Vorrichtung zum Verbinden eines Frontbauteils eines Bewegbaren Möbelteils mit einem Seitenbauteil des Bewegbaren Möbelteils

EP3808217 Art B1 17. Januar 2024

Anmelder: Grass GmbH 🇦🇹

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3808217
Aktenzeichen
EP20199655
Anmeldetag
1. Oktober 2020
Veröffentlichung
17. Januar 2024
Erteilung
17. Januar 2024
Rechtsraum
EP
IPC
A47B88/95
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Verbinden eines Frontbauteils eines bewegbaren Möbelteils mit einem Seitenbauteils bewegbaren Möbelteils, wobei die Vorrichtung dazu ausgebildet ist, am Seitenbauteil des bewegbaren Möbelteils befestigt zu werden. Erfindungsgemäß weist die Vorrichtung eine Verriegelungseinheit, ein Befestigungselement, ein Federelement und ein Verriegelungsorgan auf, wobei die Verriegelungseinheit, ein Verriegelungselement umfasst, wobei das Befestigungselement dazu ausgebildet ist, positionsfest am Seitenbauteil angeordnet zu werden, wobei die Verriegelungseinheit um eine Schwenkachse schwenkbeweglich am Befestigungselement gelagert ist, wobei das Verriegelungsorgan dazu ausgebildet ist, am Frontbauteil angeordnet zu werden, wobei das Verriegelungselement mit dem Verriegelungsorgan im angeordneten Zustand am bewegbaren Möbelteil verriegelbar ist, wobei das Verriegelungselement durch das Federelement kraftbeaufschlagt vorhanden ist, sodass das Verriegelungselement bei einem Verriegelungsvorgang mit dem Verriegelungsorgan gegen eine Kraft des Federelements um die Schwenkachse schwenkbar ist, wobei die Verriegelungseinheit ein Lagerelement und eine Rückstelleinrichtung aufweist, wobei das Verriegelungselement am Lagerelement linear verschieblich gelagert ist, wobei mittels der Rückstelleinrichtung das Verriegelungselement relativ zum Lagerelement bewegbar ist.

Anmelder

Firma
Grass GmbH
Land
🇦🇹 Österreich
🇦🇹 Grass

Grass ist ein österreichisches Unternehmen für Möbelbeschläge mit Sitz in Höchst, das zum Würth-Konzern gehört. Das Patentportfolio konzentriert sich sehr stark auf Haushalts-, Möbel- und Konsumgüter sowie Hochbau- und Gebäudetechnik. Anmeldungen laufen durchgehend seit dem Jahr 2000.

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