagewerkzeug (9) einen Hülsenabschnitt (10) mit einem Hülsenraum (11) aufweist, in welchen sich die Stange (2) während der Montage hinein erstreckt, wobei der Hülsenabschnitt (10) als Bauschutz für die Stange (2) wirkt.

Anmelder

Firma
Geberit International AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Geberit

Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.

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Kanzlei
Isler & Pedrazzini AG Zürich, Schweiz

Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.

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