Vorrichtung zur Verstellung einer Tür und Duschkabine

EP3909483 Art B1 14. August 2024

Anmelder: Kermi GmbH 🇩🇪

Details

Veröffentlichungs-Nr.
EP3909483
Aktenzeichen
EP21167771
Anmeldetag
12. April 2021
Veröffentlichung
14. August 2024
Erteilung
14. August 2024
Rechtsraum
EP
IPC
A47K3/36E05D7/00E05D7/081E05F1/06// E05D11/10
Offizieller Volltext

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung einer Tür an einer Wand- oder einem Festfeldelement sowie einer Duschkabine oder einer Duschabtrennung mit einer derartigen Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst dabei ein Lagerteil (1), welches mit dem Wand- oder Festfeldelement (11) verbunden ist, wobei im Lagerteil (1) ein Lagerheber (2) angeordnet ist, der zumindest eine Stellfläche (2.2) zum Heben und Senken der Tür (13) während des Öffnungs- und Schließvorganges der Tür (13) aufweist, die mit zumindest einer an einem Türheber (14) angeordneten Komplementärstellfläche (14.1) in einer Wirkverbindung steht, wobei der Lagerheber (2) auf der der Stellfläche (2.2) gegenüberliegenden Seite abgeschrägte, wippenartig wirkende Flächen (2.1) aufweist und ein Spanners (3) als Kraftgeber vorgesehen ist, der mit dem Lagerheber (2) verbunden ist, wobei der Spanner (3) im Lagerteil (1) beweglich gelagert ist, wobei zur Verstellung der Tür (13) im Lagerteil (1) ein Verstellmittel (4) vorgesehen ist

Anmelder

Firma
Kermi GmbH
Land
🇩🇪 Deutschland
Kanzlei
Patentanwälte Bressel und Partner mbB Berlin, Deutschland

Patentanwälte Bressel und Partner wurde 1996 im Berliner Wissenschafts- und Technologiepark Adlershof gegründet, 2009 an den Potsdamer Platz umgezogen. Seit 2013 als Partnerschaftsgesellschaft mbB organisch gewachsen, mit dem persönlichen Zuschnitt einer inhabergeführten Berliner Kanzlei.

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