Vorrichtung zum Verbinden eines Schubelements mit einer Führungsschiene, Führungssystem und Möbel oder Haushaltsgerät
Anmelder: Grass GmbH 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3491967
- Aktenzeichen
- EP18209758
- Anmeldetag
- 3. Dezember 2018
- Veröffentlichung
- 16. August 2023
- Erteilung
- 16. August 2023
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47B88/427
Abstract
Es wird eine Vorrichtung zum Verbinden eines bewegbaren Schubelements eines Möbels oder eines Haushaltgeräts mit einer Führungsschiene vorgeschlagen. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung einen Rastarm (41) mit einem Rastorgan (42) auf, wobei im angeordneten Zustand der Vorrichtung das Rastorgan (42) dazu ausgebildet ist, mit einem Rastelement zu koppeln, wobei der längliche Rastarm durch zwei voneinander beabstandete elastische Anbindungsorgane (44, 45) mit der verbleibenden Vorrichtung verbunden ist, die quer zu einer Längserstreckung des Rastarms (41) am Rastarm (41) angreifen, so dass der Rastarm (41) im Bereich des vorhandenen Rastorgans (42) in einer Richtung quer zur Längserstreckung des Rastarms (41) und in Richtung der Anbindungsorgane (44, 45) bewegbar ist.
Anmelder
- Firma
- Grass GmbH
- Land
- 🇦🇹 Österreich
Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.
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