Spülwasserverteiler

EP3825481 Art B1 12. März 2025

Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3825481
Aktenzeichen
EP19210720
Anmeldetag
21. November 2019
Veröffentlichung
12. März 2025
Erteilung
12. März 2025
Rechtsraum
EP
IPC
E03D11/08
Offizieller Volltext

Abstract

Ein Spülwasserverteiler (1) für einen Sanitärartikel (2), wie eine Klosettschüssel oder ein Urinal, umfasstein Rohrelement (3) mit einem sich entlang einer Mittelachse (M) erstreckenden Spülwasserkanal (S), der sich von einer Eintrittsöffnung (4) zu mindestens einer Austrittsöffnung (5, 6, 7) erstreckt, wobei Spülwasser in einer Fliessrichtung (F) von der Eintrittsöffnung (4) zu der mindestens einen Austrittsöffnung (5, 6, 7) führbar ist und von der mindestens einen Austrittsöffnungen (5, 6, 7) an den Sanitärartikel (2) abggebar ist,wobei das Rohrelement (3) aussenseitig einen Lagerabschnitt (8) mit einer Lagerfläche (9) aufweist, über welche der Spülwasserverteiler (1) direkt oder indirekt in einer Lagerstelle (10) einer Aufnahme (11) des Sanitärartikels (2) lagerbar ist, undwobei der Spülwasserverteiler (1) weiterhin ein Sicherungselement (12) aufweist, mit welchem der Spülwasserverteiler (1) zum Sanitärartikel (2) mechanisch gesichert werden kann.Das Sicherungselement (12) ist von einer Ausgangslage in eine Sicherungslage verschiebbar und ist derart ausgebildet, dass in der Sicherungslage das Sicherungselement (12) gegen eine Fläche (18) am Sanitärartikel (2) gedrückt wird, und dass der Spülwasserverteiler (1) dadurch in die Lagerstelle (10) am Sanitärartikel (2) gedrückt wird und in der Lagerstelle (10) gehalten wird.

Anmelder

Firma
Geberit International AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Geberit

Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.

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Kanzlei
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Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.

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