Verbindungsvorrichtung zur Verbindung von Schubladenwänden, Schubladenwand und Möbel
Anmelder: Grass GmbH 🇦🇹
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3797646
- Aktenzeichen
- EP20195000
- Anmeldetag
- 8. September 2020
- Veröffentlichung
- 7. Februar 2024
- Erteilung
- 7. Februar 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47B88/90
Abstract
Es wird eine Verbindungsvorrichtung zur Verbindung einer ersten Schubladenwand mit einer an die Schubladenwand angrenzenden zweiten Schubladenwand vorgeschlagen. Erfindungsgemäß ist die Verbindungsvorrichtung zur Sicherung eines Wandaufsatzbauteils ausgebildet, das ein zu den Schubladenwänden separates Bauteil der Schublade bildet, wobei die Verbindungsvorrichtung einen Lagerabschnitt (15) und ein am Lagerabschnitt (15) aufgenommenes Verstellteil (16) mit einer Anlageseite des Verstellteils (16) und ein Stellorgan umfasst, wobei das Verstellteil (16) relativ zum Lagerabschnitt (15) verstellbar ist, so dass ein Abstand der Anlageseite des Verstellteils (16) zu einer dem Verstellteil zugewandten Stirnseite des Wandaufsatzbauteils veränderbar ist und wobei für eine Verstellbewegung des Verstellteils (16) relativ zum Lagerabschnitt (15) eine Führungskontur am Lagerabschnitt und eine auf die Führungskontur abgestimmte Gegenkontur am Verstellteil (16) derart ausgebildet sind, dass mit einer vom Stellorgan vorgebbaren Verstellbewegung des Verstellteils am Lagerabschnitt das Verstellteil (16) sich in eine Verstellrichtung bewegt, womit ein Abstand der Anlageseite relativ zum Lagerabschnitt (15) veränderbar ist, wobei dabei ein Abstand der Anlageseite des Verstellteils (16) zu einer von der Stirnseite des Wandaufsatzbauteils einnehmbaren Position veränderbar ist.
Anmelder
- Firma
- Grass GmbH
- Land
- 🇦🇹 Österreich
Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.
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