Verschlussstopfen

EP3879162 Art B1 7. Juni 2023

Anmelder: Geberit International AG 🇨🇭

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3879162
Aktenzeichen
EP20162686
Anmeldetag
12. März 2020
Veröffentlichung
7. Juni 2023
Erteilung
7. Juni 2023
Rechtsraum
EP
IPC
F16L55/11B25H7/00B25H7/04
Offizieller Volltext

Abstract

Verschlussstopfen (1) zum Verschliessen eines Rohrs (2) umfassendeinen sich um eine Mittelachse (M) herumerstreckenden Stopfenabschnitt (3) mit mindestens einem Rückhalteelement (4), welcher Stopfenabschnitt (3) im mit dem Rohr (2) verbundenen Zustand in das Rohr (2) einragt, wobei mit dem mindestens einen Rückhalteelement (4) eine kraftschlüssige Verbindung zwischen Verschlussstopfen (1) und der Rohrinnenseite (5) bereitstellbar ist, undeinen Frontabschnitt (6) mit einem Laschenelement (7), wobei das Laschenelement (7) im mit dem Rohr (2) verbundenen Zustand frei zugänglich ist, derart, dass das Laschenelement (7) durch einen Installateur ergreifbar ist und dass der Verschlussstopfen (1) mit dem Laschenelement (7) aus dem Rohr (2) herausziehbar ist.

Anmelder

Firma
Geberit International AG
Land
🇨🇭 Schweiz
🇨🇭 Geberit

Schweizer Unternehmen der Sanitärtechnik mit Sitz in Rapperswil-Jona. Entwickelt und produziert Sanitärsysteme, Rohrleitungstechnik und Badausstattung für den Bausektor.

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Kanzlei
Isler & Pedrazzini AG Zürich, Schweiz

Isler & Pedrazzini AG wurde 1910 in Zürich gegründet und zählt zu den größten und führenden IP-Kanzleien der Schweiz. Sie berät national wie international zu Patenten, Marken, Designs und Urheberrecht sowie zu Datenschutz und Lizenzverträgen, mit Mandanten von Start-ups bis Großkonzernen.

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