Vorrichtung zur Verstellung einer Tür und Duschkabine
Anmelder: Kermi GmbH 🇩🇪
Details
- Veröffentlichungs-Nr.
- EP3909483
- Aktenzeichen
- EP21167771
- Anmeldetag
- 12. April 2021
- Veröffentlichung
- 14. August 2024
- Erteilung
- 14. August 2024
- Rechtsraum
- EP
- IPC
- A47K3/36E05D7/00E05D7/081E05F1/06// E05D11/10
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verstellung einer Tür an einer Wand- oder einem Festfeldelement sowie einer Duschkabine oder einer Duschabtrennung mit einer derartigen Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst dabei ein Lagerteil (1), welches mit dem Wand- oder Festfeldelement (11) verbunden ist, wobei im Lagerteil (1) ein Lagerheber (2) angeordnet ist, der zumindest eine Stellfläche (2.2) zum Heben und Senken der Tür (13) während des Öffnungs- und Schließvorganges der Tür (13) aufweist, die mit zumindest einer an einem Türheber (14) angeordneten Komplementärstellfläche (14.1) in einer Wirkverbindung steht, wobei der Lagerheber (2) auf der der Stellfläche (2.2) gegenüberliegenden Seite abgeschrägte, wippenartig wirkende Flächen (2.1) aufweist und ein Spanners (3) als Kraftgeber vorgesehen ist, der mit dem Lagerheber (2) verbunden ist, wobei der Spanner (3) im Lagerteil (1) beweglich gelagert ist, wobei zur Verstellung der Tür (13) im Lagerteil (1) ein Verstellmittel (4) vorgesehen ist
Anmelder
- Firma
- Kermi GmbH
- Land
- 🇩🇪 Deutschland
Patentanwälte Bressel und Partner wurde 1996 im Berliner Wissenschafts- und Technologiepark Adlershof gegründet, 2009 an den Potsdamer Platz umgezogen. Seit 2013 als Partnerschaftsgesellschaft mbB organisch gewachsen, mit dem persönlichen Zuschnitt einer inhabergeführten Berliner Kanzlei.
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Patentanwälte Bressel und Partner mbB
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